Waldbrände: SPD nimmt Strafverschärfung für Brandstiftung ins Visier

The National Times - Waldbrände: SPD nimmt Strafverschärfung für Brandstiftung ins Visier

Waldbrände: SPD nimmt Strafverschärfung für Brandstiftung ins Visier / Foto: © BELGA/AFP

Angesichts möglicher Brandstiftung als Ursache der Waldbrände in Deutschland nimmt die SPD eine Verschärfung der Strafandrohung ins Visier. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese schlug in der "Rheinischen Post" vom Montag eine "Anhebung des Strafrahmens für vorsätzliche und fahrlässige Brandstiftung" vor. Des weiteren sei ein "starker Fokus auf eine abgestimmte Waldbrandprävention zwischen Bund, Ländern und den Kreisen und Städten" nötig. Dazu gehöre "das flächendeckende Anlegen von Löschteichen in Risikogebieten".

Textgröße ändern:

Bislang können vorsätzliche Brandstiftungen mit Freiheitsstrafen von mindestens einem Jahr geahndet werden, fahrlässige Taten auch mit Geldstrafen. NRW-Landwirtschaftsministerin Silke Großen (CDU) hatte beim großen Waldbrand im Hürtgenwald erklärt, es gebe Hinweise auf Brandstiftung. "Wir sehen durchaus, wenn verschiedene Brandstellen relativ gleichzeitig oder in enger Abfolge hochkommen", sagte sie am Samstag. "Es macht einen stutzig." Gesicherte Erkenntnisse lägen aber noch nicht vor.

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) geht davon aus, dass der große Brand im Hürtgenwald von Menschen verursacht wurde. "Das Feuer ist entstanden durch irgendeinen Idioten, irgendein Idiot hat das Feuer verursacht", sagte Reul am Samstag bei einem Besuch der Einsatzkräfte vor Ort. "Darum muss man nachdenken, wie verantwortungslos die Leute in der Gegend rumrennen und einfach irgendwas wegwerfen. Das ist das eigentliche Problem."

R.Campbell--TNT

Medien: Neun Tote bei Starkregen im Osten Japans

Bei "beispiellosem" Starkregen im Osten Japans sind dem Sender NHK zufolge zahlreiche Menschen ums Leben gekommen. Seit Beginn der heftigen Regenfälle am Donnerstag, die Warnungen vor Erdrutschen und Stromausfälle auslösten, hätten neun Menschen ihr Leben verloren, wie NHK am Sonntag unter Berufung auf eigene Zählungen berichtete. Der Katastrophenschutz der besonders schwer betroffenen Präfektur Chiba im Osten der Hauptstadt Tokio meldete am Samstagabend acht Tote.

Waldbrand kommt näher - Bürger in Teilen Monschaus sollen bis 10 Uhr Häuser verlassen

Der große Waldbrand im belgischen Naturschutzgebiet Hohes Venn breitet sich aus und droht nun auch die Lage in der Stadt Monschau in Nordrhein-Westfalen zu verschärfen. Sie empfahl Bewohnerinnen und Bewohnern von drei Ortsteilen am frühen Sonntagmorgen "dringend", ihre Häuser bis 10.00 Uhr zu verlassen. Gesundheitliche Gefahren durch den Rauch könnten nicht ausgeschlossen werden.

The National Times - Waldbrände: SPD nimmt Strafverschärfung für Brandstiftung ins Visier