The National Times - Sachsen: Großeinsatz gegen illegale Schleusungen

The National Times - Sachsen: Großeinsatz gegen illegale Schleusungen - mehr als 50 Durchsuchungen

Sachsen: Großeinsatz gegen illegale Schleusungen - mehr als 50 Durchsuchungen

Sachsen: Großeinsatz gegen illegale Schleusungen - mehr als 50 Durchsuchungen / Foto: © AFP/Archiv

Mit einem Großeinsatz ist die Bundespolizei in Sachsen gegen illegale Schleusungen von Ausländern vorgegangen. Zahlreiche syrische Tatverdächtige aus Leipzig sollen anderen Syrern ihre Dokumente und Aufenthaltstitel für die unerlaubte Einreise überlassen haben, wie die zuständige Bundespolizeiinspektion in Halle an der Saale in Sachsen-Anhalt am Dienstag mitteilte.

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In und um Leipzig, unter anderem auch in Borna, Eilenburg und Oschatz, wurden mehr als 50 Wohn- und Geschäftsräume durchsucht. Etwa tausend Kräfte der Bundespolizei waren im Einsatz. Die Ermittlungen richten sich den Angaben zufolge gegen syrische Staatsangehörige im Alter zwischen 20 und 57 Jahren. Überwiegend sollen sie anderen ihre Dokumente für die illegale Einreise überlassen haben. Einige sind aber auch verdächtig, anderen bei der Organisation der Schleusungen geholfen zu haben.

Bei den Durchsuchungen wurden zahlreiche Beweismittel beschlagnahmt, darunter Mobiltelefone, Reisedokumente, Aufenthaltstitel, Passfotos, Unterlagen über Flugbuchungen, Bankunterlagen sowie mindestens 93.000 Euro Bargeld. Außerdem wurden demnach Verstöße gegen das Betäubungsmittel- und Sprengstoffgesetz festgestellt. 44 Beschuldigte wurden erkennungsdienstlich behandelt.

Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelt die Bundespolizei wegen des Verdachts des Missbrauchs von Ausweispapieren, der unerlaubten Einreise und des Einschleusens von Ausländern. Viele der Fälle flogen demnach durch sogenannte Dokumenten- und Visumberater der Bundespolizei an verschiedenen Flughäfen im Nahen Osten auf und konnten vereitelt werden. Dadurch kamen auch die Ermittlungen in Gang.

Ob das Phänomen dem regionalen Clanmilieu zuzuordnen sei, sei Gegenstand der weiteren Ermittlungen, hieß es. Bei manchen Beschuldigten liegen demnach Hinweise zu Beziehungen in die Szene vor.

N.Taylor--TNT

JVA Gablingen: Landgericht Augsburg lässt Anklage wegen Gefangenenmisshandlung zu

Im Fall der mutmaßlichen Misshandlung von Gefangenen in der bayerischen Justizvollzugsanstalt (JVA) Augsburg-Gablingen hat das Landgericht Augsburg die Anklage der Staatsanwaltschaft unverändert zur Hauptverhandlung zugelassen. Ein Termin für den Prozessbeginn stehe noch nicht fest, der Vorsitzende Richter stimme den Zeitplan mit den Verfahrensbeteiligten ab, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Angeklagt sind die ehemalige Leiterin und die ehemalige stellvertretende Leiterin des Gefängnisses sowie elf Mitglieder der sogenannten Sicherungsgruppe.

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Durch die illegale Produktion von gefälschten Markenzigaretten in Nordrhein-Westfalen ist mutmaßlich ein Steuerschaden in Höhe von etwa 28 Millionen Euro entstanden. Das teilten das Zollfahndungsamt Essen und die Staatsanwaltschaft Düsseldorf am Donnerstag mit - zwei Tage nach einer Razzia, bei der 21 Menschen festgenommen worden waren. Die Beschuldigten kamen in Untersuchungshaft.

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