The National Times - Bundesgerichtshof verwirft die "taggenaue Berechnung" von Schmerzensgeld

Wetter - Sydney 16°C

Bundesgerichtshof verwirft die "taggenaue Berechnung" von Schmerzensgeld

BOULEVARD 15.02.2022

Bundesgerichtshof verwirft die "taggenaue Berechnung" von Schmerzensgeld

Die Berechnung von Schmerzensgeld auf der Grundlage von Tagessätzen und dem Durchschnittseinkommen ist nicht genau genug. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf am Dienstag ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, das dem Opfer eines Verkehrsunfalls mit dieser "taggenauen Berechnung" 200.000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen hatte. Der Mann ist seit dem Unfall zu 60 Prozent erwerbsgemindert, er musste mehr als 500 Tage im Krankenhaus verbringen. (Az. VI ZR 937/20)

Textgröße ändern:

Das Oberlandesgericht berechnete die Höhe des Schmerzensgelds in einem ersten Schritt unabhängig von der Art der Verletzung aus den Tagessätzen, dabei unterschied es zwischen verschiedenen Arten der notwendigen Behandlung und setzte bestimmte Summen auf Grundlage eines Durchschnittseinkommens fest. Danach konnten individuelle Zu- oder Abschläge hinzukommen, in dem Fall war es ein Abschlag wegen Vorerkrankung.

Fahrer, Halter und Haftpflichtversicherung des unfallverursachenden Autos legten gegen das Urteil Revision beim BGH ein. Dieser hob das Urteil nun auf, das Frankfurter Gericht muss erneut über die Höhe des Schmerzensgelds verhandeln.

Die "schematische Konzentration" auf die Anzahl der Tage, die der Kläger in der Klinik war und die er nach seiner Lebenserwartung voraussichtlich noch mit Einschränkungen lebt, lasse "wesentliche Umstände des konkreten Falls außer Acht", erklärte der BGH.

Die Art der Verletzungen, die Behandlung, das individuelle Leid und die Einschränkungen in der Lebensführung blieben unbeachtet. Auch sei es zu ungenau, das Durchschnittseinkommen zur Berechnung heranzuziehen.

F.Morgan--TNT

Landrat: Lage bei Waldbrand nahe Hürtgenwald stabilisiert sich zunächst

Die Lage beim großen Waldbrand bei Hürtgenwald in der Eifel in Nordrhein-Westfalen stabilisiert sich nach Angaben der örtlichen Behörden. Zusätzliche Evakuierungen seien nach seiner Einschätzung "erstmal" nicht nötig, sagte der Dürener Landrat Ralf Nolten am Freitag vor Journalisten vor Ort. Das gelte auf jeden Fall, so lange der Wind nicht auffrische. Das Brandgeschehen beschränke sich auf den am Vortag betroffenen Bereich.

Dramatische Szenen bei Hochhausbrand in Berlin - Bewohner rettete sich durch Sprung

Bei einem Hochhausbrand in Berlin-Friedrichshain haben sich am Freitagmorgen dramatische Szenen abgespielt. Mehrere Menschen wollten sich in Panik aus Fenstern oder von Balkonen stürzen, um sich zu retten, wie ein Feuerwehrsprecher der Nachrichtenagentur AFP sagte. Ein Mann musste zwei Stockwerke tief in den Korb der Feuerwehrdrehleiter springen, weil diese nicht bis zu ihm hinaufreichte. Er wurde leicht verletzt, ebenso wie der Feuerwehrmann, der ihn auffing.

Fast 2000 Menschen fliehen vor Waldbrand - Großeinsatz in Nordrhein-Westfalen

Ein sich rasend schnell ausbreitender Waldbrand hat bei Hürtgenwald in Nordrhein-Westfalen fast 2000 Menschen in die Flucht getrieben und einen Großeinsatz mit hunderten Helfern ausgelöst. Wegen der herannahenden Flammen räumten die Behörden in der Nacht zu Freitag den Ortsteil Gey mit etwa 1800 Einwohnern, wie der Kreis Düren und die Gemeinde Hürtgenwald mitteilten. Der am Donnerstag ausgebrochene Waldbrand weitete sich demnach inzwischen auf eine Fläche von rund 300 Hektar aus.

Ort in Nordrhein-Westfalen wegen Waldbrands evakuiert - Feuer breitet sich aus

Wegen eines sich immer weiter ausweitenden Waldbrandes haben in Nordrhein-Westfalen in der Nacht zum Freitag zahlreiche Menschen ihre Häuser verlassen müssen. Die Ortschaft Gey mit rund 1800 Einwohnern sei evakuiert worden, sagte eine Sprecherin des Kreises Düren am Freitagmorgen der Nachrichtenagentur AFP. Unterdessen breitete sich das Feuer weiter aus.

Textgröße ändern: