Keine Verwechslungsgefahr: Gericht weist Ritter-Sport-Klage gegen Haferriegel ab

The National Times - Keine Verwechslungsgefahr: Gericht weist Ritter-Sport-Klage gegen Haferriegel ab

Keine Verwechslungsgefahr: Gericht weist Ritter-Sport-Klage gegen Haferriegel ab / Foto: © AFP/Archiv

Der Schokoladenproduzent Ritter Sport ist vor dem Stuttgarter Landgericht gegen den Hersteller eines quadratisch verpackten Haferriegels gescheitert. Die Klage gegen die Verpackung des Riegels "Monnemer Quadrat" eines Unternehmens aus Mannheim sei am Dienstag abgewiesen worden, teilte das Gericht mit. Es bestehe "keine Verwechslungsgefahr". (Az. 17 O 192/25)

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Ritter Sport hatte beanstandet, dass eine solche Verwechslungsgefahr bestehe und sich zudem auf den Bekanntheitsschutz berufen. Mit der Klage hatte das Unternehmen markenrechtliche Unterlassungs- und Folgeansprüche geltend gemacht, die unter anderem eine Schadensersatzfeststellung, Rückruf und Kostenersatz umfassen.

Die zuständige Zivilkammer des Stuttgarter Landgericht kam in ihrem Urteil nun allerdings zu dem Schluss, dass "nicht von einer Rufausbeutung auszugehen" sei. Zudem seien Tafelschokolade und Hafer- oder Müsliriegel "nicht identische Waren". Der Durchschnittsverbraucher, "zu dem auch die Kammermitglieder gehören", nehme Tafelschokolade und Müsliriegel als unterschiedliche Snacks wahr, erklärte das Gericht. "Sie werden im Supermarkt nicht an der gleichen Stelle angeboten und enthalten unterschiedliche Hauptzutaten."

Es liege auch keine Zeichenähnlichkeit vor, die zu einer Verwechslungsgefahr führe, erläuterte das Gericht weiter. Zudem unterscheide sich die angegriffene Verpackung optisch von der Klagemarke - sie erscheine "rein optisch als Rechteck" und sei "dicker und insgesamt luftiger", auch seien ihre Verschlusslaschen breiter. Nicht außer Acht gelassen werden dürfe zudem, "dass andere, auch Süßwarenprodukte in Quadratform vorhanden" seien.

Der beklagte Mannheimer Hersteller Wacker vertreibt nach Gerichtsangaben seit November 2024 den Haferriegel in der von Ritter Sport beanstandeten Verpackung. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, kann also vor höheren Instanzen noch angefochten werden.

J.Sharp--TNT

250. Geburtstag der USA: Papst fordert "Mäßigung" im öffentlichen Diskurs

Papst Leo XIV. hat zum 250. Geburtstag der USA zur "Mäßigung" im öffentlichen Diskurs in seinem Heimatland aufgerufen. Dieser müsse auch von "Respekt vor den Ansichten anderer und einem fortwährenden Bemühen um die Suche nach gemeinsamem Boden geprägt" sein, sagte das in Chicago geborene Oberhaupt der katholischen Kirche in einem am Freitag veröffentlichten Video, ohne US-Präsident Donald Trump namentlich zu nennen.

"Bild": Ermittlungen gegen zwei weitere Verdächtige nach Angriff in Stade

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Neuneinhalb Jahre Haft wegen sexuellen Kindesmissbrauchs in privater Kita

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