Versklavung von Jesidin durch IS: Achteinhalb Jahre Haft für Frau in Koblenz

The National Times - Versklavung von Jesidin durch IS: Achteinhalb Jahre Haft für Frau in Koblenz

Versklavung von Jesidin durch IS: Achteinhalb Jahre Haft für Frau in Koblenz / Foto: © AFP/Archiv

Eine Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ist am Montag in Koblenz wegen Versklavung einer Jesidin zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht in der rheinland-pfälzischen Stadt musste nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) erneut über das Strafmaß für die Angeklagte entscheiden. In einem ersten Prozess hatte es diese 2023 zu neun Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Die Taten selbst wurden nicht neu aufgerollt.

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Das erste Urteil hatte vor der BGH zwar weitgehend Bestand, allerdings hob dieser es in einem Teilaspekt angesichts inzwischen veränderter eigener Rechtsprechung auf. Demnach hätte die Frau nicht zusätzlich auch wegen Beihilfe zu einem Völkermord verurteilt werden dürfen. Zwar verübte der IS Völkermord an der Religionsgruppe der Jesiden, dies rechtfertigt aber keine entsprechende Verurteilung der Beschuldigten.

Deshalb musste das Oberlandesgericht unter Beachtung dieser Änderung erneut über das Strafmaß entscheiden - und verurteilte die zur Zeit des ersten Urteils 37-jährige Beschuldigte am Montag unter anderem wegen eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit durch Versklavung, Beihilfe zu Kriegsverbrechen durch sexuelle Gewalt und Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation zu einer etwas kürzeren Strafe.

Die Angeklagte Nadine K. war nach Gerichtsangaben Ende 2014 mit ihrem Ehemann nach Syrien gereist, wo sich beide dem IS anschlossen. Das Ehepaar zog später in die von der islamistischen Miliz eroberte Stadt Mossul im Irak. Der Ehemann arbeitete demnach als Arzt für den IS, die Beschuldigte führte den Haushalt. Ab 2016 hielt das Paar demnach eine Jesidin als Haussklavin, die von dem Ehemann auch vergewaltigt wurde.

O.Nicholson--TNT

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.