Trio soll für Russland spioniert haben: Prozess in Frankfurt am Main begonnen

The National Times - Trio soll für Russland spioniert haben: Prozess in Frankfurt am Main begonnen

Trio soll für Russland spioniert haben: Prozess in Frankfurt am Main begonnen / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am Dienstag ein Prozess gegen drei Männer begonnen, die für Russland spioniert haben sollen. Angeklagt sind sie, weil sie in einem besonders schweren Fall für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen sein sollen. Sie haben Staatsangehörigkeiten aus der Ukraine, Armenien und Russland.

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Der aus Armenien stammende Angeklagte soll im Mai 2024 von einem russischen Geheimdienst den Auftrag erhalten haben, einen in Deutschland lebenden Mann auszuspähen. Dieser habe nach Beginn des russischen Angriffskriegs für die Ukraine gekämpft. Russland habe ihm die Beteiligung an Kriegsverbrechen vorgeworfen. Für den Auftrag habe der Angeklagte die beiden Mitangeklagten angeworben.

Der aus Georgien stammende ausgespähte Mann sei im Juni 2024 unter einem Vorwand in ein Café nach Frankfurt gelockt worden. Dort sollten die Angeklagten nähere Informationen über ihn gewinnen. Da sich das Opfer zuvor aber an die deutsche Polizei wandte, sei es zu keinem Treffen gekommen.

Laut Anklage sollte das Ausspähen vermutlich zur Vorbereitung weiterer Geheimdienstaktionen in Deutschland dienen, möglicherweise bis hin zur Tötung des ausgespähten Manns. Die Angeklagten wurden im Juni 2024 festgenommen und sitzen seitdem in Untersuchungshaft. Der Senat setzte Verhandlungstermine bis in den Frühling an.

F.Harris--TNT

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.