Geplante Bolsonaro-Amnestie in Brasilien: USA heben Sanktionen gegen Richter auf

The National Times - Geplante Bolsonaro-Amnestie in Brasilien: USA heben Sanktionen gegen Richter auf

Geplante Bolsonaro-Amnestie in Brasilien: USA heben Sanktionen gegen Richter auf / Foto: © AFP/Archiv

Entspannung zwischen den USA und Brasilien: Das US-Finanzministerium hob am Freitag Sanktionen vom Juli gegen den brasilianischen Verfassungsrichter Alexandre de Moraes wieder auf. Dieser hatte den Prozess gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro geleitet, der im September wegen eines Umsturzversuchs zu gut 27 Jahren Haft verurteilt worden war.

Textgröße ändern:

Ein ranghoher Beamter der Regierung von US-Präsident Donald Trump sagte, eine fortgesetzte Sanktionslistung von de Moraes sei "nicht mit den außenpolitischen Interessen der USA vereinbar". Er verwies auf ein geplantes Amnestiegesetz, das darauf hindeute, dass sich die Lage in Brasilien verbessere.

Das brasilianische Unterhaus hatte am Mittwoch für einen Gesetzesentwurf gestimmt, durch den Bolsonaros 27-jährige Haftstrafe auf etwas mehr als zwei Jahre verkürzt werden könnte. Sollte das Oberhaus ebenfalls zustimmen, könnte die Justiz das Strafmaß neu formulieren.

Das Oberste Gericht Brasiliens hatte Bolsonaro schuldig gesprochen, eine "kriminelle Organisation" angeführt zu haben, die seinen 2022 gewählten Nachfolger Luiz Inácio Lula da Silva ermorden wollte, ebenso wie Richter de Moraes. Trump warf Brasilien eine "Hexenjagd" gegen seinen Verbündeten Bolsonaro vor. Neben Sanktionen verhängten die USA zudem Strafzölle gegen Brasilien. Viele von ihnen wurden mittlerweile zurückgenommen.

P.Barry--TNT

US-Ermittler durchsuchen Epsteins ehemalige Ranch in New Mexico

US-Ermittler haben mit einer Durchsuchung der ehemaligen Ranch des verstorbenen Sexualstraftäters Jeffrey Epstein im Bundesstaat New Mexico begonnen. Wie das Justizministerium von New Mexico am Montag (Ortszeit) mitteilte, ist die Durchsuchung Teil von im Februar eingeleiteten strafrechtlichen Ermittlungen wegen des Verdachts "illegaler Aktivitäten" auf der Ranch vor Epsteins Tod im Jahr 2019.

Leiche von 71-Jähriger in Bayern entdeckt - Vermisster Ex-Ehemann gefesselt bei Täter

Nach dem Fund einer toten Frau in einem Bach in Oberbayern ist deren vermisster Ex-Ehemann gefesselt in der Wohnung des mutmaßlichen Täters entdeckt worden. Ein 42-Jähriger steht im Verdacht, die 71-jährige Frau getötet zu haben, wie die Polizei in Rosenheim am Montag mitteilte. Bei seiner Festnahme entdeckten Bea mte den 82-jährigen früheren Ehemann der Toten. Er kam in ein Krankenhaus,

Mord an Flugbegleiterin vor 33 Jahren: Lebenslange Haft in Bonn

Rund 33 Jahre nach der Tötung einer jungen Frau in Nordrhein-Westfalen ist ein Mann vom Landgericht Bonn verurteilt worden. Gegen den Angeklagten wurde eine lebenslange Freiheitsstrafe wegen Mordes verhängt, wie ein Gerichtssprecher am Montag sagte. Der heute 59-jährige Angeklagte hatte in dem Prozess gestanden, die 29-jährige Frau im Oktober 1992 in ihrer Wohnung vergewaltigt und getötet zu haben.

77-Jährige aus Bayern übergibt falschen Polizisten mehr als hunderttausend Euro

Falsche Polizisten haben eine Seniorin aus Bayern um mehr als hunderttausend Euro gebracht. Eine Frau, die sich als Beamtin ausgab, rief die 77-Jährige aus Ried am Sonntagmittag an und berichtete von einer angeblichen Festnahme von Einbrechern, wie die Polizei am Montag in Augsburg mitteilte. Dabei sei eine Liste beschlagnahmt worden, auf der auch der Name der Seniorin als künftiges Opfer auftauche.