Brasiliens Justiz genehmigt Operation von Ex-Präsident Bolsonaro an Weihnachten

The National Times - Brasiliens Justiz genehmigt Operation von Ex-Präsident Bolsonaro an Weihnachten

Brasiliens Justiz genehmigt Operation von Ex-Präsident Bolsonaro an Weihnachten / Foto: © AFP/Archiv

Das Oberste Gericht Brasiliens hat grünes Licht für eine Operation des inhaftierten brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro an Weihnachten gegeben. Richter Alexandre de Moraes gab am Dienstag einem Antrag von Bolsonaros Anwälten statt. Diese hatten die vorübergehende Freilassung des 70-Jährigen für eine Leistenbruch-Operation in einem Krankenhaus gefordert. Für den Eingriff soll der 70-Jährige am Mittwoch das Polizeipräsidium in Brasília, wo er seit Ende November inhaftiert ist, verlassen und sich in eine Privatklinik in der brasilianischen Hauptstadt begeben. Die Operation ist für Donnerstag geplant.

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Die Bundespolizei hatte zuvor nach einer Überprüfung festgestellt, dass der Eingriff gerechtfertigt sei. Moraes bat daraufhin die Anwälte, einen Termin festzulegen. Dieser wurde nun von dem Richter bestätigt. Wie lange Bolsonaro im Krankenhaus bleiben soll, war zunächst unklar.

Moraes war für den Prozess zuständig, bei dem Bolsonaro im September zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt worden war. Das Oberste Gericht befand ihn für schuldig, eine "kriminelle Organisation" angeführt zu haben, die seine Wahlniederlage von 2022 gegen Lula habe kippen wollen. Ende Oktober legte die Verteidigung Bolsonaros Berufung gegen das Urteil ein. Am Freitag lehnte Moraes einen neuerlichen Antrag der Anwälte ab, die fordern, dass der Ex-Präsident seine Strafe im Hausarrest verbüßen darf.

Bolsonaro leidet gesundheitlich unter den Folgen eines Messerangriffs während des Wahlkampfs 2018. Nach dem Angriff musste er mehrfach operiert werden.

S.Arnold--TNT

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.