Bundesgerichtshof verhandelt in Baumarkt-Streit um Farbe Orange

The National Times - Bundesgerichtshof verhandelt in Baumarkt-Streit um Farbe Orange

Bundesgerichtshof verhandelt in Baumarkt-Streit um Farbe Orange / Foto: © AFP/Archiv

Ein Streit zwischen Baumärkten um die Farbe Orange beschäftigt am Donnerstag (09.00 Uhr) den Bundesgerichtshof. Er verhandelt in Karlsruhe über die Frage, ob Obi Markenschutz für die Farbe beanspruchen kann. Andere Ketten, darunter Hornbach, beantragten die Löschung der Marke. Sie finden, dass die Farbe nicht genug Unterscheidungskraft hat, um auf ein bestimmtes Unternehmen hinzuweisen. (Az. I ZB 58/25)

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Das Deutsche Patent- und Markenamt ordnete die Löschung an, das Bundespatentgericht bestätigte das. Es verwies unter anderem darauf, dass zum Zeitpunkt der Anmeldung im Jahr 2010 sechs der sieben umsatzstärksten Baumarktketten die Farbe Orange oder Rot verwendet hätten. Obi wandte sich an den Bundesgerichtshof, der nun verhandelt. Wann ein Urteil fällt, ist noch nicht bekannt.

F.Adams--TNT

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