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Bundesgerichtshof lässt sämtliche Anklagepunkte gegen syrischen Arzt zu

BOULEVARD 18.01.2022

Bundesgerichtshof lässt sämtliche Anklagepunkte gegen syrischen Arzt zu

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main muss wegen aller Vorwürfe der Anklage gegen einen syrischen Arzt verhandeln. Auch die zehn Fälle von möglichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, in denen das OLG die Anklage ablehnte, müssten verhandelt werden, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe. Er gab damit einer Beschwerde des Generalbundesanwalts statt, der Alaa M. Folter und den Mord an einem Gefangenen in Syrien vorwirft.

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Der Prozess in Frankfurt beginnt am Mittwoch. Der 36-jährige M. soll in den Jahren 2011 und 2012 in einem Armeekrankenhaus und einem Gefängnis des Militärgeheimdiensts im syrischen Homs gefangene Oppositionelle gefoltert haben. In einem Fall soll er zudem einen Gefangenen mit einer Injektion "vorsätzlich getötet haben, um damit seine Macht zu demonstrieren und zugleich das Aufbegehren eines Teils der syrischen Bevölkerung zu unterdrücken", wie das OLG erklärte.

Zunächst wollte es nur wegen acht möglicher Taten verhandeln. Die übrigen Tatvorwürfe seien nicht hinreichend umgrenzt und nicht konkret genug gefasst. Dieser Argumentation folgte der BGH jedoch nicht. Die Anklage genüge den Anforderungen für Serientaten, wenn eine konkrete Bezeichnung oder nähere Beschreibung der Einzeltaten wegen deren Gleichförmigkeit nicht möglich sei, erklärte er. Auch die weiteren Voraussetzungen für die Eröffnung des Hauptverfahrens lägen vor.

L.Johnson--TNT

Millionenschaden durch Brand in Zentrum von Villingen

Ein Brand in der Innenstadt von Villingen in Baden-Württemberg hat einen Millionenschaden verursacht. Das Feuer brach am Samstagabend aus bislang unbekannter Ursache in einem Haus aus und griff schnell auf vier angrenzende Gebäude über, wie das Polizeipräsidium Konstanz in der Nacht zum Sonntag mitteilte. Ein weiteres Haus wurde durch die Löscharbeiten beschädigt.

Unfall mit Schülergruppe in Hürth: Auch 25-jähriger Begleiter stirbt

Rund anderthalb Wochen nach einem tödlichen Verkehrsunfall mit einer Schülergruppe im nordrhein-westfälischen Hürth ist auch ein 25-jähriger Begleiter der Gruppe gestorben. Der Schulbegleiter erlag am Sonntagmorgen seinen Verletzungen, wie die Polizei in Bergheim mitteilte.

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In Bayern ist eine Mutter von sechs Kindern einem Gewaltverbrechen zum Opfer gefallen. Die 29-Jährige wurde am Samstag tot in ihrer Wohnung in Krailling im Landkreis Starnberg gefunden, wie das Polizeipräsidium in Ingolstadt am Samstagabend mitteilte. Der 36-jährige Ehemann des Opfers wurde wegen dringenden Tatverdachts festgenommen. Er sollte am Sonntag einem Haftrichter vorgeführt werden.

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