Fingierte Hausbesuche: Arzt in Nürnberg wegen Abrechnungsbetrugs verurteilt

The National Times - Fingierte Hausbesuche: Arzt in Nürnberg wegen Abrechnungsbetrugs verurteilt

Fingierte Hausbesuche: Arzt in Nürnberg wegen Abrechnungsbetrugs verurteilt / Foto: © AFP/Archiv

Unter anderem wegen Abrechnungsbetrugs durch fingierte Hausbesuche ist ein Arzt aus Bayern zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Nürnberg sprach ihn am Montag zudem des sexuellen Missbrauchs schuldig, wie eine Sprecherin mitteilte. Es ordnete die Einziehung von mehr als 1,4 Millionen Euro bei dem Mann an.

Textgröße ändern:

Der Angeklagte arbeitete als sogenannter Poolarzt im ärztlichen Bereitschaftsdienst. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) über einen Zeitraum von vier Jahren vielfach "frei erfundene Leistungen und Hausbesuche" abrechnete. Insgesamt entstand der KVB dadurch ein Schaden von knapp 1,5 Millionen Euro.

Ebenso sah es die Kammer als erwiesen an, dass der Angeklagte im Februar 2021 eine Patientin bei einem Hausbesuch wegen Erkältungssymtomen unter Ausnutzung der Behandlungssituation "sexuell motiviert" an der Brust berührte. Der Gerichtssprecherin zufolge räumte der Angeklagte den Abrechnungsbetrug ein, das Sexualdelikt jedoch nicht.

Die Voraussetzungen für die Verhängung eines Berufsverbots sah das Gericht nicht als gegeben an. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

A.Davey--TNT

Polen will Auslieferung des in die USA geflüchteten Ex-Justizministers Ziobro

Die Staatsanwaltschaft in Polen hat angekündigt, sobald wie möglich ein Auslieferungsersuchen gegen den in die USA geflüchteten ehemaligen Justizminister Zbigniew Ziobro zu stellen. Eine Gerichtsentscheidung mache dies jetzt möglich, sagte die Sprecherin der Anklage, Anna Ptaszek, am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.

Heftige Kritik an Plänen der Regierung zum Informationsfreiheitsgesetz

An den Plänen der Bundesregierung zur Änderung des Informationsfreiheitsgesetzes gibt es heftige Kritik von Datenschützern und Verbänden sowie aus der Politik. Die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider warnte am Donnerstag im Gespräch mit dem RND vor einer "Abschaffung der seit zwanzig Jahren bestehenden Informationsfreiheit" und vor Diskriminierung. Die Linke sprach von einem "Angriff auf die Pressefreiheit und auf das Recht der Öffentlichkeit, staatliches Handeln zu kontrollieren".

Venezuela: Mann acht Tage nach Erdbeben gerettet

Acht Tage nach dem verheerenden Doppel-Erdbeben in Venezuela haben Rettungskräfte einen Mann lebend aus den Trümmern gerettet. Wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur AFP berichtete, wurde der 43-jährige Hernán Gil am Donnerstag im stark zerstörten Ort Catia La Mar aus den Trümmern eines siebenstöckigen Gebäudes geborgen. Er wurde auf einer Trage zu einem Rettungswagen gebracht, der ihn zur Behandlung in die Hauptstadt Caracas bringen sollte.

The National Times - Fingierte Hausbesuche: Arzt in Nürnberg wegen Abrechnungsbetrugs verurteilt