Internetauftritt der Stadt Dortmund kann in aktueller Form bestehen bleiben

The National Times - Internetauftritt der Stadt Dortmund kann in aktueller Form bestehen bleiben

Internetauftritt der Stadt Dortmund kann in aktueller Form bestehen bleiben / Foto: © AFP/Archiv

Das Internetportal der Stadt Dortmund darf in seiner aktuellen Form bestehen bleiben und auch über das Geschehen in der Stadt berichten. "dortmund.de" verstoße nicht gegen die Pressefreiheit und das Gebot der Staatsferne der Presse, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Er wies die Revision des Dortmunder Verlags Lensing ab, der Regionalzeitungen herausgibt. (Az. I ZR 97/21)

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Der Verlag hatte auf Unterlassung geklagt, weil die Seite die Grenzen der zulässigen kommunalen Öffentlichkeitsarbeit überschreite und wettbewerbswidrig sei. Das Oberlandesgericht hatte die Klage in der Berufung bereits zurückgewiesen, nun hatte das Medienhaus auch vor dem BGH keinen Erfolg.

Der Deutsche Journalisten-Verband reagierte verhalten auf das Urteil. "Dass Stadtportale mehr machen dürfen als amtliche Bekanntmachungen oder die Öffnungszeiten der Bürgerämter zu veröffentlichen, wertet die Digitalseiten der Kommunen auf", erklärte der Vorsitzende Frank Überall. "Damit einen Konkurrenzkampf mit den Lokalredaktionen zu legitimieren, wäre problematisch." Als Alternative schlug er sinnvolle Kooperationen vor, wo sie sich anbieten.

J.Sharp--TNT

Vier Tote durch Sturm "Isaias" in den USA - Hurrikan "Simon" steuert auf Mexiko zu

In den US-Bundesstaaten Florida und Alabama sind vier Menschen durch Wirbelsturm "Isaias" ums Leben gekommen. Während er weiter nach Norden zog, warnten Floridas Gouverneur Ron DeSantis und das US-Hurrikan-Zentrum NHC vor weiteren Gefahren, unter anderem durch Überschwemmungen und Sturzfluten. Unterdessen sollte der Hurrikan "Simon" am Sonntag in Westmexiko auf Land treffen. Er wurde zu einem Hurrikan der Kategorie 4 hochgestuft.

Papst Leo XIV. muss wegen Knotens in der Lunge operiert werden

Wegen eines Knotens in der Lunge muss Papst Leo XIV. nach eigenen Worten in den kommenden Tagen operiert werden. Der örtlich begrenzte Knoten sei "in einem sehr frühen Stadium" entdeckt worden und solle auf Anraten der Ärzte entfernt werden, sagte das 71-jährige Oberhaupt der katholischen Kirche am Sonntag nach dem Angelusgebet auf dem Petersplatz. Er habe daher entschieden, den Eingriff "schon in den kommenden Tagen" vornehmen zu lassen.

Wegen Sende-Stopps: US-Justizministerium leitet Untersuchung gegen fünf Medien ein

Nach einem zeitweiligen Stopp der Übertragungen von Auftritten von Präsident Donald Trump hat das US-Justizministerium eine Untersuchung gegen fünf große Fernsehsender eingeleitet. Der "Gruppen-Boykott" durch Marktkonkurrenten stelle möglicherweise einen Verstoß gegen das Kartellrecht dar, erklärte Ministeriumssprecherin Emily Covington laut Berichten vom Samstag (Ortszeit). Die Sender hatten mit dem Aussetzen der Übertragungen auf ein vom Weißen Haus verhängtes Hausverbot für Journalisten von CNN, MS NOW und Politico reagiert.

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Gut einen Monat nach dem Diebstahl von Renoir-Gemälden aus einem Museum in Südfrankreich ist gegen den 29-jährigen Hauptverdächtigen ein offizielles Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. "Nach Angaben der Ermittler hat er eine zentrale Rolle bei dem Einbruch gespielt", sagte sein Verteidiger Jean-Denis Flori am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Seinem Mandanten werde "Diebstahl mit einer organisierten Bande und Bildung einer kriminellen Vereinigung" zur Last gelegt.