Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

The National Times - Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

Nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Polen gegen EU-Recht verstoßen, als es die Genehmigung für den Braunkohletagebau Turow 2020 ohne Umweltprüfung verlängerte. Ein Tagebau könne erhebliche Folgen für die Umwelt haben, argumentierte Generalanwalt Priit Pikamäe am Donnerstag in seinem in Luxemburg vorgelegten Gutachten. Der EuGH muss über eine Klage Tschechiens gegen Polen entscheiden. (Az. C-121/21)

Textgröße ändern:

Turow liegt im Dreiländereck von Polen, Tschechien und Deutschland. Tschechien sorgt sich um seine Trinkwasserversorgung und befürchtet Bodenabsenkungen, wenn der Abbau weitergeht. Im Mai hatte der EuGH Polen in einer Eilentscheidung angewiesen, den Abbau vorläufig zu stoppen. Da das Land sich nicht daran hielt, verhängte der Gerichtshof im September ein tägliches Zwangsgeld von einer halben Million Euro. Dieses will Polen allerdings nicht zahlen.

Die Richterinnen und Richter am EuGH sind bei ihrer endgültigen Entscheidung nicht an das Gutachten des Generalanwalts gebunden, sie orientieren sich aber oft daran. Ein Termin für die Urteilsverkündung wurde noch nicht bekanntgegeben.

Die beiden Länder verhandeln parallel miteinander über eine mögliche Lösung des Konflikts. Für Donnerstagmittag kündigte die tschechische Regierung eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki in Prag an, der dort am Vormittag mit seinem tschechischen Amtskollegen Petr Fiala zusammenkommt.

V.Bennett--TNT

Mühsame Suche nach Vermissten nach Sturzflut im Himalaya - Retter in Tibet abgezogen

Vier Tage nach der verheerenden Sturzflut mit hunderten Toten im Grenzgebiet zwischen Nepal und Tibet haben die Einsatzkräfte unter erschwerten Bedingungen weiter nach möglichen Überlebenden gesucht. In Nepal behinderten steigende Wasserpegel am Sonntag die Versuche der Rettungskräfte, vermutlich in einem Tunnel eingeschlossene Bauarbeiter zu befreien, wie die Regierung in Kathmandu mitteilte. Die Rettungsarbeiten in Tibet mussten unterbrochen werden, weil sich infolge eines Erdrutsches ein neuer See gebildet hat.

Junge Frau bei Schüssen während Rave-Party in der Schweiz getötet - Fünf Verletzte

Bei Schüssen während einer Rave-Party in Aarau im Norden der Schweiz ist in der Nacht zum Sonntag eine junge Frau getötet worden. Fünf weitere Menschen wurden nach Polizei-Angaben verletzt, einige von ihnen schwer. "Die Fahndung nach der unbekannten Täterschaft läuft", teilte die Kantonspolizei Aarau mit. Das Motiv und die genauen Umstände der Tat waren nach Angaben der Beamten zunächst unklar.

Prinz George startet sein Leben am Eton College

Mit dem Schuljahr 2024/25 tritt Prinz George (13) in die Fußstapfen seines Vaters William und Onkels Harry. Der Eintritt ins Eton College bedeutet für den Thronfolger einen harten Wechsel vom behüteten Familienleben in ein streng reglementiertes Internatsalltag mit Uniformzwang und Smartphone-Verbot.

Oberbayern: 31 Jahre alte Britin in Bahnhof in Rosenheim erstochen

Im Rosenheimer Bahnhof ist eine 31 Jahre alte Britin erstochen worden. Die Polizei nahm nach dem Angriff in der Nacht zum Sonntag einen 27 Jahre alten Mann als tatverdächtig fest, wie das Polizeipräsidium Oberbayern Süd mitteilte. Zum Motiv des aus dem Landkreis Fürstenfeldbruck stammenden Angreifers machten die Ermittler keine Angaben.