Verwarnung in Prozess um Volksverhetzung gegen Flüchtlinge in Baden-Baden

The National Times - Verwarnung in Prozess um Volksverhetzung gegen Flüchtlinge in Baden-Baden

Verwarnung in Prozess um Volksverhetzung gegen Flüchtlinge in Baden-Baden / Foto: © AFP/Archiv

Das Landgericht Baden-Baden hat einen heute 53-Jährigen wegen Volksverhetzung gegen Flüchtlinge im Internet verwarnt. Es behielt sich eine Geldstrafe von 800 Euro vor, wie das Gericht am Mittwochabend in der baden-württembergischen Stadt mitteilte. Als Geldauflage soll der Mann 600 Euro an den Caritasverband zahlen.

Textgröße ändern:

Die zuständige Kammer sah es als erwiesen an, dass der 53-Jährige im Januar 2025 mit einem Bildbeitrag auf seiner Facebook-Seite alle in Deutschland lebenden Asylbewerber diffamiert hatte. Das Amtsgericht Rastatt sprach den Mann im November frei.

Zur Begründung hieß es damals, dass seine Einlassung, wonach er nur seiner Erregung über die Politik habe Luft machen wollen, nicht habe widerlegt werden können. Die Staatsanwaltschaft ging daraufhin in Berufung. Das Landgericht sprach den Mann nun schuldig.

N.Taylor--TNT

"Obi-Orange": Baumärkte streiten sich vor Bundesgerichtshof um Farbe

Der Streit dreier Baumarktketten um die Farbe Orange hat am Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Obi meldete einen bestimmten Farbton 2010 als Marke für Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Bau- und Heimwerkerartikeln an. Ob die Kette das Monopol beanspruchen kann, ist allerdings fraglich - denn die Konkurrenten Hornbach und Globus gingen dagegen vor. (Az. I ZB 58/25)

Betrunkener Passagier sorgt für Zwischenlandung von Linienflug in Baden-Württemberg

Ein betrunkener Passagier hat für eine Zwischenlandung eines Linienflugs am baden-württembergischen Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden gesorgt. Wie die Polizei in Offenburg am Donnerstag mitteilte, entschloss sich der Pilot einer Maschine von Berlin ins spanische Alicante am Mittwochabend zu dem Schritt. Demnach zeigte sich ein 43-Jähriger "nach dem Start aggressiv und belästigte in nicht akzeptabler Weise seine Mitfliegenden".

Suche nach gestohlenem Kelten-Goldschatz aus Museum in Bayern erfolglos beendet

Kunstfahnder des bayerischen Landeskriminalamts (LKA) haben eine aktuelle Suche nach dem im Jahr 2022 aus einem Museum im Manching gestohlenen 2000 Jahre alten keltischen Goldschatz erfolglos beendet. Sie könnten "fast mit Sicherheit" sagen, dass die vermissten 411 Goldmünzen mit einem geschätzten Gewicht von rund drei Kilogramm nicht auf dem Grundstück des Hauptverdächtigen in Plate bei Schwerin in Mecklenburg-Vorpommern seien, sagte ein LKA-Sprecher am Donnerstag.

Nach über 40 Jahren: Mann wegen Mordes an Frau in Baden-Württemberg festgenommen

Mehr als 40 Jahre nach einem Mord an einer 31-jährigen Frau in Baden-Württemberg ist ein Tatverdächtiger festgenommen worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Ulm mitteilten, ist der 70-Jährige dringend verdächtig, die Frau zur Verdeckung eines Sexualdelikts getötet zu haben. Ihre unbekleidete und an den Beinen mit einem Büstenhalter gefesselte Leiche war am 10. März 1985 neben einem Waldweg in Deggingen gefunden worden.