Stichwahl in Brasilien: Amtsinhaber Lula beantragt Annullierung von Bolsonaros Kandidatur

The National Times - Stichwahl in Brasilien: Amtsinhaber Lula beantragt Annullierung von Bolsonaros Kandidatur

Stichwahl in Brasilien: Amtsinhaber Lula beantragt Annullierung von Bolsonaros Kandidatur / Foto: © AFP

Unmittelbar vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien hat Amtsinhaber Luiz Inácio Lula vor dem Obersten Wahlgericht den Ausschluss seines rechtsgerichteten Herausforderers Flávio Bolsonaro beantragt. In einem am Mittwoch (Ortszeit) eingereichten Antrag forderte Lulas Wahlkampfteam Bolsonaros Disqualifizierung unter Verweis auf dessen "Missbrauch wirtschaftlicher Macht" sowie den "unzulässigen Einsatz von Onlinenetzwerken".

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Konkret wirft das linksgerichtete Lula-Lager Bolsonaro eine Wahlbeeinflussung zu seinen Gunsten durch den Meta-Konzern vor, zu dem die Onlinedienste Facebook, Instagram und WhatsApp gehören. Meta wies den Vorwurf zurück, räumte jedoch ein, dass einige von Lulas Wahlwerbespots aufgrund technischer Fehler deaktiviert wurden.

Bereits am Dienstag hatte auch Bolsonaros Wahlkampfteam eine Annullierung von Lulas Kandidatur beantragt. Wie aus den Gerichtsdokumenten hervorgeht, werden dem Amtsinhaber ebenfalls "Machtmissbrauch" sowie angeblich illegale Propaganda bei der Verbreitung von Regierungsbeiträgen über WhatsApp während des Wahlkampfs vorgeworfen.

Bei der Stichwahl am Sonntag zeichnet sich in den Umfragen ein enges Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl war Lula mit 45 Prozent der Stimmen knapp hinter seinem Herausforderer, dem Sohn des Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, gelandet.

S.Arnold--TNT

Tantiemen zur Zweitnutzung von Texten: EuGH urteilt zugunsten von Sachbuchautoren

Im deutschen Streit zwischen Wissenschaftsautoren und der Verwertungsgesellschaft Wort über die Verteilung von Tantiemen hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag zugunsten der Autoren entschieden. Druckkostenzuschüsse dürfen demnach nicht aus den Tantiemen für die Urheber bezahlt werden, wenn sie auch anderen zugute kommen, die keine Urheberrechte haben. Sonst würde den Urhebern ein Teil ihrer Einnahmen entzogen. (Az. C-840/24)

"Linke Clan-Bürgermeisterin": Berliner Linke verliert in Streit um Hagel-Äußerungen

Im Streit um Äußerungen von Baden-Württembergs Innenminister Manuel Hagel (CDU) hat die Berliner Linke vorerst eine Niederlage erlitten. Das Verwaltungsgericht Stuttgart wies einen Unterlassungsantrag des Landesverbands der Linken am Mittwoch zurück, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Die Partei wollte dem Land Baden-Württemberg im Eilverfahren untersagen lassen, zwei Aussagen Hagels über die Berliner Polizei und die Linke zu verbreiten.

Vier Tote bei Unwettern im Südosten Frankreichs

Bei schweren Unwettern im Südosten Frankreichs sind mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. Im direkt am Mittelmeer gelegenen Département Bouches-du-Rhône seien drei Menschen gestorben, teilten die Behörden in der Nacht zum Donnerstag mit. Zudem war am Dienstag ein Mann im Département Haute-Corse ums Leben gekommen, als sein Auto von einem über die Ufer getretenen Fluss mitgerissen wurde. Ein Mensch wurde zudem noch vermisst.

PHP-Sicherheitslücke: BSI rät zur "umgehenden" Installation von Sicherheitsupdate

Nach dem Bekanntwerden einer gravierenden Sicherheitslücke in der Web-Programmiersprache PHP haben Regierungsbehörden und Unternehmen weltweit zahlreiche Internetseiten vorsorglich abgeschaltet. In Europa waren am Mittwoch unter anderem Websites in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden und Belgien betroffen. Der US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Bonn hatten wegen der Gefahr von Cyberangriffen dringend zu diesem Schritt geraten. Zudem rieten sie zur "umgehenden" Installation eines Sicherheitsupdates. BSI-Vizepräsident Thomas Caspers warnte auch Nutzer vor kompromittierten Websites.