Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

The National Times - Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

Nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Polen gegen EU-Recht verstoßen, als es die Genehmigung für den Braunkohletagebau Turow 2020 ohne Umweltprüfung verlängerte. Ein Tagebau könne erhebliche Folgen für die Umwelt haben, argumentierte Generalanwalt Priit Pikamäe am Donnerstag in seinem in Luxemburg vorgelegten Gutachten. Der EuGH muss über eine Klage Tschechiens gegen Polen entscheiden. (Az. C-121/21)

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Turow liegt im Dreiländereck von Polen, Tschechien und Deutschland. Tschechien sorgt sich um seine Trinkwasserversorgung und befürchtet Bodenabsenkungen, wenn der Abbau weitergeht. Im Mai hatte der EuGH Polen in einer Eilentscheidung angewiesen, den Abbau vorläufig zu stoppen. Da das Land sich nicht daran hielt, verhängte der Gerichtshof im September ein tägliches Zwangsgeld von einer halben Million Euro. Dieses will Polen allerdings nicht zahlen.

Die Richterinnen und Richter am EuGH sind bei ihrer endgültigen Entscheidung nicht an das Gutachten des Generalanwalts gebunden, sie orientieren sich aber oft daran. Ein Termin für die Urteilsverkündung wurde noch nicht bekanntgegeben.

Die beiden Länder verhandeln parallel miteinander über eine mögliche Lösung des Konflikts. Für Donnerstagmittag kündigte die tschechische Regierung eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki in Prag an, der dort am Vormittag mit seinem tschechischen Amtskollegen Petr Fiala zusammenkommt.

V.Bennett--TNT

Tödlicher Raserunfall in Drogenrausch: Acht Jahre Haft für 26-Jährigen in Düsseldorf

Ein 26-Jähriger ist nach einem tödlichen Raserunfall im Drogenrausch in Neuss in Nordrhein-Westfalen zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Düsseldorf sprach den Angeklagten am Dienstag wegen eines verbotenen Autorennens mit Todesfolge sowie vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch sagte. Bei dem Raserunfall im August 2025 war eine 66-jährige Radfahrerin ums Leben gekommen.

Frau aus Moldau mit 60 Gläsern Kaviar an Hauptstadtflughafen BER aufgegriffen

Mit 60 unbeschrifteten Gläsern Kaviar im Gepäck ist eine Frau am Hauptstadtflughafen BER aufgegriffen worden. Nach Angaben der 38-Jährigen, die bereits am 12. April aus Moldau einreiste, sollte es sich um ein Geschenk handeln, wie das Hauptzollamt Potsdam am Mittwoch mitteilte. Der Kaviar werde traditionell beim russischen Osterfest gereicht und sei für den Eigenbedarf bestimmt. Angaben zum Wert der Ware konnte sie nicht machen.

Fußgängerzone von Bad Harzburg: Wildschwein steckt mit Kopf in Metallzaun fest

In Bad Harzburg in Niedersachsen hat sich ein Wildschwein in eine Fußgängerzone verirrt und ist mit einem Kopf in einem Metallzaun steckengeblieben. Wie die Polizei in Goslar am Mittwoch mitteilte, überlebte das Tier seinen Ausflug nicht. "Aufgrund der Gesamtumstände und zur Vermeidung weiteren Leids" sei es von einem Stadtjäger erlöst worden.

Behörden: Schütze an Touristenattraktion war von Massaker in Columbine inspiriert

Der Täter des tödlichen Schusswaffenangriffs an einer der bekanntesten Sehenswürdigkeiten Mexikos war nach Angaben der mexikanischen Behörden womöglich von dem Schulmassaker an der Columbine High School in den USA inspiriert gewesen. In dem mutmaßlich dem Schützen gehörenden Rucksack seien unter anderem Schrift- und Bildmaterial gefunden worden, das "mit gewalttätigen Ereignissen in Verbindung steht", die "im April 1999 in den USA stattgefunden haben", sagte der Generalstaatsanwalt des Bundesstaates Mexiko, José Luis Cervantes, am Dienstag auf einer Pressekonferenz.