Deutscher Spion in russischen Diensten zu Bewährungsstrafe verurteilt

The National Times - Deutscher Spion in russischen Diensten zu Bewährungsstrafe verurteilt

Deutscher Spion in russischen Diensten zu Bewährungsstrafe verurteilt / Foto: © AFP/Archiv

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat einen deutschen Spion in russischen Diensten zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Ralph G. erhielt am Freitag wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit eine Haftstrafe von einem Jahr und neun Monaten auf Bewährung, wie das Gericht mitteilte. Der Angeklagte hatte die Vorwürfe vor Gericht eingeräumt.

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Nach Gerichtsangaben hatte der 65-jährige Reserveoffizier der Bundeswehr dem russischen Geheimdienst in den Jahren 2014 bis 2020 über Kontakte zur russischen Botschaft in Berlin Dokumente und Informationen zugespielt. Demnach gab er nicht nur Auskünfte über das Reservistenwesen der Bundeswehr, sondern auch zur Arbeitsweise der Verbindungskommandos der Bundeswehr. Zudem habe er dem russischen Geheimdienst Informationen über den Entwurf des Weißbuchs des Verteidigungsministeriums weitergegeben.

Den Gerichtsangaben zufolge verschaffte G. Russland auch Einblicke in die deutsche Wirtschaft, etwa zu den Folgen der im Jahr 2014 verhängten Sanktionen und zur Gaspipeline Nord Stream 2. Zudem habe er Informationen über die Bundeswehr weitergegeben, darunter auch persönliche Daten von ranghohen Soldaten und Wirtschaftsvertretern.

G. war laut Gericht nicht nur stellvertretender Leiter eines Kreisverbindungskommandos, sondern gehörte mehreren Ausschüssen der deutschen Wirtschaft an. Als Gegenleistung für die Spionage soll er kein Geld, sondern Einladungen zu Veranstaltungen russischer Regierungsstellen erhalten haben. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

T.Allen--TNT

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.

Haus von Bruder angezündet: Lange Haftstrafe für Mann aus Niedersachsen bestätigt

Weil er das Haus seines Bruders anzündete, muss ein Mann aus Niedersachsen lange ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Verden, wie er am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den zu dem Zeitpunkt 52 Jahre alten Angeklagten im Februar wegen versuchten Mordes schuldig gesprochen. (Az. 6 StR 330/26)