Tempobegrenzung auf zehn Stundenkilometer für Radfahrer in Berlin bestätigt

The National Times - Tempobegrenzung auf zehn Stundenkilometer für Radfahrer in Berlin bestätigt

Tempobegrenzung auf zehn Stundenkilometer für Radfahrer in Berlin bestätigt / Foto: © AFP/Archiv

Das Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG) hat die Rechtmäßigkeit einer Geschwindigkeitsbegrenzung für Radfahrer auf zehn Stundenkilometer in einer Straße im Stadtteil Kreuzberg bestätigt. Wie das OVG am Freitag mitteilte, wurde die Beschwerde eines Radfahrers gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts zurückgewiesen. In der ersten Instanz war der Mann bereits Ende Juli mit einen Eilantrag gegen die Geschwindigkeitsbegrenzung gescheitert.

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Diese war im Juli 2021 vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg in einem Abschnitt der Bergmannstraße in Kreuzberg für Fahrräder angeordnet worden und hat laut OVG "vorerst Bestand". Die durch eine bauliche Umgestaltung der Straße entstandene und verdichtete Gemengelage von Fußgängern, Rad- und Autofahrern rechtfertige "die Annahme einer qualifizierten Gefahr", begründete das Gericht seine Entscheidung.

Einem Bericht der Senatsverkehrverwaltung zufolge habe sich nach der Umgestaltung der Fußgängerverkehr um durchschnittlich 18 Prozent erhöht. Die Zahl der Radfahrenden sei um zwei Drittel gestiegen - und die Zahl derjenigen, die den Radweg querten, um 167 Prozent.

D.Cook--TNT

Bundesgerichtshof urteilt über Gemälde an Fassade von Wuppertaler Hochhaus

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe urteilt am Freitag (09.00 Uhr) im Streit über ein großes Gemälde an der Fassade eines Wuppertaler Hochhauses. Das Bild sollte Teil eines Open-Air-Museums von Straßenkunst in der nordrhein-westfälischen Stadt werden. Der Verein "Urbaner Kunstraum Wuppertal" bot der Eigentümergemeinschaft an, die Fassade auf seine Kosten durch eine Künstlerin gestalten zu lassen. (Az. V ZR 165/25)

Starbucks will in Nordamerika zahlreiche Filialen schließen

Die US-Kette Starbucks will in Nordamerika zahlreiche Filialen schließen. Das Unternehmen habe ihr "Café-Portfolio in Nordamerika sorgfältig geprüft", hieß es am Donnerstag auf der Unternehmenswebseite in einer Mitteilung an die Mitarbeiter. Begründet wurde der Schritt unter anderem mit fehlenden Umsätzen. Daher sei beschlossen worden, "bis Ende der Woche etwa 250 Cafés" zu schließen. Das ist rund ein Prozent der mehr als 18.000 Cafés in Nordamerika.

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Ein Gericht in Kroatien hat die Auslieferung eines Ukrainers genehmigt, dem in Deutschland eine Beteiligung an den Anschlägen auf die Nord-Stream-Gasleitungen in der Ostsee vorgeworfen wird. Wie der Anwalt von Wolodymyr Z., Ljubo Pavasovic Viskovic, am Donnerstag mitteilte, erging der Gerichtsbeschluss bereits am 18. September. Der Anwalt kündigte an, Berufung gegen die Entscheidung des Gerichts der Adriastadt Pula einzulegen.

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