The National Times - Bundesgerichtshof verwirft die "taggenaue Berechnung" von Schmerzensgeld

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Bundesgerichtshof verwirft die "taggenaue Berechnung" von Schmerzensgeld

BOULEVARD 15.02.2022

Bundesgerichtshof verwirft die "taggenaue Berechnung" von Schmerzensgeld

Die Berechnung von Schmerzensgeld auf der Grundlage von Tagessätzen und dem Durchschnittseinkommen ist nicht genau genug. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf am Dienstag ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, das dem Opfer eines Verkehrsunfalls mit dieser "taggenauen Berechnung" 200.000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen hatte. Der Mann ist seit dem Unfall zu 60 Prozent erwerbsgemindert, er musste mehr als 500 Tage im Krankenhaus verbringen. (Az. VI ZR 937/20)

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Das Oberlandesgericht berechnete die Höhe des Schmerzensgelds in einem ersten Schritt unabhängig von der Art der Verletzung aus den Tagessätzen, dabei unterschied es zwischen verschiedenen Arten der notwendigen Behandlung und setzte bestimmte Summen auf Grundlage eines Durchschnittseinkommens fest. Danach konnten individuelle Zu- oder Abschläge hinzukommen, in dem Fall war es ein Abschlag wegen Vorerkrankung.

Fahrer, Halter und Haftpflichtversicherung des unfallverursachenden Autos legten gegen das Urteil Revision beim BGH ein. Dieser hob das Urteil nun auf, das Frankfurter Gericht muss erneut über die Höhe des Schmerzensgelds verhandeln.

Die "schematische Konzentration" auf die Anzahl der Tage, die der Kläger in der Klinik war und die er nach seiner Lebenserwartung voraussichtlich noch mit Einschränkungen lebt, lasse "wesentliche Umstände des konkreten Falls außer Acht", erklärte der BGH.

Die Art der Verletzungen, die Behandlung, das individuelle Leid und die Einschränkungen in der Lebensführung blieben unbeachtet. Auch sei es zu ungenau, das Durchschnittseinkommen zur Berechnung heranzuziehen.

F.Morgan--TNT

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In Australien ist ein Junge von einem Hai angegriffen und lebensgefährlich verletzt worden. Der Raubfisch attackierte den etwa 13-jährigen Jungen am Sonntag beim Schwimmen am Strand Shark Beach in der Nähe des Hafens von Sydney, wie die Polizei des Bundesstaates New South Wales mitteilte. An Bord eines Polizeibootes hätten Ersthelfer dem am Bein verletzten Jungen Druckkompressen angelegt, anschließend sei er ins Krankenhaus eingeliefert worden.

Acht Tote durch mehrere Lawinen in Österreich

Bei mehreren Lawinenabgängen in Österreich sind acht Menschen ums Leben gekommen. Im Murtal in der Steiermark starben am Samstag drei Mitglieder einer siebenköpfigen Gruppe tschechischer Skitourengeher. Im Salzburger Pongau kamen zugleich durch zwei Lawinen in Bad Hofgastein und im Großarltal fünf Österreicher ums Leben. In der Schweiz wurde derweil bei einem Lawinenunglück ein Deutscher getötet. In den Alpen ist die Lawinengefahr nach starken Schneefällen derzeit sehr hoch, innerhalb von einer Woche starben bereits 17 Wintersportler.

Zweite Reizgasattacke auf Restaurant in Dresden innerhalb weniger Tage

In Dresden ist es innerhalb weniger Tage zu zwei Reizgasangriffen in Restaurants gekommen. Am Samstagabend wurde die Feuerwehr ihren Angaben nach in ein Lokal im Stadtteil Niedersedlitz gerufen, weil unbekannte Täter dort einen reizgasartigen Stoff freigesetzt hätten. Etwa 80 bis 90 Menschen seien zum Zeitpunkt des Vorfalls dort gewesen, sie konnten das Gebäude selbstständig verlassen.

Nordrhein-Westfalen: 16-Jähriger landet mit Auto von Eltern in fremdem Vorgarten

Ein Jugendlicher ist im nordrhein-westfälischen Kerpen mit dem Auto seiner Eltern in einem fremden Vorgarten gelandet. Der 16-Jährige verlor bei der Fahrt durch den Ortsteil Balkhausen die Kontrolle über den Wagen und brach durch den Zaun, wie die Polizei im Rhein-Erft-Kreis am Sonntag mitteilte. Im Vorgarten sei das Auto dann stehen geblieben.

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