Vor Bundesratsabstimmung zum Sexualstrafrecht: Hubig wirbt für "Nur Ja heißt Ja"

The National Times - Vor Bundesratsabstimmung zum Sexualstrafrecht: Hubig wirbt für "Nur Ja heißt Ja"

Vor Bundesratsabstimmung zum Sexualstrafrecht: Hubig wirbt für "Nur Ja heißt Ja" / Foto: © AFP

Vor der Bundesratsabstimmung über eine Reform des Sexualstrafrechts hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) für die Einführung des Konsens-Prinzips geworben. "Ich persönlich bin dafür, dass wir im Sexualstrafrecht das Prinzip 'Nur Ja heißt Ja' verankern", sagte Hubig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). "Denn 'Nur Ja heißt Ja' stellt das Einvernehmen in den Mittelpunkt. Dieses Konsens-Prinzip schützt die sexuelle Selbstbestimmung konsequent."

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Wenn Betroffene im Falle eines sexuellen Übergriffes beispielsweise mit "einer Art Schockstarre reagieren, dann reicht eine Regelung nach dem Prinzip 'Nein heißt Nein' nicht aus", sagte die Ministerin weiter. "Gerade für solche Fälle brauchen wir 'Nur Ja heißt Ja'." Zugleich räumte Hubig ein, dass sie ihren Vorstoß noch in der Koalition von Union und SPD diskutieren müsse. "Aber ich bin zuversichtlich, dass wir zu einem guten Ergebnis kommen."

Der Bundesrat stimmt am Freitag über einen Antrag aus Hamburg für ein konsensbasiertes Sexualstrafrecht ab. "Es ist ganz einfach: Wenn zwei Menschen intim werden, müssen es beide wollen", sagte Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) den Funke-Zeitungen. "Unser Sexualstrafrecht muss die sexuelle Selbstbestimmung stärken, indem künftig klar ist, dass derjenige, der eine sexuelle Handlung initiiert, sich auch der Zustimmung seines Gegenübers vergewissert."

P.Jones--TNT

Zwölf Tote bei Waldbrand in Andalusien - Womöglich Stromleitung verantwortlich

Bei einem schweren Waldbrand im südspanischen Andalusien sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Wie die Regionalregierung am Freitagmorgen mitteilte, brach das Feuer am Donnerstagnachmittag in der Nähe von Almería aus. Einige der Opfer wurden tot in ihren Autos entdeckt. Zudem wurden mehrere Menschen verletzt. Ursache des Brandes war womöglich eine abgerissene Stromleitung, die in völlig ausgetrocknete Vegetation fiel.

Mindestens zwölf Tote bei Waldbrand im südspanischen Andalusien

Bei einem schweren Waldbrand im südspanischen Andalusien sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Diese neue Opferzahl teilte am Freitagmorgen die Regionalregierung mit. Nachdem zunächst sechs Todesopfer gemeldet worden waren, seien nun sechs weitere Leichen entdeckt worden. Zudem wurden den Angaben zufolge mehrere Menschen verletzt.

Sechs Tote durch Waldbrand im südspanischen Andalusien

Bei einem Waldbrand im südspanischen Andalusien sind sechs Menschen ums Leben gekommen. Das Feuer sei am Donnerstagnachmittag in der Nähe von Almería ausgebrochen, teilte in der Nacht zum Freitag die Regionalregierung unter Berufung auf die Rettungskräfte mit. Einige der Opfer seien tot in ihrem Auto aufgefunden worden.

Amoklauf an Gymnasium in bayerischem Schongau: 16-Jähriger war polizeibekannt

Nach dem Amoklauf eines 16-Jährigen an einem Gymnasium im oberbayerischen Schongau ist der mutmaßliche Täter in Untersuchungshaft genommen worden. Ein Ermittlungsrichter erließ am Donnerstag auf Antrag der Staatsanwaltschaft München II Haftbefehl gegen den Beschuldigten wegen zweifachen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung, wie das Polizeipräsidium in Rosenheim mitteilte. Er befindet sich in einer Justizvollzugsanstalt.