Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

The National Times - Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

Nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Polen gegen EU-Recht verstoßen, als es die Genehmigung für den Braunkohletagebau Turow 2020 ohne Umweltprüfung verlängerte. Ein Tagebau könne erhebliche Folgen für die Umwelt haben, argumentierte Generalanwalt Priit Pikamäe am Donnerstag in seinem in Luxemburg vorgelegten Gutachten. Der EuGH muss über eine Klage Tschechiens gegen Polen entscheiden. (Az. C-121/21)

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Turow liegt im Dreiländereck von Polen, Tschechien und Deutschland. Tschechien sorgt sich um seine Trinkwasserversorgung und befürchtet Bodenabsenkungen, wenn der Abbau weitergeht. Im Mai hatte der EuGH Polen in einer Eilentscheidung angewiesen, den Abbau vorläufig zu stoppen. Da das Land sich nicht daran hielt, verhängte der Gerichtshof im September ein tägliches Zwangsgeld von einer halben Million Euro. Dieses will Polen allerdings nicht zahlen.

Die Richterinnen und Richter am EuGH sind bei ihrer endgültigen Entscheidung nicht an das Gutachten des Generalanwalts gebunden, sie orientieren sich aber oft daran. Ein Termin für die Urteilsverkündung wurde noch nicht bekanntgegeben.

Die beiden Länder verhandeln parallel miteinander über eine mögliche Lösung des Konflikts. Für Donnerstagmittag kündigte die tschechische Regierung eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki in Prag an, der dort am Vormittag mit seinem tschechischen Amtskollegen Petr Fiala zusammenkommt.

V.Bennett--TNT

Absturz von Ultraleichtflugzeug: 72-jähriger Pilot stirbt in Baden-Württemberg

Beim Absturz eines Ultraleichtflugzeugs ist in Baden-Württemberg der 72-jährige Pilot ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Konstanz mitteilte, stürzte das Flugzeug am Samstagnachmittag in der Gemeinde Dunningen ab. Die Ursache war noch unklar. Nach bisherigen Erkenntnissen versuchte der Pilot noch in der Luft einen Gesamtrettungsschirm zu öffnen, was allerdings misslang.

Aussetzung von Lkw-Fahrverbot: BUND kritisiert Maßnahme - Industrie begrüßt sie

Die Aussetzung des Fahrverbots für Lastwagen an Sonn- und Feiertagen in ersten Bundesländern hat für gemischte Reaktionen gesorgt. Die Umweltorganisation BUND kritisierte die Maßnahme am Samstag scharf: Es sei keine Lösung, wegen des Niedrigwassers in Flüssen "den Schiffstransport jetzt durch hunderte oder tausende Lkw-Fahrten zu ersetzen", sagte Verbandschef Olaf Bandt der "Rheinischen Post". Begrüßt wurde der Schritt dagegen vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI).

Frankreich: Crémant-Lese in Burgund beginnt wegen Hitzewellen so früh wie nie

Wegen der extremen Hitze der vergangenen Wochen hat in Frankreichs berühmter Weinanbauregion Burgund die Weinlese sehr viel früher als sonst begonnen. In seiner fast 40-jährigen Tätigkeit als Winzer habe er noch nie eine so frühe Weinlese erlebt, sagte der Präsident der Produktionsvereinigung Cave de Lugny im Département Saône-et-Loire, Marc Sangoy, der Nachrichtenagentur AFP. "Die Rekorde fallen. Es geht schnell", sagte er.

Brand in Recyclinganlage in Rotterdam

Ein Feuer in einer Recyclinganlage in der Nähe des Hafens von Rotterdam hat einen Großeinsatz der Feuerwehr ausgelöst. Feuerwehreinheiten, ein Feuerlöschboot des Hafens und eine Drohne zur Ortung von Brandherden waren in der Nacht zum Samstag nach Angaben der niederländischen Behörden im Einsatz und konnten die Flammen unter Kontrolle bringen.