The National Times - Gambia wirft Myanmar Versuch der "Auslöschung" von Rohingya vor

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Gambia wirft Myanmar Versuch der "Auslöschung" von Rohingya vor

BOULEVARD 12.01.2026

Gambia wirft Myanmar Versuch der "Auslöschung" von Rohingya vor / Foto: © ANP/AFP

In Den Haag haben am Montag die Anhörungen vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) zum Vorwurf des Völkermords an der muslimischen Minderheit der Rohingya in Myanmar begonnen. Der Justizminister von Gambia, Dawda Jallow, beschuldigte Myanmar, mit "schrecklicher Gewalt" gegen die Minderheit der Rohingya vorgegangen zu sein, um die Gemeinschaft zu "vernichten".

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Die muslimische Minderheit der Rohingya wird seit Jahrzehnten im überwiegend buddhistischen Myanmar verfolgt. Das mehrheitlich muslimische Gambia hatte im November 2019 vor dem IGH geklagt und argumentiert, Myanmars Behandlung der Rohingya verstoße gegen die UN-Völkermordkonvention von 1948.

Hunderttausende Rohingya waren 2017 nach koordinierten Attacken der Armee Myanmars aus dem südostasiatischen Land vertrieben worden. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks leben über eine Million Rohingya in provisorischen Lagern im benachbarten Bangladesch, nachdem sie vor Mord, Vergewaltigung und Brandstiftung flohen.

Bis der IGH eine Entscheidung fällt, könnten Monate oder sogar Jahre vergehen. Das Gericht hat keine Mittel, um seine Entscheidung durchzusetzen. Jedoch würde ein Urteil zugunsten Gambias den politischen Druck auf Myanmar erhöhen.

Völkerrechtler verfolgen den Prozess in Den Haag mit Spannung, weil er auch Aufschluss über den Umgang des Gerichts mit Israel geben könnte. Südafrika hatte vor dem IGH ein Verfahren gegen Israel angestoßen, bei dem es um den Vorwurfs eines "Genozids" im Gazastreifen geht.

A.M.Murray--TNT

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Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

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Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

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Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.

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Weil er das Haus seines Bruders anzündete, muss ein Mann aus Niedersachsen lange ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Verden, wie er am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den zu dem Zeitpunkt 52 Jahre alten Angeklagten im Februar wegen versuchten Mordes schuldig gesprochen. (Az. 6 StR 330/26)

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