Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

The National Times - Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

Nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Polen gegen EU-Recht verstoßen, als es die Genehmigung für den Braunkohletagebau Turow 2020 ohne Umweltprüfung verlängerte. Ein Tagebau könne erhebliche Folgen für die Umwelt haben, argumentierte Generalanwalt Priit Pikamäe am Donnerstag in seinem in Luxemburg vorgelegten Gutachten. Der EuGH muss über eine Klage Tschechiens gegen Polen entscheiden. (Az. C-121/21)

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Turow liegt im Dreiländereck von Polen, Tschechien und Deutschland. Tschechien sorgt sich um seine Trinkwasserversorgung und befürchtet Bodenabsenkungen, wenn der Abbau weitergeht. Im Mai hatte der EuGH Polen in einer Eilentscheidung angewiesen, den Abbau vorläufig zu stoppen. Da das Land sich nicht daran hielt, verhängte der Gerichtshof im September ein tägliches Zwangsgeld von einer halben Million Euro. Dieses will Polen allerdings nicht zahlen.

Die Richterinnen und Richter am EuGH sind bei ihrer endgültigen Entscheidung nicht an das Gutachten des Generalanwalts gebunden, sie orientieren sich aber oft daran. Ein Termin für die Urteilsverkündung wurde noch nicht bekanntgegeben.

Die beiden Länder verhandeln parallel miteinander über eine mögliche Lösung des Konflikts. Für Donnerstagmittag kündigte die tschechische Regierung eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki in Prag an, der dort am Vormittag mit seinem tschechischen Amtskollegen Petr Fiala zusammenkommt.

V.Bennett--TNT

Verdächtiger nach Schüssen bei Rave in der Schweiz festgenommen

Nach den Schüssen während eines Raves in der Schweiz ist ein Verdächtiger festgenommen worden. Wie die Polizei des Kantons Aarau am Montag mitteilte, handelt es sich um einen 43-jährigen Schweizer. Der Mann sei in der Nacht gefasst worden und stehe unter "dringendem Tatverdacht". Ermittlungen zum genauen Hergang der Tat sowie zu Hintergründen und einem möglichen Motiv seien im Gange. Zum aktuellen Zeitpunkt werde "von einem Einzeltäter" ausgegangen, erklärte die Polizei.

Mehr als 900 Tote und fast 5000 Vermisste nach Sturzflut in Nepal und Tibet

Nach der verheerenden Sturzflut im Grenzgebiet zwischen Nepal und Tibet suchen die Rettungskräfte nach einer immer größeren Zahl von Vermissten. Auf beiden Seiten der Grenze registrierten die Behörden bis Montag mehr als 900 Todes- und fast 5000 Vermisstenfälle. In Nepal kämpften sich die Suchmannschaften etwa mit wachsender Sorge durch Schlamm und Geröll, um mehr als hundert in einem verschütteten Tunnel vermutete Bauarbeiter zu befreien.

Mindestens ein Toter und rund 15 Vermisste nach Sturzflut im Grand Canyon

Bei einer Sturzflut im berühmten Grand Canyon im Westen der USA ist mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Rund 15 weitere wurden nach Angaben der Nationalparkverwaltung am Sonntag (Ortszeit) noch vermisst. In Zusammenarbeit mit den Behörden des Bundesstaates Arizona wurden dutzende weitere Menschen in Sicherheit gebracht. Durch die Flut wurde auch die einzige Wasserleitung zur Versorgung des Parks beschädigt. Für Montag wurde vor weiteren Gewittern und heftigen Regenfälle gewarnt.

Mann nach viralem Video ermittelt: Motorradfahrer in Nordrhein-Westfalen mit Gewehr bedroht

Im Fall eines millionenfach verbreiteten Videos hat die Polizei in Nordrhein-Westfalen einen Verdächtigen ermittelt, der auf einem Feld einen Motorradfahrer mit einem Gewehr bedroht haben soll. Bei einer Durchsuchung der Wohnung des 37-jährigen Verdächtigen beschlagnahmten die Beamten mehrere Waffen, wie die Polizei in Soest am Montag mitteilte. Der Vorfall hatte sich demnach Anfang August auf einem Feld nahe Rüthen ereignet.