Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

The National Times - Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

Nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Polen gegen EU-Recht verstoßen, als es die Genehmigung für den Braunkohletagebau Turow 2020 ohne Umweltprüfung verlängerte. Ein Tagebau könne erhebliche Folgen für die Umwelt haben, argumentierte Generalanwalt Priit Pikamäe am Donnerstag in seinem in Luxemburg vorgelegten Gutachten. Der EuGH muss über eine Klage Tschechiens gegen Polen entscheiden. (Az. C-121/21)

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Turow liegt im Dreiländereck von Polen, Tschechien und Deutschland. Tschechien sorgt sich um seine Trinkwasserversorgung und befürchtet Bodenabsenkungen, wenn der Abbau weitergeht. Im Mai hatte der EuGH Polen in einer Eilentscheidung angewiesen, den Abbau vorläufig zu stoppen. Da das Land sich nicht daran hielt, verhängte der Gerichtshof im September ein tägliches Zwangsgeld von einer halben Million Euro. Dieses will Polen allerdings nicht zahlen.

Die Richterinnen und Richter am EuGH sind bei ihrer endgültigen Entscheidung nicht an das Gutachten des Generalanwalts gebunden, sie orientieren sich aber oft daran. Ein Termin für die Urteilsverkündung wurde noch nicht bekanntgegeben.

Die beiden Länder verhandeln parallel miteinander über eine mögliche Lösung des Konflikts. Für Donnerstagmittag kündigte die tschechische Regierung eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki in Prag an, der dort am Vormittag mit seinem tschechischen Amtskollegen Petr Fiala zusammenkommt.

V.Bennett--TNT

Zufällig vorbeikommende Radfahrerin rettet vier Menschen aus der Ruhr bei Bochum

Eine zufällig vorbeikommende Radfahrerin hat vier bei einem Familienausflug in die Ruhr gestürzte Menschen gerettet. Wie die Feuerwehr Bochum mitteilte, griff sie "beherzt" ein und zog am Sonntagnachmittag alle vier Betroffenen aus dem Wasser. Eine in den Fluss geratene Frau war demnach bereits bewusstlos. Die Radfahrerin, bei der es sich nach Angaben der Feuerwehr um eine Ärztin handelte, leitete Erste-Hilfe-Maßnahmen ein.

Frontalzusammenstoß auf Bundesstraße bei Unwetter: Zwei Tote in Baden-Württemberg

Während des Durchzugs einer Gewitterfront sind in der Region Karlsruhe am Sonntag zwei Menschen bei einem Autounfall ums Leben gekommen. "Mutmaßlich infolge von Aquaplaning" sei es auf einer Bundesstraße bei Bruchsal zu einem Frontalzusammenstoß zweier Autos gekommen, teilte die Polizei in Karlsruhe mit. Der 55-jährige Fahrer eines der beiden Wagen sowie dessen ein Jahr jüngere Beifahrerin starben demnach am Unglücksort.

Weltkriegsbomben in Osnabrück unschädlich gemacht: Rund 1600 Menschen betroffen

In Osnabrück haben Experten des Kampfmittelräumdiensts am Sonntag zwei Fliegerbomben aus dem Zweiten Weltkrieg unschädlich gemacht. Rund 1600 Anwohner mussten währenddessen nach Angaben der niedersächsischen Stadt ihre Häuser und Wohnungen für mehrere Stunden verlassen. Einer der beiden je 50 Kilogramm schweren Blindgänger wurde entschärft, den anderen mussten die Spezialisten demnach kontrolliert sprengen.

38-Jährige in Wohnung in Chemnitz getötet - Verdächtiger in Tschechien gefasst

In einer Wohnung in Chemnitz ist am Sonntag eine 38-Jährige mutmaßlich von einem nahen Verwandten angegriffen und tödlich verletzt worden. Wie die Polizei in der sächsischen Stadt erklärte, verletzte der Angreifer darüber hinaus eine weitere 20-jährige Angehörige schwer. Der 45-Jährige flüchtete demnach anschließend mit einem Auto nach Tschechien. Dort wurde er kurz darauf auf einer Autobahn aufgespürt und von tschechischen Polizisten gefasst.