In Berlin festgenommener libyscher Milizenführer erscheint vor Haager Strafgerichtshof

The National Times - In Berlin festgenommener libyscher Milizenführer erscheint vor Haager Strafgerichtshof

In Berlin festgenommener libyscher Milizenführer erscheint vor Haager Strafgerichtshof / Foto: © ANP/AFP

Ein im Juli in Berlin festgenommener libyscher Milizenführer ist am Mittwoch erstmals vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erschienen. Chaled al-Hischri saß regungslos in einer dunkelblauen Jacke und einem hellblauen Hemd im Gerichtssaal und bestätigte den drei Richterinnen seinen Namen und sein Geburtsdatum. Al-Hischri ist der erste Beschuldigte, der im Rahmen des IStGH-Verfahrens zu den Geschehnissen in Libyen seit 2011 vor dem Gerichtshof erscheint.

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Al-Hischri forderte bei seiner Anhörung seine Freilassung, machte ansonsten aber keine weiteren Angaben. Laut einem "Spiegel"-Bericht hatte der Mann im Juli versucht, von Berlin aus in die tunesische Hauptstadt Tunis zu fliegen. Er wurde am Flughafen auf Ersuchen des IStGH festgenommen und von Deutschland an den Gerichtshof überstellt.

Der 47-Jährige soll ein Gefängnis auf dem Gelände des Flughafens Mitiga nahe der libyschen Hauptstadt Tripolis geleitet haben. Ihm wird vorgeworfen, im Zeitraum zwischen 2015 und 2020 Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben - unter anderem Folter, Mord, Vergewaltigung und sexuelle Gewalt.

Der IStGH wirft al-Hischri vor, persönlich an der "Folter, Misshandlung, sexuellen Ausbeutung und Tötung von Häftlingen" beteiligt gewesen zu sein. Er habe zudem in seiner Funktion als Gefängnisleiter "Bedingungen auferlegt, die darauf abzielten, das Leiden der Häftlinge zu verstärken". Unter anderem seien Gefängnisinsassen beschossen und in kleine Metallkisten gesperrt worden. Bisweilen seien Häftlinge zur "Unterhaltung des Wachpersonals" ausgiebig verprügelt worden.

Die Verteidiger al-Hischris forderten laut der Vorsitzenden IStGH-Richterin Iulia Motoc dessen vorläufige Freilassung. Die nächste Anhörung al-Hischris ist nach Angaben des Gerichts für den 19. Mai kommenden Jahres angesetzt.

L.Johnson--TNT

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.