The National Times - US-Richterin blockiert Milliardenfonds für Trump-Anhänger

Wetter - Sydney 14°C

US-Richterin blockiert Milliardenfonds für Trump-Anhänger

BOULEVARD 29.05.2026

US-Richterin blockiert Milliardenfonds für Trump-Anhänger / Foto: © AFP/Archiv

Eine US-Bundesrichterin hat vorerst einen geplanten Milliardenfonds blockiert, aus dem Anhänger von US-Präsident Donald Trump Entschädigungen für angebliche Justizfehler unter der demokratischen Vorgängerregierung erhalten sollen. Die Richterin Leonie Brinkema vom östlichen Bezirksgericht in Virginia wies die Regierung an, weder Geld in den Fonds einzuzahlen noch Mittel "unwiderruflich auszuschütten". Die oppositionellen Demokraten sprechen von einem "Schmiergeldfonds", aber auch im Regierungslager gibt es Widerstand.

Textgröße ändern:

Aus dem Fonds könnten hunderte Trump-Anhänger eine Entschädigung verlangen, die nach dem Angriff auf das Kapitol in Washington am 6. Januar 2021 strafrechtlich verurteilt worden waren. Trump hatte sie vor gut einem Jahr kollektiv begnadigt. Geklagt gegen den Geldtopf hat unter anderem ein früherer Ermittler, der mit dem Angriff auf das Kapitol befasst war.

Das US-Justizministerium hatte den Fonds in Höhe von 1,776 Milliarden Dollar (gut 1,5 Milliarden Euro) Mitte Mai angekündigt. Die Dollar-Summe spielt auf die Unabhängigkeitserklärung der USA vor 250 Jahren an, die am 4. Juli landesweit gefeiert wird.

Die Pläne liegen derzeit auch im Kongress auf Eis: Republikanische Senatoren verhinderten vergangene Woche zusammen mit den oppositionellen Demokraten eine Abstimmung über ein Gesetzespaket zur Migration, zu dem der Fonds kurzfristig hinzugefügt worden war.

Im Präsidenten-Lager gibt es die Befürchtung, das Vorhaben könne Bürgerinnen und Bürgern vor den Zwischenwahlen zum Kongress am 3. November sauer aufstoßen. Viele Wähler klagen über die im Iran-Krieg massiv gestiegenen Kosten für Sprit und Lebensmittel. Trump hatte dazu mehrfach deutlich gemacht, dies habe für ihn keine Priorität.

Der Präsident reagierte ungehalten auf den Widerstand im Kongress und verteidigte den Fonds nach der Senatsrevolte gegen Kritik. "Ich helfe anderen, die so schlimm von einer bösen, korrupten und instrumentalisierten Biden-Regierung missbraucht wurden, endlich Gerechtigkeit zu erhalten", erklärte Trump.

F.Hughes--TNT

Topmanager von Autobauer VW scheitern mit Schadenersatzklagen gegen Konzern

Zwei Topmanager des Automobilkonzerns Volkswagen sind vor dem niedersächsischen Landesarbeitsgericht in zweiter Instanz mit Schadenersatzklagen gegen ihren Arbeitgeber gescheitert. Das Gericht in Hannover wies die von den beiden Führungskräften eingelegten Berufungen nach eigenen Angaben vom Freitag ab. Die Manager hatten demnach argumentiert, nach internen Hinweisen auf Regelverstöße vom Konzern benachteiligt worden zu sein.

Trotz antisemitischer Äußerungen: Kanye West darf in den Niederlanden auftreten

Trotz antisemitischer Äußerungen darf der umstrittene US-Rapper Kanye West im Juni auf zwei Konzerten im niederländischen Arnheim auftreten. Der Minister für Asyl und Migration, Bart van den Brink, erklärte am Freitag, für ein Einreiseverbot müssten "klare Gründe" vorliegen. Solche Gründe seien "in den vorgenommenen Analysen" aber nicht gefunden worden.

Israelfeindlicher Vorfall auf Hamburger Straßenfest: Männer attackiert und verletzt

Bei einem mutmaßlich israelfeindlichen Vorfall auf einem Straßenfest in Hamburg sind zwei Männer von mehreren Unbekannten attackiert und verletzt worden. Einem 41-Jährigen wurde ins Gesicht geschlagen und sein 43-jähriger Begleiter zu Boden gestoßen, wie die Polizei in der Hansestadt am Freitag mitteilte.

Japanischer Drachensegler stirbt bei Absturz in Ammergauer Alpen

Ein japanischer Drachensegler ist bei einem Unfall in Bayern ums Leben gekommen. Der 62-Jährige flog am Donnerstagnachmittag mit seinem Hängegleiter im Bereich der Ammergauer Alpen, wie die Polizei am Freitag in Füssen mitteilte. Am Buchberg stürzte der erfahrene Pilot ab. Eine mögliche Ursache nannte die Polizei nicht.

Textgröße ändern: