Bericht: Berliner LKA-Mann nach unangemeldeten Belarus-Reisen von Staatsschutz abgezogen

The National Times - Bericht: Berliner LKA-Mann nach unangemeldeten Belarus-Reisen von Staatsschutz abgezogen

Bericht: Berliner LKA-Mann nach unangemeldeten Belarus-Reisen von Staatsschutz abgezogen / Foto: © AFP/Archiv

Ein Mitarbeiter des Berliner Landeskriminalamts (LKA) ist einem Medienbericht zufolge aus der Staatsschutzabteilung abgezogen worden, weil er zusammen mit einem behördenbekannten Rechtsextremen nach Belarus und Russland gereist sein soll, ohne dies zu melden. Dem Bericht des ARD-Magazins "Kontraste", der "Zeit" und des russischsprachigen Onlinemediums "Meduza" vom Dienstagabend zufolge wurde ein Disziplinarverfahren gegen den Mann eingeleitet. Die Polizei in Berlin teilte am Mittwoch auf Anfrage mit, dass sie keine Auskünfte zu einzelnen Mitarbeitern erteile.

Textgröße ändern:

Dem Bericht zufolge ist der 58 Jahre alte LKA-Mitarbeiter in einem Verein für Völkerfreundschaft in Brandenburg aktiv, dessen Mitglieder sich als "Kosaken" bezeichnen und die Verbindungen zu einer paramilitärischen russischen Kosakengruppe pflegen. Auch Jörg S. betätige sich in diesem Verein. Im Jahr 2017 sei S. als Mitglied der rechtsextremen Gruppe Nordkreuz aufgefallen.

Zusammen mit ihm und anderen sei der LKA-Mitarbeiter mindestens zweimal nach Belarus und offenbar einmal nach Russland gefahren, ohne diese Reisen wie vorgeschrieben anzumelden. Der Berliner Verfassungsschutz habe dem LKA entsprechende Hinweise gegeben, berichten die Medien.

Der LKA-Mitarbeiter habe angegeben, dass er nichts über die Nordkreuz-Verbindungen von S. gewusst habe und außerdem immer alles melde. Den Medien zufolge nehmen die Sicherheitsbehörden die Verbindung des brandenburgischen Vereins zu den russischen Paramilitärs auch im Hinblick auf mögliche Verbindungen zu russischen Geheimdiensten sehr ernst.

M.Wilson--TNT

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.

Haus von Bruder angezündet: Lange Haftstrafe für Mann aus Niedersachsen bestätigt

Weil er das Haus seines Bruders anzündete, muss ein Mann aus Niedersachsen lange ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Verden, wie er am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den zu dem Zeitpunkt 52 Jahre alten Angeklagten im Februar wegen versuchten Mordes schuldig gesprochen. (Az. 6 StR 330/26)

Betrug mit Netz für Handwerksdienstleistungen: Bewährungsstrafe für Mann in Bayern

Weil er ein betrügerisches Netzwerk für Handwerksdienstleistungen leitete, ist ein Mann vom Landgericht im bayerischen Regensburg zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und vier Monaten verurteilt worden. Das Urteil in dem seit mehr als eineinhalb Jahren laufenden erging wegen Betrugs, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Der Mann soll zudem 10.000 Euro an die Staatskasse zahlen.