Bundesweite Kontrollen: Zahlreiche Verstöße gegen Mindestlohnvorgaben entdeckt

The National Times - Bundesweite Kontrollen: Zahlreiche Verstöße gegen Mindestlohnvorgaben entdeckt

Bundesweite Kontrollen: Zahlreiche Verstöße gegen Mindestlohnvorgaben entdeckt / Foto: © AFP/Archiv

Bei bundesweiten Kontrollen zur Einhaltung des Mindestlohns hat der Zoll zahlreiche Verstöße entdeckt. Noch vor Ort wurden 170 Strafverfahren und knapp 330 Bußgeldverfahren eingeleitet, wie die Generalzolldirektion in Bonn am Dienstag mitteilte. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit hatte demnach in der vergangenen Woche knapp 2700 Beschäftigte und mehr als 400 Arbeitgeber in ganz Deutschland überprüft.

Textgröße ändern:

Neben den eingeleiteten Verfahren stießen die Zöllner nach ersten Auswertungen auch auf rund 1200 Verdachtsfälle, darunter mehr als 430 mögliche Verstöße gegen die Zahlung des Mindestlohns. In mehr als hundert Fällen geht es um die unerlaubte Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte.

Die Kontrollen fanden vor allem in Branchen mit Kundenkontakt statt. Dazu zählten insbesondere das Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe sowie Friseur- und Kosmetikbetriebe.

Der gesetzliche Mindestlohn beträgt seit Januar 13,90 Euro pro Stunde - nach zuvor 12,82 Euro. Rund sechs Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten nach früheren Angaben des Bundesarbeitsministerium von der Erhöhung profitieren.

A.Davey--TNT

Bundesgerichtshof urteilt über Gemälde an Fassade von Wuppertaler Hochhaus

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe urteilt am Freitag (09.00 Uhr) im Streit über ein großes Gemälde an der Fassade eines Wuppertaler Hochhauses. Das Bild sollte Teil eines Open-Air-Museums von Straßenkunst in der nordrhein-westfälischen Stadt werden. Der Verein "Urbaner Kunstraum Wuppertal" bot der Eigentümergemeinschaft an, die Fassade auf seine Kosten durch eine Künstlerin gestalten zu lassen. (Az. V ZR 165/25)

Starbucks will in Nordamerika zahlreiche Filialen schließen

Die US-Kette Starbucks will in Nordamerika zahlreiche Filialen schließen. Das Unternehmen habe ihr "Café-Portfolio in Nordamerika sorgfältig geprüft", hieß es am Donnerstag auf der Unternehmenswebseite in einer Mitteilung an die Mitarbeiter. Begründet wurde der Schritt unter anderem mit fehlenden Umsätzen. Daher sei beschlossen worden, "bis Ende der Woche etwa 250 Cafés" zu schließen. Das ist rund ein Prozent der mehr als 18.000 Cafés in Nordamerika.

Gericht in Kroatien genehmigt Auslieferung von ukrainischem Nord-Stream-Verdächtigen

Ein Gericht in Kroatien hat die Auslieferung eines Ukrainers genehmigt, dem in Deutschland eine Beteiligung an den Anschlägen auf die Nord-Stream-Gasleitungen in der Ostsee vorgeworfen wird. Wie der Anwalt von Wolodymyr Z., Ljubo Pavasovic Viskovic, am Donnerstag mitteilte, erging der Gerichtsbeschluss bereits am 18. September. Der Anwalt kündigte an, Berufung gegen die Entscheidung des Gerichts der Adriastadt Pula einzulegen.

The National Times - Bundesweite Kontrollen: Zahlreiche Verstöße gegen Mindestlohnvorgaben entdeckt