Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

The National Times - Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

Nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Polen gegen EU-Recht verstoßen, als es die Genehmigung für den Braunkohletagebau Turow 2020 ohne Umweltprüfung verlängerte. Ein Tagebau könne erhebliche Folgen für die Umwelt haben, argumentierte Generalanwalt Priit Pikamäe am Donnerstag in seinem in Luxemburg vorgelegten Gutachten. Der EuGH muss über eine Klage Tschechiens gegen Polen entscheiden. (Az. C-121/21)

Textgröße ändern:

Turow liegt im Dreiländereck von Polen, Tschechien und Deutschland. Tschechien sorgt sich um seine Trinkwasserversorgung und befürchtet Bodenabsenkungen, wenn der Abbau weitergeht. Im Mai hatte der EuGH Polen in einer Eilentscheidung angewiesen, den Abbau vorläufig zu stoppen. Da das Land sich nicht daran hielt, verhängte der Gerichtshof im September ein tägliches Zwangsgeld von einer halben Million Euro. Dieses will Polen allerdings nicht zahlen.

Die Richterinnen und Richter am EuGH sind bei ihrer endgültigen Entscheidung nicht an das Gutachten des Generalanwalts gebunden, sie orientieren sich aber oft daran. Ein Termin für die Urteilsverkündung wurde noch nicht bekanntgegeben.

Die beiden Länder verhandeln parallel miteinander über eine mögliche Lösung des Konflikts. Für Donnerstagmittag kündigte die tschechische Regierung eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki in Prag an, der dort am Vormittag mit seinem tschechischen Amtskollegen Petr Fiala zusammenkommt.

V.Bennett--TNT

45-Jähriger in Hessen soll Mutter angezündet und getötet haben - Unterbringung

Ein 45 Jahre alter Mann, der in Hessen vor den Augen seiner Großmutter seine 76-jährige Mutter angezündet und getötet haben soll, ist in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht worden. Der Mann sei bei der Tat möglicherweise nicht voll schuldfähig gewesen, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wiesbaden am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Die 76-Jährige war noch vor Ort an ihren Verletzungen gestorben.

Mindestens zwölf Tote bei verheerendem Waldbrand in Spanien - Opfer wohl Ausländer

Sie starben in einem brennenden Auto oder als sie zu Fuß vor den Flammen flüchteten: Bei einem verheerenden Waldbrand in einer Urlaubsregion im Süden Spaniens sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Wie Andalusiens Regionalpräsident Juan Manuel Moreno am Freitag sagte, handelt es sich überwiegend um Ausländer, die möglicherweise das bei Touristen beliebte Dorf Bédar nordöstlich der Hafenstadt Almería besucht hatten. Die Feuerwehr konnte das Feuer zunächst nicht unter Kontrolle bringen und suchte zudem nach 23 Vermissten.

Toter auf Recyclinghof in Schleswig-Holstein wohl in Container auf Gelände gelangt

Nach dem Fund eines Toten auf einem Recyclinghof in Schleswig-Holstein vermuten die Ermittler, dass der Mann in einem Müllcontainer auf das Gelände kam. Der 39-Jährige wurde am Mittwoch als vermisst gemeldet, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Lübeck am Freitag mitteilten. Die Meldung sei von einer sozialen Einrichtung in Oldenburg gekommen, wo er sich normalerweise tagsüber aufgehalten habe.

Mindestens elf Tote bei verheerendem Waldbrand in Spanien - Ausländer unter Opfern

Bei einem verheerenden Waldbrand in einer Urlaubsregion im Süden Spaniens sind mindestens elf Menschen ums Leben gekommen. Wie Andalusiens Regionalpräsident Juan Manuel Moreno Bonilla am Freitag sagte, handelt es sich überwiegend um Ausländer, die möglicherweise das bei Touristen beliebte Dorf Bédar nordöstlic der Hafenstadt Almería besucht hatten. Sie starben in einem brennenden Auto oder als sie zu Fuß vor den Flammen flüchteten. Nach 19 Vermissten wurde noch gesucht. Das Feuer war am Freitag noch nicht unter Kontrolle.