Klubradio: EuGH urteilt über Entzug von Sendelizenz für unabhängigen Sender in Ungarn

The National Times - Klubradio: EuGH urteilt über Entzug von Sendelizenz für unabhängigen Sender in Ungarn

Klubradio: EuGH urteilt über Entzug von Sendelizenz für unabhängigen Sender in Ungarn / Foto: © AFP/Archiv

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg urteilt am Donnerstag (09.30 Uhr) über den Entzug der Sendelizenz für Klubradio, den wichtigsten unabhängigen Radiosender Ungarns. Klubradio musste sein Radioprogramm 2021 einstellen, es ist seitdem nur noch im Internet zu hören. Die EU-Kommission klagte gegen Ungarn wegen Verstoßes gegen die Meinungsfreiheit. (Az. C-92/23)

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2014 hatte der Sender mit dem ungarischen Medienrat einen neuen Vertrag für die Nutzung einer Funkfrequenz unterzeichnet, der über sieben Jahre lief. Er wurde danach nicht verlängert. Der Medienrat begründete das damit, dass Klubradio zweimal gegen die Verpflichtung zur monatlichen Übermittlung der Sendequoten verstoßen habe. Die Frequenz wurde neu ausgeschrieben, die Bewerbung von Klubradio dafür wurde für ungültig erklärt.

A.Robinson--TNT

Nach Angriff auf jüdischen Studenten: Geringere Haftstrafe für Ex-Kommilitonen

Mehr als zwei Jahre nach einem Angriff auf einen jüdischen Studenten vor einer Bar in Berlin hat der Täter in einem Berufungsprozess eine geringere Haftstrafe bekommen. Das Landgericht Berlin verurteilte den ehemaligen Kommilitonen des Opfers am Montag zu einer Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren. Außerdem erkannte es im Gegensatz zum Amtsgericht Tiergarten, das den Angeklagten vor einem Jahr in erster Instanz zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt hatte, kein antisemitisches Motiv.

39-Jähriger stirbt bei Streit unter Brüdern in Nordrhein-Westfalen

Bei einem Streit unter zwei Brüdern ist in Castrop-Rauxel in Nordrhein-Westfalen ein 39-Jähriger tödlich verletzt worden. Sein Bruder wurde schwer verletzt festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft Dortmund und die Polizei in Recklinghausen am Montag mitteilten. Nach ersten Erkenntnissen kam es am Sonntagabend in einer Wohnung im Stadtteil Rauxel zunächst zu einem verbalen Streit zwischen den beiden Männern.

Leo XIV. zu erstem Papst-Besuch der Geschichte in Algerien eingetroffen

Als erster Papst der Geschichte ist Leo XIV. am Montag zu einem Besuch in Algerien eingetroffen. Seine Maschine landete in der Hauptstadt Algier, wie ein mitreisender Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete. In Algerien sind 99 Prozent der 47 Millionen Einwohner Muslime, der Islam ist Staatsreligion.

Unterstützung von Umsturzplänen: Weiterer Prozess in Stuttgart gestartet

Im Ermittlungskomplex um einen geplanten Umsturz in Deutschland und die Entführung des früheren Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) hat am Montag vor dem Oberlandesgericht Stuttgart der Prozess gegen drei weitere Angeklagte begonnen. Den Männern im Alter von 58, 59 und 63 Jahren wird vorgeworfen, die spätestens Anfang 2022 gegründete sogenannte Kaiserreichsgruppe unterstützt zu haben.