Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

The National Times - Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

Nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Polen gegen EU-Recht verstoßen, als es die Genehmigung für den Braunkohletagebau Turow 2020 ohne Umweltprüfung verlängerte. Ein Tagebau könne erhebliche Folgen für die Umwelt haben, argumentierte Generalanwalt Priit Pikamäe am Donnerstag in seinem in Luxemburg vorgelegten Gutachten. Der EuGH muss über eine Klage Tschechiens gegen Polen entscheiden. (Az. C-121/21)

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Turow liegt im Dreiländereck von Polen, Tschechien und Deutschland. Tschechien sorgt sich um seine Trinkwasserversorgung und befürchtet Bodenabsenkungen, wenn der Abbau weitergeht. Im Mai hatte der EuGH Polen in einer Eilentscheidung angewiesen, den Abbau vorläufig zu stoppen. Da das Land sich nicht daran hielt, verhängte der Gerichtshof im September ein tägliches Zwangsgeld von einer halben Million Euro. Dieses will Polen allerdings nicht zahlen.

Die Richterinnen und Richter am EuGH sind bei ihrer endgültigen Entscheidung nicht an das Gutachten des Generalanwalts gebunden, sie orientieren sich aber oft daran. Ein Termin für die Urteilsverkündung wurde noch nicht bekanntgegeben.

Die beiden Länder verhandeln parallel miteinander über eine mögliche Lösung des Konflikts. Für Donnerstagmittag kündigte die tschechische Regierung eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki in Prag an, der dort am Vormittag mit seinem tschechischen Amtskollegen Petr Fiala zusammenkommt.

V.Bennett--TNT

Großflächiger Stromausfall in Reutlingen

Im baden-württembergischen Reutlingen ist es am Montag zu einem großflächigen Stromausfall gekommen. Auch die benachbarten Gemeinden Wannweil und Kirchentellinsfurt sind davon betroffen, wie die Stadt mitteilte. Nach Angaben eines Polizeisprechers sind auch kritische Einrichtungen wie Krankenhäuser und Seniorenheime betroffen. Die Polizei ermittle zur möglichen Ursache, dabei würden auch Hinweise auf eine Brandstiftung geprüft.

Papst Leo XIV. hält Rede vor dem spanischen Parlament

Papst Leo XIV. hält am Montag bei seiner Spanien-Reise eine mit Spannung erwartete Rede vor dem Parlament des Landes (Ankunft 10.30 Uhr). Bei seiner Ansprache vor Abgeordneten und Senatoren im Abgeordnetenhaus in der Hauptstadt Madrid dürfte der Papst vor politischer Polarisierung warnen und könnte auch über Flüchtlinge sprechen - ein in Spanien sehr umstrittenes Thema. Leo XIV. ist das erste Oberhaupt der katholischen Kirche, das vor dem spanischen Parlament spricht.

Betrieb an Münchner Flughafen wegen "Brandgeruchs" in Tower vorübergehend gestoppt

Wegen Brandgeruchs im Tower hat der Münchner Flughafen am Sonntagabend seinen Betrieb vorübergehend eingestellt. Es habe ab 20.33 Uhr keine Starts und Landungen gegeben, sagte ein Sprecher des Airports der Nachrichtenagentur AFP. Zu diesem Zeitpunkt hätten Mitarbeiter der Flugsicherung im Tower "intensiven Brandgeruch" wahrgenommen, Feuer oder Rauch sei aber nicht festgestellt worden.

Betrieb an Münchner Flughafen wegen "intensiven Brandgeruchs" in Tower gestoppt

Wegen Brandgeruchs im Tower hat der Münchner Flughafen am Sonntagabend seinen Betrieb eingestellt. Es fänden seit 20.33 Uhr keine Starts und Landungen statt, sagte ein Sprecher des Airports der Nachrichtenagentur AFP. Zu diesem Zeitpunkt hätten Mitarbeiter der Flugsicherung im Tower "intensiven Brandgeruch" wahrgenommen, Feuer oder Rauch sei aber nicht festgestellt worden.