The National Times - Gewerbetreibende sollen ab September 2023 keine E-Auto-Förderung mehr bekommen

Gewerbetreibende sollen ab September 2023 keine E-Auto-Förderung mehr bekommen


Gewerbetreibende sollen ab September 2023 keine E-Auto-Förderung mehr bekommen
Gewerbetreibende sollen ab September 2023 keine E-Auto-Förderung mehr bekommen / Foto: © AFP

Kleingewerbetreibende sollen ab September 2023 keinen Antrag auf eine Förderung für den Kauf eines Elektroautos mehr stellen können. "Nach unserem Vorschlag für die novellierte Förderrichtlinie wären ab 1.9.2023 nur noch Privatpersonen und gemeinnützige Organisationen antragsberechtigt", erklärte am Donnerstag eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums auf Anfrage. Der entsprechende Entwurf der Förderrichtlinie wurde nun in die Ressortabstimmung gegeben.

Textgröße ändern:

Gemeinnützige Organisationen sollen hingegen auch nach dem 1. September 2023 noch eine Förderung für den Kauf eines rein batteriebetriebenen Elektroautos beantragen können, erklärte das Wirtschaftsministerium. "Gemeinnützige Organisationen erfüllen eine wichtige gesamtgesellschaftliche Rolle - insbesondere auch beim Klimaschutz", erklärte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).

Die Bundesregierung hatte sich Ende Juli grundsätzlich auf eine Reduzierung der Förderung von Elektroautos geeinigt. Es gehe darum, "mit den Mitteln, die uns zur Verfügung stehen, größtmögliche Effekte zu erzielen und diejenigen beim Umstieg auf E-Mobilität zu unterstützen, die diese Förderung am nötigsten brauchen", erklärte Habeck. Teil der Einigung war auch ein Förderende für Plug-In-Hybride ab dem Jahreswechsel.

A.M.Murray--TNT

Empfohlen

CNN, MS NOW und Politico wieder zum Weißen Haus zugelassen

Journalisten von CNN, MS NOW und der Plattform Politico haben wieder Zugang zum Weißen Haus: Die beiden US-Sender teilten am Donnerstag mit, ihre Reporter seien wieder hineingelassen worden. Das Weiße Haus erklärte, dies gelte auch für die Plattform Politico, die zum Springer-Konzern gehört.

Weißes Haus ignoriert Gerichtsanordnung und hält Hausverbot für Medien aufrecht

Trotz einer anderslautenden Gerichtsentscheidung hat das Weiße Haus Journalisten der US-Sender CNN und MS NOW sowie der Plattform Politico weiterhin den Zugang verweigert. Die Medien erklärten, ihren Reportern sei am Donnerstag der Eintritt verwehrt worden, als sie über den Staatsbesuch von Chinas Präsident Xi Jinping berichten wollten. Sie beantragten daraufhin eine Eilanhörung vor Gericht. US-Präsident Donald Trump hatte den drei Medien "Falschinformationen" vorgeworfen und ein Hausverbot verhängt.

Reporter von CNN, MS NOW und Politico weiter ohne Zugang zum Weißen Haus

Journalisten der US-Sender CNN und MS NOW und der Plattform Politico haben weiter keinen Zugang zum Weißen Haus - obwohl ein US-Bundesgericht das von Präsident Donald Trump verhängte Hausverbot vorerst aufgehoben hat. Die Medien erklärten, ihren Reportern sei am Donnerstag der Eintritt ins Weiße Haus verweigert worden. Die Journalisten wollten über den Staatsbesuch von Chinas Präsident Xi Jinping berichten.

Heftiger Streit um Erbe von Dolly Parton kurz nach ihrem Tod

Knapp einen Monat nach dem Tod von Country-Legende Dolly Parton ist zwischen ihrem langjährigen Manager und ihrem Neffen ein heftiger Streit um das millionenschwere Erbe ausgebrochen. Eine Richterin erließ am Mittwoch (Ortszeit) auf Antrag von Partons langjährigem Manager und Nachlassverwalter eine einstweilige Verfügung gegen Partons Neffen Bryan Seaver. Vorangegangen waren laut Gerichtsunterlagen Drohungen des Neffen.

Textgröße ändern: