Spahn zu Verfassungsrichter-Wahl im Bundestag: "Es wird klappen am Donnerstag"

The National Times - Spahn zu Verfassungsrichter-Wahl im Bundestag: "Es wird klappen am Donnerstag"

Spahn zu Verfassungsrichter-Wahl im Bundestag: "Es wird klappen am Donnerstag" / Foto: © AFP/Archiv

Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich vor dem neuen Anlauf für die Wahl der drei neuen Richterinnen und Richter für das Bundesverfassungsgericht im Bundestag zuversichtlich geäußert. "Ja, es wird klappen am Donnerstag", sagte Spahn am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Die von der SPD nominierte Juristin Sigrid Emmenegger sei eine "sehr gute" Kandidatin.

Textgröße ändern:

Er habe zusammen mit Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion ein Gespräch mit Emmenegger geführt, berichtete Spahn. Sie sei "sehr überzeugend" und "fachlich versiert". "Und deswegen wird es am Donnerstag gut gelingen", versicherte Spahn.

Der erste Versuch der schwarz-roten Koalition, die frei gewordenen Stellen beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu besetzen, war im Juli gescheitert: Die Union hatte ihre zunächst zugesicherte Unterstützung für die von der SPD nominierte Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zurückgezogen. Die Potsdamer Rechtsprofessorin verzichtete schließlich auf eine Kandidatur.

Emmenegger ist aktuell noch Richterin am Bundesverwaltungsgericht. Neben ihr hat die SPD die Münchner Rechtswissenschaftlerin Ann-Katrin Kaufhold als Kandidatin nominiert; die Union unterstützt die Kandidatur von Günter Spinner, der derzeit Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht ist. Am Montagabend tritt der Wahlausschuss des Bundestags zusammen, um die Kandidierenden offiziell aufzustellen.

Die gescheiterte Richterwahl im Juli hatte vor der parlamentarischen Sommerpause für Verstimmungen in der Koalition gesorgt. Die SPD warf dem Koalitionspartner Union vor, Zusagen nicht eingehalten zu haben. Vor allem Spahn stand als Fraktionsvorsitzender stark in der Kritik.

Bei "Caren Miosga" räumte Spahn nun ein: "Das hätte nicht passieren dürfen." Als wichtigste Lehre aus der gescheiterten Abstimmung bezeichnete Spahn die Bedeutung rechtzeitiger Abstimmungen: "Meine größte Erkenntnis - das ist banal, aber rechtzeitiges Reden und Kommunizieren ist wichtig auf allen Ebenen."

L.Graham--TNT

Kirk-Witwe Erika ruft USA zur Versöhnung auf

Elf Tage nach dem tödlichen Attentat auf den ultrarechten US-Aktivisten und Podcaster Charlie Kirk hat seine Witwe Erika die Vereinigten Staaten zur Versöhnung aufgerufen. "Die Antwort auf Hass ist nicht Hass", sagte sie am Sonntag vor zehntausenden Menschen, die sich zu einer Trauerfeier für ihren Mann in einem Footballstadion in Glendale im US-Bundesstaat Arizona versammelt hatten. "Die Antwort, die wir aus dem Evangelium kennen, ist Liebe".

Trump-Lager erinnert bei Trauerfeier an getöteten ultrarechten Aktivisten Kirk

Elf Tage nach dem tödlichen Attentat auf den ultrarechten US-Aktivisten und Podcaster Charlie Kirk hat in Glendale im US-Bundesstaat Arizona die Trauerfeier begonnen. Unter anderem wollten sich US-Präsident Donald Trump und sein Vize JD Vance an die Kirk-Anhänger richten. Trump hatte seinen prominenten Unterstützer nach dem Attentat einen "Märtyrer für die Wahrheit und die Freiheit" genannt.

"O'zapft is": Münchner Oktoberfest startet mit knapp einer Million Besuchern

Bier in Strömen, Sommertemperaturen und ein Rekordeinsatz der Sanitäter: Bei Bilderbuchwetter ist das 190. Münchner Oktoberfest nach Angaben der Veranstalter am Wochenende mit knapp einer Million Besucher gestartet. Am Samstag stach Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) traditionell um Punkt 12.00 Uhr das erste Bierfass an. Der Sanitätsdienst verzeichnete am ersten Wiesn-Tag eine Rekordzahl von mehr als 900 Einsätzen.

Papst Leo XIV. zeigt sich solidarisch mit Zivilbevölkerung im Gazastreifen

Papst Leo XIV. hat den Menschen im Gazastreifen die Solidarität der katholischen Kirche versichert. Es gebe keine Zukunft "auf der Grundlage von Gewalt, Zwangsexil und Rache", sagte der Papst während des Angelus-Gebets am Sonntag auf dem Petersplatz im Vatikan. Die Menschen im Gazastreifen "brauchen Frieden". Ausdrücklich lobte der Pontifex Initiativen der Kirche, die "ihre Solidarität mit den Brüdern und Schwestern in diesem gemarterten Land" zeigen.