Geplante Bolsonaro-Amnestie in Brasilien: USA heben Sanktionen gegen Richter auf

The National Times - Geplante Bolsonaro-Amnestie in Brasilien: USA heben Sanktionen gegen Richter auf

Geplante Bolsonaro-Amnestie in Brasilien: USA heben Sanktionen gegen Richter auf / Foto: © AFP/Archiv

Entspannung zwischen den USA und Brasilien: Das US-Finanzministerium hob am Freitag Sanktionen vom Juli gegen den brasilianischen Verfassungsrichter Alexandre de Moraes wieder auf. Dieser hatte den Prozess gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro geleitet, der im September wegen eines Umsturzversuchs zu gut 27 Jahren Haft verurteilt worden war.

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Ein ranghoher Beamter der Regierung von US-Präsident Donald Trump sagte, eine fortgesetzte Sanktionslistung von de Moraes sei "nicht mit den außenpolitischen Interessen der USA vereinbar". Er verwies auf ein geplantes Amnestiegesetz, das darauf hindeute, dass sich die Lage in Brasilien verbessere.

Das brasilianische Unterhaus hatte am Mittwoch für einen Gesetzesentwurf gestimmt, durch den Bolsonaros 27-jährige Haftstrafe auf etwas mehr als zwei Jahre verkürzt werden könnte. Sollte das Oberhaus ebenfalls zustimmen, könnte die Justiz das Strafmaß neu formulieren.

Das Oberste Gericht Brasiliens hatte Bolsonaro schuldig gesprochen, eine "kriminelle Organisation" angeführt zu haben, die seinen 2022 gewählten Nachfolger Luiz Inácio Lula da Silva ermorden wollte, ebenso wie Richter de Moraes. Trump warf Brasilien eine "Hexenjagd" gegen seinen Verbündeten Bolsonaro vor. Neben Sanktionen verhängten die USA zudem Strafzölle gegen Brasilien. Viele von ihnen wurden mittlerweile zurückgenommen.

P.Barry--TNT

Großbrand auf Großmarkt in Stuttgart - Mehr als 150 Feuerwehrleute im Einsatz

Auf einem Großmarkt in Stuttgart ist am späten Freitagabend ein massiver Brand ausgebrochen. Es seien mehr als 150 Feuerwehrleute vor Ort, teilte die Feuerwehr am Samstagmorgen mit. Bei Eintreffen der Einsatzkräfte auf dem Markt in Stuttgart-Wangen habe eine Lagerhalle komplett in Flammen gestanden. Das Feuer habe zudem auf eine weitere Halle übergegriffen.

250. Geburtstag der USA: Papst fordert "Mäßigung" im öffentlichen Diskurs

Papst Leo XIV. hat zum 250. Geburtstag der USA zur "Mäßigung" im öffentlichen Diskurs in seinem Heimatland aufgerufen. Dieser müsse auch von "Respekt vor den Ansichten anderer und einem fortwährenden Bemühen um die Suche nach gemeinsamem Boden geprägt" sein, sagte das in Chicago geborene Oberhaupt der katholischen Kirche in einem am Freitag veröffentlichten Video, ohne US-Präsident Donald Trump namentlich zu nennen.

"Bild": Ermittlungen gegen zwei weitere Verdächtige nach Angriff in Stade

Im Fall der Bluttat mit sechs Toten im niedersächsischen Stade ermitteln die Behörden einem Medienbericht zufolge gegen zwei weitere Verdächtige. Wie die "Bild" am Freitag berichtete, handelt es sich dabei um die Mutter des drei Monate alten Babys des mutmaßlichen Schützen und um die Patentante des Kindes. Der 45-jährige Vater des Babys war nach dem Verbrechen festgenommen worden, am Dienstag wurde gegen ihn Haftbefehl wegen sechsfachen Mordes erlassen.

Neuneinhalb Jahre Haft wegen sexuellen Kindesmissbrauchs in privater Kita

Das Landgericht Stuttgart hat einen 53-Jährigen wegen sexuellen Kindesmissbrauchs in 38 Fällen in einer von ihm betriebenen Kindertagesstätte zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt. Die zuständige Kammer ordnete zudem die Sicherungsverwahrung an, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Demnach hatte der 53-Jährige zwischen 2015 und 2025 an seiner Adresse eine Kita betrieben. Ab 2020 nutzte er das Betreuungsverhältnis aus und missbrauchte Kinder überwiegend im Kleinkindalter.