Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

The National Times - Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

Nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Polen gegen EU-Recht verstoßen, als es die Genehmigung für den Braunkohletagebau Turow 2020 ohne Umweltprüfung verlängerte. Ein Tagebau könne erhebliche Folgen für die Umwelt haben, argumentierte Generalanwalt Priit Pikamäe am Donnerstag in seinem in Luxemburg vorgelegten Gutachten. Der EuGH muss über eine Klage Tschechiens gegen Polen entscheiden. (Az. C-121/21)

Textgröße ändern:

Turow liegt im Dreiländereck von Polen, Tschechien und Deutschland. Tschechien sorgt sich um seine Trinkwasserversorgung und befürchtet Bodenabsenkungen, wenn der Abbau weitergeht. Im Mai hatte der EuGH Polen in einer Eilentscheidung angewiesen, den Abbau vorläufig zu stoppen. Da das Land sich nicht daran hielt, verhängte der Gerichtshof im September ein tägliches Zwangsgeld von einer halben Million Euro. Dieses will Polen allerdings nicht zahlen.

Die Richterinnen und Richter am EuGH sind bei ihrer endgültigen Entscheidung nicht an das Gutachten des Generalanwalts gebunden, sie orientieren sich aber oft daran. Ein Termin für die Urteilsverkündung wurde noch nicht bekanntgegeben.

Die beiden Länder verhandeln parallel miteinander über eine mögliche Lösung des Konflikts. Für Donnerstagmittag kündigte die tschechische Regierung eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki in Prag an, der dort am Vormittag mit seinem tschechischen Amtskollegen Petr Fiala zusammenkommt.

V.Bennett--TNT

Toter in Grundstückseinfahrt in Bayern entdeckt - Kriminalpolizei ermittelt

Im bayerischen Seefeld ist ein 66-Jähriger tot in seiner Grundstückseinfahrt entdeckt worden - nun ermittelt die Kriminalpolizei. Wie am Samstag die Polizei in Ingolstadt mitteilte, wurde der Tote am Freitagmorgen kurz vor sieben Uhr gemeldet. Er befand sich demnach in der Einfahrt neben seinem Auto. Den ersten Erkenntnissen zufolge bestehen "konkrete Anhaltspunkte für eine Fremdeinwirkung".

Sechs Tote bei Wohnhaus-Explosion in Athen - Vier US-Touristen unter den Opfern

Bei der Explosion eines Wohnhauses im Zentrum von Athen sind mindestens sechs Menschen getötet worden, darunter vier Touristen aus den USA. Bei den beiden weiteren Opfern handele es sich um einen Briten und seine griechische Ehefrau, berichtete am Samstag das griechische Staatsfernsehen. Die Explosion hatte sich am Freitagmorgen im Stadtteil Plaka direkt unterhalb der berühmten Akropolis ereignet, sie wurde offenbar durch ein Gasleck ausgelöst.

Nach Explosion in Athen Leichen von zwei US-Touristen aus Trümmern geborgen

Nach der Explosion in einem Wohnhaus in der Altstadt von Athen haben Helfer die Leichen eines Touristenpaars aus den USA aus den Trümmern geborgen. Die US-Bürger hätten eine Wohnung im ersten Stock des Gebäudes gemietet gehabt, berichteten die griechischen Rettungskräfte am Samstag. Die Behörden wollten sich zunächst nicht zur Identität der Todesopfer äußern. Ersten Erkenntnissen zufolge war die Explosion durch ein Gasleck verursacht worden.

Hunderttausende strömen in Paris zur Freiluft-Messe mit Papst Leo XIV.

Hunderttausende Menschen sind am Samstag in Paris zu einer Freiluft-Messe mit Papst Leo XIV. geströmt. Schon mehrere Stunden vor Beginn der Veranstaltung versammelten sich unzählige Menschen in der französischen Hauptstadt auf den Champs-Elysées. Leo XIV. will am Nachmittag im Papamobil die berühmte Prachtstraße hinunterfahren - und dann auf dem Place de la Concorde eine Messe feiern. Erwartet werden insgesamt rund 600.000 Menschen.