The National Times - Ankara: Leichen von vier weiteren Flüchtlingen an Grenze zu Griechenland entdeckt

Ankara: Leichen von vier weiteren Flüchtlingen an Grenze zu Griechenland entdeckt


Ankara: Leichen von vier weiteren Flüchtlingen an Grenze zu Griechenland entdeckt
Ankara: Leichen von vier weiteren Flüchtlingen an Grenze zu Griechenland entdeckt

Nach dem Fund von zwölf Leichen an der Grenze zu Griechenland sind dort nach türkischen Angaben vier weitere Flüchtlinge erfroren aufgefunden worden. Die Leichen seien am Donnerstag bei einem Sucheinsatz in der Region entdeckt worden, teilten die Behörden in der türkischen Grenzprovinz Edirne mit.

Textgröße ändern:

Die Leichen der zwölf anderen Flüchtlinge waren am Mittwoch in der Nähe des Dorfs Pasakoy an der türkisch-griechischen Grenze entdeckt worden. Elf der zwölf Flüchtlinge waren nach Angaben der türkischen Behörden bereits tot, als sie gefunden wurden. Das zwölfte Opfer starb demnach in einem Krankenhaus. Nach Angaben der Türkei hatten griechische Grenzschützer die Flüchtlinge zuvor zurückgedrängt und ihnen ihre Kleidung und Schuhe abgenommen.

Der griechische Migrationsminister Notis Mitarachi hatte die Anschuldigungen der Türkei am Mittwoch zurückgewiesen. "Diese Migranten haben es nie bis zur Grenze geschafft. Jede Andeutung, sie hätten es geschafft oder seien sogar in die Türkei zurückgedrängt worden, ist völliger Unsinn", erklärte Mitarachi.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bekräftigte jedoch am Donnerstag die Kritik an Athen: "Es ist nicht hinnehmbar, zwölf Menschen erfrieren zu lassen. Aber es ist nicht das erste Mal, dass wir mit diesem Verhalten seitens Griechenlands konfrontiert sind." EU-Innenkommissarin Ylva Johansson kündigte an, beim Treffen der EU-Innenminister in Lille mit Mitarachi zu sprechen und sich um eine Klärung des Vorfalls zu bemühen.

Ankara wirft den griechischen Behörden regelmäßig vor, Flüchtlinge illegal von der EU-Außengrenze zurückzudrängen und zurück in die Türkei zu schicken. Im Februar und März 2020 waren zehntausende Migranten an der Landgrenze zwischen den beiden Ländern gestrandet. Griechenland hinderte sie am Grenzübertritt in die EU und warf der Türkei vor, die Flüchtlinge absichtlich an die Grenze geholt und durchgelassen zu haben, um Druck auf die EU auszuüben. Die Türkei wies die Vorwürfe zurück.

In der Türkei leben derzeit nach offiziellen Angaben fast fünf Millionen Flüchtlinge, davon fast vier Millionen aus dem Bürgerkriegsland Syrien. Ein Abkommen mit der EU von 2016 sieht vor, dass die Türkei die Zahl der Flüchtlinge begrenzt, die über ihr Staatsgebiet in die EU kommen. Im Gegenzug erhält die Türkei EU-Finanzhilfen in Milliardenhöhe.

Medien und Nichtregierungsorganisationen hatten in den vergangenen Monaten mehrere Berichte über sogenannte Pushbacks von Migranten an der Grenze zwischen Griechenland und der Türkei veröffentlicht. Die EU-Kommission hatte Griechenland im Oktober aufgefordert, den Vorwürfen nachzugehen.

T.Ward--TNT

Empfohlen

Freispruch für neun Polizisten in Duisburger Prozess um Fesselung von Flüchtling

Neun Polizeibeamte sind im Prozess um die umstrittene Fesselung eines kurz danach gestorbenen Flüchtlings bei einem Einsatz in Nordrhein-Westfalen freigesprochen worden. Das Landgericht Duisburg sah nach umfangreicher Beweisaufnahme kein strafbares Verhalten der fünf Beamten und vier Beamtinnen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch sagte. Die Fesselung in Bauchlage sei nach den Feststellungen zwar mitursächlich für den späteren Tod des 23-Jährigen, die polizeilichen Maßnahmen jedoch gerechtfertigt und verhältnismäßig gewesen.

Prozess gegen 34-Jährige wegen IS-Mitgliedschaft in Düsseldorf begonnen

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf muss sich seit Mittwoch eine 34-Jährige wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verantworten. Zum Prozessbeginn wurde nach Gerichtsangaben die Anklage verlesen. Der deutsch-libanesischen Angeklagten aus Herne werden darin auch sogenannte Kriegsverbrechen gegen Eigentum und sonstige Rechte vorgeworfen. Die Frau soll sich demnach von September 2015 bis Oktober 2017 als IS-Mitglied im Irak und in Syrien aufgehalten haben.

Nach Festnahme in Hessen: Mutmaßlicher früherer IS-Kämpfer in Haft

Ein mutmaßlicher früherer IS-Kämpfer ist nach seiner Festnahme in Hessen in Untersuchungshaft genommen worden. Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe setzte den Haftbefehl in Vollzug, wie die Bundesanwaltschaft am Mittwoch mitteilte. Der in Kuwait geborene Nuri A. war zuvor im Landkreis Waldeck-Frankenberg gefasst worden.

Milliardenklage nach gescheiterter Übernahme von VW durch Porsche scheitert endgültig

17 Jahre nach der gescheiterten Übernahme von Volkswagen durch Porsche ist eine Musterklage von Anlegern gegen die Autobauer endgültig gescheitert. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Mittwoch das Urteil des Oberlandesgerichts Celle, das Porsche 2022 Recht gegeben hatte. Es ging in dem Verfahren um die Frage, ob Porsche bei den Informationen für den Kapitalmarkt 2008 verwerflich handelte. (Az. II ZB 21/22)

Textgröße ändern: