Mann in Sachsen wegen flüchtlingsfeindlichen Posts zu Geldstrafe verurteilt

The National Times - Mann in Sachsen wegen flüchtlingsfeindlichen Posts zu Geldstrafe verurteilt

Mann in Sachsen wegen flüchtlingsfeindlichen Posts zu Geldstrafe verurteilt / Foto: © AFP/Archiv

Wegen eines flüchtlingsfeindliches Posts auf der Onlineplattform Facebook hat das Landgericht Zwickau einen 58-Jährigen zu einer Geldstrafe von 390 Euro verurteilt. Er wurde in dem Berufungsverfahren der Volksverhetzung schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Das Amtsgericht in der sächsischen Stadt hatte ihn zuvor freigesprochen.

Textgröße ändern:

Der Mann hatte laut Gericht im April 2023 ein Bild auf Facebook veröffentlicht, auf dem ein mit dunkelhäutigen Menschen gefülltes Schlauchboot zu sehen war, vor dem eine grüne Kugel mit Stacheln trieb. Versehen war das Bild mit der Unterschrift "Gute Miene zum bösen Spiel." Nach Überzeugung des Amtsgerichts wollte der Angeklagte damit die dort abgebildeten Flüchtlinge als unwert und unwürdig darstellen.

Allerdings sah das Amtsgericht im Gegensatz zum Landgericht den Straftatbestand der Volksverhetzung als nicht erfüllt an. Als Grund führte es an, dass sich die fragliche Handlung nicht erkennbar gegen Teile der Bevölkerung richte, die tatsächlich in Deutschland lebe. Im Prozess am Landgericht plädierte die Staatsanwaltschaft auf eine Geldstrafe von 455 Euro. Die Verteidigung beantragte, die Berufung zurückzuweisen.

F.Jackson--TNT

Getötete Frau in Kuseler Keller: Tatverdächtiger nach sieben Monaten festgenommen

Sieben Monate nach dem Fund einer toten Frau im rheinland-pfälzischen Kusel ist ein Tatverdächtiger gefasst worden. Der 61-Jährige soll wegen Bauarbeiten im Haus der 56-Jährigen gewesen sein, wie die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern am Dienstag mitteilte. Die Frau war nach den bisherigen Ermittlungen im Keller getötet worden, wo Anfang Februar ihre Leiche gefunden wurde.

"Ertrinken in Mehrarbeit": Überstunden bei Bundespolizei durch Grenzkontrollen

Die intensivierten Grenzkontrollen seit Mai bringen für das Personal der Bundespolizei eine große zusätzliche Arbeitslast mit sich. Bis Ende August häuften sich bei der Bundespolizei rund 2,7 Millionen Überstunden an: Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, über welche die "Welt" am Dienstag berichtete. Allein seit Mai seien knapp 300.000 Überstunden hinzugekommen.

Nordrhein-Westfalen: 14-Jähriger baut bei Spritztour mit Auto mehrere Unfälle

In Nordrhein-Westfalen hat ein 14-Jähriger eine Spritztour mit einem Auto unternommen und dabei mehrere Unfälle verursacht. Wie die Polizei in Gütersloh am Dienstag mitteilte, beschädigte der Jugendliche am Montagabend in einer Kurve in Herzebrock-Clarholz ein geparktes Auto und schob danach zwei weitere Autos am Straßenrand ineinander. Kurz darauf kam er zum Stehen.

Staatsschutz ermittelt: Kabelbeschädigungen an Bahnstrecken in Nordrhein-Westfalen

In Nordrhein-Westfalen haben Unbekannte Kabel an Bahnstrecken in der Städteregion Aachen und im Kreis Heinsberg zerstört. In der Nacht zum Dienstag wurden Kabel im Heinsberger Stadtteil Dremmen beschädigt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Aachen mitteilten. Bereits am Montag war eine Leitung in Herzogenrath betroffen. Ob ein Zusammenhang bestand, war zunächst unklar. Der polizeiliche Staatsschutz nahm in beiden Fällen Ermittlungen auf.