Geplante Bolsonaro-Amnestie in Brasilien: USA heben Sanktionen gegen Richter auf

The National Times - Geplante Bolsonaro-Amnestie in Brasilien: USA heben Sanktionen gegen Richter auf

Geplante Bolsonaro-Amnestie in Brasilien: USA heben Sanktionen gegen Richter auf / Foto: © AFP/Archiv

Entspannung zwischen den USA und Brasilien: Das US-Finanzministerium hob am Freitag Sanktionen vom Juli gegen den brasilianischen Verfassungsrichter Alexandre de Moraes wieder auf. Dieser hatte den Prozess gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro geleitet, der im September wegen eines Umsturzversuchs zu gut 27 Jahren Haft verurteilt worden war.

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Ein ranghoher Beamter der Regierung von US-Präsident Donald Trump sagte, eine fortgesetzte Sanktionslistung von de Moraes sei "nicht mit den außenpolitischen Interessen der USA vereinbar". Er verwies auf ein geplantes Amnestiegesetz, das darauf hindeute, dass sich die Lage in Brasilien verbessere.

Das brasilianische Unterhaus hatte am Mittwoch für einen Gesetzesentwurf gestimmt, durch den Bolsonaros 27-jährige Haftstrafe auf etwas mehr als zwei Jahre verkürzt werden könnte. Sollte das Oberhaus ebenfalls zustimmen, könnte die Justiz das Strafmaß neu formulieren.

Das Oberste Gericht Brasiliens hatte Bolsonaro schuldig gesprochen, eine "kriminelle Organisation" angeführt zu haben, die seinen 2022 gewählten Nachfolger Luiz Inácio Lula da Silva ermorden wollte, ebenso wie Richter de Moraes. Trump warf Brasilien eine "Hexenjagd" gegen seinen Verbündeten Bolsonaro vor. Neben Sanktionen verhängten die USA zudem Strafzölle gegen Brasilien. Viele von ihnen wurden mittlerweile zurückgenommen.

P.Barry--TNT

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.