The National Times - Bundesgerichtshof verwirft die "taggenaue Berechnung" von Schmerzensgeld

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Bundesgerichtshof verwirft die "taggenaue Berechnung" von Schmerzensgeld

BOULEVARD 15.02.2022

Bundesgerichtshof verwirft die "taggenaue Berechnung" von Schmerzensgeld

Die Berechnung von Schmerzensgeld auf der Grundlage von Tagessätzen und dem Durchschnittseinkommen ist nicht genau genug. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf am Dienstag ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, das dem Opfer eines Verkehrsunfalls mit dieser "taggenauen Berechnung" 200.000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen hatte. Der Mann ist seit dem Unfall zu 60 Prozent erwerbsgemindert, er musste mehr als 500 Tage im Krankenhaus verbringen. (Az. VI ZR 937/20)

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Das Oberlandesgericht berechnete die Höhe des Schmerzensgelds in einem ersten Schritt unabhängig von der Art der Verletzung aus den Tagessätzen, dabei unterschied es zwischen verschiedenen Arten der notwendigen Behandlung und setzte bestimmte Summen auf Grundlage eines Durchschnittseinkommens fest. Danach konnten individuelle Zu- oder Abschläge hinzukommen, in dem Fall war es ein Abschlag wegen Vorerkrankung.

Fahrer, Halter und Haftpflichtversicherung des unfallverursachenden Autos legten gegen das Urteil Revision beim BGH ein. Dieser hob das Urteil nun auf, das Frankfurter Gericht muss erneut über die Höhe des Schmerzensgelds verhandeln.

Die "schematische Konzentration" auf die Anzahl der Tage, die der Kläger in der Klinik war und die er nach seiner Lebenserwartung voraussichtlich noch mit Einschränkungen lebt, lasse "wesentliche Umstände des konkreten Falls außer Acht", erklärte der BGH.

Die Art der Verletzungen, die Behandlung, das individuelle Leid und die Einschränkungen in der Lebensführung blieben unbeachtet. Auch sei es zu ungenau, das Durchschnittseinkommen zur Berechnung heranzuziehen.

F.Morgan--TNT

Verdacht auf illegalen Transport: 14 geschwächte Dackelwelpen in Auto entdeckt

14 geschwächte Dackelwelpen und zwei hochträchtige Muttertiere haben Zollbeamte bei der Kontrolle eines Autos in Niedersachsen entdeckt. 13 Welpen befanden sich in einer Taubentransportbox unter Gepäckstücken im Innenraum, wie der Zoll am Montag in Braunschweig mitteilte. Gefunden wurden die Tiere in einem Auto mit rumänischem Kennzeichen, das die Beamten von der Autobahn 2 bei Peine holten. Der Zoll ging von einem illegalen Transport aus.

16-Jähriger stirbt bei Unfall mit E-Scooter in Wolfsburg

Ein 16-Jähriger ist in Wolfsburg bei einem Unfall mit einem E-Scooter ums Leben gekommen. Wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Sonntag mitteilte, fuhr der Jugendliche den Roller. Der Unfallhergang war demnach aber unklar. Der leblose 16-Jährige wurde am Sonntag von einer Zeugin in einem Gebüsch an einer Straße entdeckt, der stark beschädigte Elektroscooter lag nach Angaben der Beamten "in einiger Entfernung".

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Bei einem Verkehrsunfall mit einem Quad sind in Rheinland-Pfalz zwei Männer ums Leben gekommen. Ein Jogger entdeckte die äußerlich schwerst verletzten Männer auf einem Feldweg nahe Laubach im Rhein-Hunsrück-Kreis, wie die Polizei in Koblenz am späten Sonntag mitteilte. Alarmierte Rettungskräfte konnten am Sonntagnachmittag nur noch den Tod der beiden feststellen. Angaben zur Identität der Opfer machte die Polizei zunächst nicht.

Tödlicher Ausbruch akuter Atemwegserkrankungen auf Atlantik-Kreuzfahrt

Auf einem Kreuzfahrtschiff im Atlantischen Ozean ist es zu einem tödlichen Ausbruch akuter Atemwegserkrankungen gekommen. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vom Sonntag starben mindestens drei Menschen, ein weiterer befinde sich auf der Intensivstation eines Krankenhauses in Südafrika. Insgesamt seien nach derzeitigem Kenntnisstand sechs Menschen erkrankt. Einer der drei Verstorbenen wurde laut WHO positiv auf das Hantavirus getestet, bei fünf anderen handele es sich um Verdachtsfälle.

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