Hongkonger Journalistengewerkschafter vor Ausreise nach Großbritannien angeklagt

The National Times - Hongkonger Journalistengewerkschafter vor Ausreise nach Großbritannien angeklagt

Hongkonger Journalistengewerkschafter vor Ausreise nach Großbritannien angeklagt / Foto: © AFP

Der Vorsitzende der Hongkonger Journalistengewerkschaft HKJA ist am Montag des Widerstands gegen die Staatsgewalt angeklagt worden. Vor der Polizeistation wies der Journalist Ronson Chan den Vorwurf von sich. Er habe keinen Widerstand gegen Polizisten geleistet, sagte Chan. Er muss am Donnerstag vor Gericht erscheinen. Ihm droht wegen des Vorwurfs eine Strafe von bis zu zwei Jahren Haft.

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Ronson war vor fast zwei Wochen festgenommen worden, als er über ein Treffen von Bewohnern von Sozialwohnungen berichtet hatte. Nach Angaben der Polizei hatte sich der Journalist bei einer Kontrolle geweigert, Beamten seinen Ausweis zu zeigen. Zudem habe er sich trotz mehrfacher Ermahnungen "unkooperativ" gezeigt.

Der Journalist hingegen gibt an, die Beamten gefragt zu haben, warum sie ihn kontrollierten. Sie hätten ihm schließlich Handschellen angelegt, bevor er seinen Ausweis hervorholen konnte. Chan wollte Ende des Monats die chinesische Sonderverwaltungszone verlassen, um mit einem Halbjahresstipendium an der britischen Oxford-Universität zu studieren.

Hongkong galt bis vor wenigen Jahren als Bastion der Meinungsfreiheit in China. Seit Peking im Jahr 2020 ein sogenanntes Sicherheitsgesetz erlassen hatte, wird in der Sonderverwaltungszone jedoch massiv gegen pro-demokratische Aktivisten und andere Peking-kritische Stimmen vorgegangen. Die Behörden greifen dabei auch auf ein aus der britischen Kolonialzeit stammendes Gesetz gegen "Aufruhr" zurück.

C.Blake--TNT

Bundesgerichtshof urteilt über Gemälde an Fassade von Wuppertaler Hochhaus

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe urteilt am Freitag (09.00 Uhr) im Streit über ein großes Gemälde an der Fassade eines Wuppertaler Hochhauses. Das Bild sollte Teil eines Open-Air-Museums von Straßenkunst in der nordrhein-westfälischen Stadt werden. Der Verein "Urbaner Kunstraum Wuppertal" bot der Eigentümergemeinschaft an, die Fassade auf seine Kosten durch eine Künstlerin gestalten zu lassen. (Az. V ZR 165/25)

Starbucks will in Nordamerika zahlreiche Filialen schließen

Die US-Kette Starbucks will in Nordamerika zahlreiche Filialen schließen. Das Unternehmen habe ihr "Café-Portfolio in Nordamerika sorgfältig geprüft", hieß es am Donnerstag auf der Unternehmenswebseite in einer Mitteilung an die Mitarbeiter. Begründet wurde der Schritt unter anderem mit fehlenden Umsätzen. Daher sei beschlossen worden, "bis Ende der Woche etwa 250 Cafés" zu schließen. Das ist rund ein Prozent der mehr als 18.000 Cafés in Nordamerika.

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Ein Gericht in Kroatien hat die Auslieferung eines Ukrainers genehmigt, dem in Deutschland eine Beteiligung an den Anschlägen auf die Nord-Stream-Gasleitungen in der Ostsee vorgeworfen wird. Wie der Anwalt von Wolodymyr Z., Ljubo Pavasovic Viskovic, am Donnerstag mitteilte, erging der Gerichtsbeschluss bereits am 18. September. Der Anwalt kündigte an, Berufung gegen die Entscheidung des Gerichts der Adriastadt Pula einzulegen.

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