UNO: Venezuelas Nationalgarde hat Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen

The National Times - UNO: Venezuelas Nationalgarde hat Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen

UNO: Venezuelas Nationalgarde hat Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen / Foto: © AFP/Archiv

Die venezolanische Nationalgarde ist einem UN-Untersuchungsbericht zufolge für schwere Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich. Mitglieder der Nationalgarde hätten seit 2014 bei Einsätzen im Zusammenhang mit Protesten und gezielten politischen Verfolgungsaktionen willkürliche Tötungen, willkürliche Festnahmen, sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt sowie Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlungen begangen, befand die Unabhängige Internationale Untersuchungsmission der UNO zu Venezuela in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht.

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Die UN-Ermittler hätten die Rolle der Nationalgarde bei der "systematischen und koordinierten Unterdrückung von Oppositionellen oder vermeintlichen Oppositionellen, die seit mehr als einem Jahrzehnt andauert" dokumentieren können, erklärte die Vorsitzende der UN-Untersuchungsmission, Marta Valiñas.

Eine zentralisierte Befehlskette unter der Führung von Venezuelas linksnationalistische Präsidenten Nicolás Maduro habe die Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gefördert, hieß es in dem Bericht. Während der Höhepunkte der Proteste in den Jahren 2014, 2017, 2019 und 2024 habe die Nationalgarde übermäßige Gewalt angewandt, unter anderem durch den unangemessenen Einsatz tödlicher Waffen.

Der UN-Menschenrechtsrat hatte die Untersuchungsmission 2019 eingesetzt und damit beauftragt, seit 2014 begangene mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen zu beleuchten. Seit 2013 sind mehr als sieben Millionen Menschen vor der wirtschaftlichen und politischen Krise in Venezuela geflohen.

A.Parker--TNT

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.