The National Times - Bundesgerichtshof verwirft die "taggenaue Berechnung" von Schmerzensgeld

Wetter - Sydney 22°C

Bundesgerichtshof verwirft die "taggenaue Berechnung" von Schmerzensgeld

BOULEVARD 15.02.2022

Bundesgerichtshof verwirft die "taggenaue Berechnung" von Schmerzensgeld

Die Berechnung von Schmerzensgeld auf der Grundlage von Tagessätzen und dem Durchschnittseinkommen ist nicht genau genug. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf am Dienstag ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, das dem Opfer eines Verkehrsunfalls mit dieser "taggenauen Berechnung" 200.000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen hatte. Der Mann ist seit dem Unfall zu 60 Prozent erwerbsgemindert, er musste mehr als 500 Tage im Krankenhaus verbringen. (Az. VI ZR 937/20)

Textgröße ändern:

Das Oberlandesgericht berechnete die Höhe des Schmerzensgelds in einem ersten Schritt unabhängig von der Art der Verletzung aus den Tagessätzen, dabei unterschied es zwischen verschiedenen Arten der notwendigen Behandlung und setzte bestimmte Summen auf Grundlage eines Durchschnittseinkommens fest. Danach konnten individuelle Zu- oder Abschläge hinzukommen, in dem Fall war es ein Abschlag wegen Vorerkrankung.

Fahrer, Halter und Haftpflichtversicherung des unfallverursachenden Autos legten gegen das Urteil Revision beim BGH ein. Dieser hob das Urteil nun auf, das Frankfurter Gericht muss erneut über die Höhe des Schmerzensgelds verhandeln.

Die "schematische Konzentration" auf die Anzahl der Tage, die der Kläger in der Klinik war und die er nach seiner Lebenserwartung voraussichtlich noch mit Einschränkungen lebt, lasse "wesentliche Umstände des konkreten Falls außer Acht", erklärte der BGH.

Die Art der Verletzungen, die Behandlung, das individuelle Leid und die Einschränkungen in der Lebensführung blieben unbeachtet. Auch sei es zu ungenau, das Durchschnittseinkommen zur Berechnung heranzuziehen.

F.Morgan--TNT

Mindestens ein Toter bei Fährunglück vor Indonesiens Küste

Bei einem Fährunglück vor der Küste Indonesiens ist mindestens ein Mensch ums Leben gekommen; mehr als 100 weitere wurden nach Angaben der Einsatzkräfte gerettet. 103 Menschen seien von dem Schiff mit 243 Menschen an Bord in Sicherheit gebracht worden, nachdem bei schlechtem Wetter der Kontakt zu der Fähre abgebrochen war, sagte der Leiter der Rettungskräfteeinheit, I Putu Sudayana, am Sonntag.

16 Tote bei Brand in Seniorenheim in Chile

Bei einem Brand in einem Seniorenheim in Chile sind 16 Menschen ums Leben gekommen. Bei den Opfern handele es sich um Bewohner der Einrichtung, teilten die Behörden in der Stadt Pitrufquén am Samstag mit. Der Brand war am Freitagabend ausgebrochen und konnte von der Feuerwehr am frühen Samstagmorgen gelöscht werden. Die zehn übrigen Bewohner des Seniorenheims wurden in ein Krankenhaus gebracht.

Nach Brand auf philippinischer Fähre Zahl der Todesopfer auf 76 gestiegen

Nach dem Brand auf einer Fähre in einer beliebten Touristenregion der Philippinen ist die Zahl der Todesopfer auf 76 gestiegen. Die Küstenwache teilte am Samstag mit, sie habe 41 weitere Leichen im Inneren der ausgebrannten Fähre gefunden. Die Überreste würden zu einem Hafen im Urlaubsort Coron in der Provinz Palawan transportiert, teilte eine Sprecherin der Küstenwache mit.

Mindestens 44 Verletzte bei Zugunglück in Nordfrankreich

Bei einem Zugunglück in Nordfrankreich sind am Freitag mindestens 44 Menschen verletzt worden. Eines der Opfer, eine Frau, habe schwere Verletzungen erlitten, teilte Staatsanwalt Sébastien Gallois am Abend mit. Verkehrsminister Philippe Tabarot hatte zuvor im Onlinedienst X in einer "vorläufigen Bilanz" von rund 20 Verletzten gesprochen. Der Regionalzug mit fast 200 Passagieren an Bord war in der Normandie zwischen den Städten Rouen und Caen im Département Seine-Maritime unterwegs.

Textgröße ändern: