Gekippte Klimavorgabe: Klage gegen Trumps Umweltbehörde eingereicht

The National Times - Gekippte Klimavorgabe: Klage gegen Trumps Umweltbehörde eingereicht

Gekippte Klimavorgabe: Klage gegen Trumps Umweltbehörde eingereicht / Foto: © AFP/Archiv

Umwelt- und Gesundheitsorganisationen klagen gegen die US-Klimapolitik unter Präsident Donald Trump. Die am Mittwoch in Washington eingereichte Klage richtet sich gegen die Streichung der sogenannten Gefährdungsfeststellung, derzufolge Treibhausgase gesundheitsschädlich sind. Trump und die US-Umweltbehörde EPA hatten die offizielle Rücknahme dieser Feststellung am vergangenen Donnerstag verkündet.

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Die Umweltbehörde habe "rechtswidrig festgestellt, dass sie nicht dafür verantwortlich ist, uns vor Klimaverschmutzung zu schützen", kritisierte der US-Verband für öffentliche Gesundheit (APHA), der zu den gut ein Dutzend Klägern gehört. Zudem habe die EPA Vorschriften für den Treibhausgasausstoß von Autos abgeschafft. Der APHA-Vorsitzende Georges Benjamin nannte es eine "völlig falsche Botschaft", wissenschaftliche Erkenntnisse über die Gesundheitsrisiken von Treibhausgasen zu ignorieren.

Zu den Klägern zählen unter anderem auch die Umweltorganisation Friends of the Earth, der US-Verband für Lungengesundheit (American Lung Association) und das Zentrum für Artenvielfalt (Center for Biological Diversity). Die Klage richtet sich gegen die Umweltbehörde EPA und ihren Vorsitzenden Lee Zeldin, den Trump vor gut einem Jahr nominiert hatte.

Die Gefährdungsfeststellung (Endangerment Finding) von 2009 galt als eine der wichtigsten Vorgaben für den Klimaschutz in den Vereinigten Staaten und stammt aus der Zeit von Trumps früherem Amtsvorgänger Barack Obama. Trump und Zeldin hatten die Streichung der Klausel als "Deregulierungsmaßnahme" begründet, von der die Autoindustrie massiv profitieren werde.

D.Kelly--TNT

Paketbote springt auf Flucht vor Hunden auf Porsche: Keine Haftung für Schäden

Ein Paketbote, der sich in Bayern auf der Flucht vor Hunden auf die Motorhaube eines Autos rettete, haftet nicht für mögliche Schäden. Das entschied das Amtsgericht München in einem am Montag veröffentlichten Fall und wies die Klage ab. Der Paketzusteller hatte an einer Haustür geklingelt, worauf drei Hunde - zwei Dalmatiner und ein kleiner Mischlingshund - bellend auf den Mann zustürmten. Der Paketbote flüchtete sich daraufhin auf die Motorhaube eines neben dem Haus geparkten Wagens. (Az: 223 C 6838/25)

Nordrhein-Westfalen: Unbekannte stehlen mehrere hundert Fernseher aus Lastwagen

Unbekannte haben in Nordrhein-Westfalen mehrere hundert Fernseher aus einem Lastwagen gestohlen. Der Schaden belaufe sich auf einen Betrag in sechsstelliger Höhe, teilte die Polizei in Detmold am Montag mit. Der Lastwagen stand demnach an einem Autohof in Porta Westfalica. Die Täter sollen zwischen Donnerstagabend und Freitagmorgen die Ladefläche aufgebrochen und die Geräte gestohlen haben.

Statistik: Jedes sechste Todesopfer im Straßenverkehr ist Fahrradfahrer

Der Anteil der Fahrradfahrer an den Verkehrstoten ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. 16,4 Prozent der im Straßenverkehr ums Leben gekommenen Menschen waren Fahrradfahrer, wie das wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Das entspricht einem Anstieg von 3,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und von 20,6 Prozent im Vergleich zu 2015.

Zwei 19-Jährige sterben bei Unfall in Niedersachsen - 22-Jähriger in Lebensgefahr

Bei einem schweren Verkehrsunfall in der niedersächsischen Stadt Damme sind zwei 19-Jährige ums Leben gekommen. Sie saßen am Sonntagabend im Auto eines 22-jährigen Fahrers, wie die Polizei in Vechta mitteilte. Dieser kam mit seinem Fahrzeug aus bislang ungeklärter Ursache von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Baum.