Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

The National Times - Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

Nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Polen gegen EU-Recht verstoßen, als es die Genehmigung für den Braunkohletagebau Turow 2020 ohne Umweltprüfung verlängerte. Ein Tagebau könne erhebliche Folgen für die Umwelt haben, argumentierte Generalanwalt Priit Pikamäe am Donnerstag in seinem in Luxemburg vorgelegten Gutachten. Der EuGH muss über eine Klage Tschechiens gegen Polen entscheiden. (Az. C-121/21)

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Turow liegt im Dreiländereck von Polen, Tschechien und Deutschland. Tschechien sorgt sich um seine Trinkwasserversorgung und befürchtet Bodenabsenkungen, wenn der Abbau weitergeht. Im Mai hatte der EuGH Polen in einer Eilentscheidung angewiesen, den Abbau vorläufig zu stoppen. Da das Land sich nicht daran hielt, verhängte der Gerichtshof im September ein tägliches Zwangsgeld von einer halben Million Euro. Dieses will Polen allerdings nicht zahlen.

Die Richterinnen und Richter am EuGH sind bei ihrer endgültigen Entscheidung nicht an das Gutachten des Generalanwalts gebunden, sie orientieren sich aber oft daran. Ein Termin für die Urteilsverkündung wurde noch nicht bekanntgegeben.

Die beiden Länder verhandeln parallel miteinander über eine mögliche Lösung des Konflikts. Für Donnerstagmittag kündigte die tschechische Regierung eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki in Prag an, der dort am Vormittag mit seinem tschechischen Amtskollegen Petr Fiala zusammenkommt.

V.Bennett--TNT

Großbrand in Disco während Feier mit 750 Besuchern - Drei Verletzte

In einer Disco im baden-württembergischen Kehl ist es in der Nacht zu Sonntag zu einem Großbrand gekommen. Bei Ausbruch des Feuers befanden sich etwa 750 Menschen in dem in einem Industriegebiet gelegenen Club, teilte das Polizeipräsidium Offenburg mit. Diese konnten demnach das Gebäude selbstständig verlassen. Drei der Discobesucher mussten nach ersten Erkenntnissen vom Rettungsdienst behandelt werden.

Mann in Witten sticht mit Messer auf seine Frau und Kinder ein: Junge stirbt

In Nordrhein-Westfalen ist ein 13-jähriger Junge am Samstag durch Messerstiche tödlich verletzt worden. Wie die Polizei Bochum mitteilte, wurden Einsatzkräfte am Vormittag in der Stadt Witten wegen eines Streits "in häuslichem Umfeld" verständigt, der sich auf die Straße verlagert habe. Dabei habe ein 40-jähriger Tatverdächtiger seine zwei Jahre jüngere Frau sowie ein neunjähriges Mädchen und den Jungen durch Messerstiche schwer verletzt.

Kurz vor Ostern: Zwölf Tonnen Kitkat-Schokoriegel geklaut

Kurz vor Ostern sind zwölf Tonnen Schokoriegel der Marke Kitkat gestohlen worden. Das Unternehmen erklärte am Samstag, ein Lastwagen mit 413.793 Packungen Kitkat sei "während des Transits in Europa gestohlen" worden. Der Diebstahl könnte vor den Oster-Feiertagen zu Kitkat-Engpässen in Supermarktregalen führen.

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