Bayerische Juristin Angerer wird neue Präsidentin von Bundesgerichtshof

The National Times - Bayerische Juristin Angerer wird neue Präsidentin von Bundesgerichtshof

Bayerische Juristin Angerer wird neue Präsidentin von Bundesgerichtshof / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) bekommt eine neue Präsidentin. Die bisherige Präsidentin des Oberlandesgerichts im bayerischen Bamberg, Karin Angerer, soll den Posten zum 1. September antreten, wie das bayerische Justizministerium am Mittwoch mitteilte. Das habe das Bundeskabinett beschlossen.

Textgröße ändern:

Angerers Name war schon seit längerer Zeit im Gespräch für die Stelle. Die bisherige BGH-Präsidentin Bettina Limperg geht Ende August in den Ruhestand. Die 62 Jahre alte Angerer war unter den 13 Persönlichkeiten, die im Juni vom Richterwahlausschuss zu neuen Richterinnen und Richtern für die Bundesgerichte gewählt wurden. Sie arbeitete in ihrer Karriere unter anderem an mehreren Gerichten in München und im bayerischen Justizministerium.

Der BGH mit Sitz in Karlsruhe und Leipzig ist das oberste deutsche Gericht für Zivilsachen und Strafverfahren. Limperg rückte als erste Frau an seine Spitze, sie bekleidet den Posten seit Juli 2014.

Aus dem Kreis der Bundesrichterinnen und -richter soll in diesem Jahr auch ein neuer Präsident für das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestimmt werden. Der bisherige Präsident Andreas Korbmacher ging bereits Ende Mai in Pension. Die Amtsgeschäfte führt vorübergehend Vizepräsidentin Susanne Rublack.

Neubesetzungen für solche Spitzenpositionen werden von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) vorgeschlagen, das Bundeskabinett beschließt die Vorschläge. Dann ernennt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die neue Präsidentin oder den neuen Präsidenten des jeweiligen Bundesgerichts.

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) gratulierte Angerer. Sie sei "eine exzellente Wahl und eine äußerst erfahrene Führungskraft", erklärte er. Angerer zeichne sich durch "herausragende juristische Fachkompetenz, einen reichen Erfahrungsschatz und großes Fingerspitzengefühl" aus.

D.Cook--TNT

200 Rinder gestohlen: Viehdiebe in Polen und Brandenburg festgenommen

Nach dem Diebstahl von rund 200 Rindern an mehreren Orten in Brandenburg sitzen zwei Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Ein 41-Jähriger wurde am Donnerstag vergangener Woche bei einer Durchsuchung in Polen festgenommen, wie die Polizei am Mittwoch in Potsdam mitteilte. Seinen 46-jährigen mutmaßlichen Komplizen fassten die Beamten am selben Tag an einer Raststätte an einer Autobahn in Brandenburg.

Polizeihubschrauber in Karlsruhe im Einsatz: Mann klettert über Bauzaun an BGH

In Karlsruhe hat es einen größeren Polizeieinsatz gegeben, weil ein Mann über einen Bauzaun am Bundesgerichtshof (BGH) kletterte. Er betrat das Gelände am späten Dienstagabend unrechtmäßig, wie ein Polizeisprecher in der baden-württembergischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Bei der Suche nach dem Mann war auch ein Polizeihubschrauber im Einsatz.

Tatverdächtiger nach tödlichem Raubüberfall auf 84-Jährige in Hannover ermittelt

Rund vier Wochen nach einem tödlichen Raubüberfall auf eine 84-Jährige in Hannover ist ein Verdächtiger ermittelt worden. Es handle sich um einen derzeit in anderer Sache in Haft sitzenden 29-Jährigen, wie die Polizei in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte. Intensive Ermittlungen hätten zu ihm geführt, hieß es. Ihm wird ein Raub mit Todesfolge zur Last gelegt.

Seit Tagen vermisster Taucher tot aus Starnberger See geborgen

Einsatzkräfte haben aus dem Starnberger See die Leiche eines tagelang vermissten Tauchers geborgen. Wie er zu Tode kam, war zunächst unklar, wie die Polizei in Ingolstadt am Mittwoch erklärte. Hinweise auf ein Verbrechen gab es demnach aber nicht. Der 63-Jährige war seit Samstag vermisst worden. Er war mit zwei Freunden an der Allmannshauser Steilwand, einem beliebten Tauchziel, unterwegs.