Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

The National Times - Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

Nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Polen gegen EU-Recht verstoßen, als es die Genehmigung für den Braunkohletagebau Turow 2020 ohne Umweltprüfung verlängerte. Ein Tagebau könne erhebliche Folgen für die Umwelt haben, argumentierte Generalanwalt Priit Pikamäe am Donnerstag in seinem in Luxemburg vorgelegten Gutachten. Der EuGH muss über eine Klage Tschechiens gegen Polen entscheiden. (Az. C-121/21)

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Turow liegt im Dreiländereck von Polen, Tschechien und Deutschland. Tschechien sorgt sich um seine Trinkwasserversorgung und befürchtet Bodenabsenkungen, wenn der Abbau weitergeht. Im Mai hatte der EuGH Polen in einer Eilentscheidung angewiesen, den Abbau vorläufig zu stoppen. Da das Land sich nicht daran hielt, verhängte der Gerichtshof im September ein tägliches Zwangsgeld von einer halben Million Euro. Dieses will Polen allerdings nicht zahlen.

Die Richterinnen und Richter am EuGH sind bei ihrer endgültigen Entscheidung nicht an das Gutachten des Generalanwalts gebunden, sie orientieren sich aber oft daran. Ein Termin für die Urteilsverkündung wurde noch nicht bekanntgegeben.

Die beiden Länder verhandeln parallel miteinander über eine mögliche Lösung des Konflikts. Für Donnerstagmittag kündigte die tschechische Regierung eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki in Prag an, der dort am Vormittag mit seinem tschechischen Amtskollegen Petr Fiala zusammenkommt.

V.Bennett--TNT

"Eine der schlimmsten Tragödien" der Schweiz: Rund 40 Tote bei Brand in Bar an Silvester

Erschütternde Bilanz des Brandes in einer Bar im Schweizer Luxus-Skiort Crans-Montana in der Silvesternacht: Bei dem Unglück sind nach Angaben der Behörden rund 40 Menschen ums Leben gekommen und 115 weitere verletzt worden. Die meisten Verletzungen seien schwer, sagte der Polizeichef des Kantons Wallis, Frédéric Gisler, am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. Der Schweizer Präsident Guy Parmelin nannte den Brand "eine der schlimmsten Tragödien, die unser Land erlebt hat".

Proteste im Iran eskalieren: Mindestens sechs Tote

Die Proteste im Iran wegen der schlechten Wirtschaftslage sind zu gewalttätigen Konfrontationen eskaliert. Bei Zusammenstößen zwischen Demonstrierenden und Sicherheitskräften im Westen des Landes wurden nach Angaben iranischer Medien bis Donnerstag sechs Menschen getötet. Die Proteste hatten am Sonntag begonnen, waren aber zunächst friedlich verlaufen.

Rund 40 Tote und 115 Verletzte durch Flammeninferno in Bar in Schweizer Skiort

Rund 40 Tote und 115 Verletzte: Nach dem verheerenden Feuer in einer Bar im Schweizer Luxus-Skiort Crans-Montana in der Silvesternacht haben die Behörden am Donnerstagabend erste Angaben zum Ausmaß der Brandkatastrophe gemacht. Die meisten Verletzungen seien schwer, sagte der Polizeichef des Kantons Wallis, Frédéric Gisler, bei einer Pressekonferenz. Der Schweizer Präsident Guy Parmelin nannte den Brand "eine der schlimmsten Tragödien, die unser Land erlebt hat".

Polizei: Rund 40 Tote und 115 Verletzte durch Feuer in Bar in Schweizer Skiort

Durch das Feuer während einer Silvester–Party in einer Bar im Schweizer Skiort Crans-Montana sind nach Angaben der Polizei rund 40 Menschen ums Leben gekommen und 115 weitere verletzt worden. Die meisten Verletzungen seien schwer, sagte der Polizeichef des Kantons Wallis, Frédéric Gisler, am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. Der Schweizer Präsident Guy Parmelin nannte den Brand "eine der schlimmsten Tragödien, die unser Land erlebt hat".