Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

The National Times - Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

Nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Polen gegen EU-Recht verstoßen, als es die Genehmigung für den Braunkohletagebau Turow 2020 ohne Umweltprüfung verlängerte. Ein Tagebau könne erhebliche Folgen für die Umwelt haben, argumentierte Generalanwalt Priit Pikamäe am Donnerstag in seinem in Luxemburg vorgelegten Gutachten. Der EuGH muss über eine Klage Tschechiens gegen Polen entscheiden. (Az. C-121/21)

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Turow liegt im Dreiländereck von Polen, Tschechien und Deutschland. Tschechien sorgt sich um seine Trinkwasserversorgung und befürchtet Bodenabsenkungen, wenn der Abbau weitergeht. Im Mai hatte der EuGH Polen in einer Eilentscheidung angewiesen, den Abbau vorläufig zu stoppen. Da das Land sich nicht daran hielt, verhängte der Gerichtshof im September ein tägliches Zwangsgeld von einer halben Million Euro. Dieses will Polen allerdings nicht zahlen.

Die Richterinnen und Richter am EuGH sind bei ihrer endgültigen Entscheidung nicht an das Gutachten des Generalanwalts gebunden, sie orientieren sich aber oft daran. Ein Termin für die Urteilsverkündung wurde noch nicht bekanntgegeben.

Die beiden Länder verhandeln parallel miteinander über eine mögliche Lösung des Konflikts. Für Donnerstagmittag kündigte die tschechische Regierung eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki in Prag an, der dort am Vormittag mit seinem tschechischen Amtskollegen Petr Fiala zusammenkommt.

V.Bennett--TNT

Feuerwehr meldet Fortschritte bei Bekämpfung der Waldbrände nahe Athen

Bei der Bekämpfung der seit fünf Tagen nahe Athen wütenden Waldbrände hat die griechische Feuerwehr Fortschritte gemeldet. "Die Lage hat sich im Vergleich zu den vergangenen Tagen deutlich verbessert", sagte der leitende Feuerwehrsprecher Vassilis Vathrakoyannis am Dienstag AFP. Allerdings gebe es noch "viele vereinzelte Brandherde". Der Wetterdienst warnte derweil vor neuer Hitze im Laufe der Woche.

Italienische Müllabfuhr findet verlorenen Millionen-Lottoschein

Die italienische Müllabfuhr hat einen Lottoschein im Wert von einer Million Euro wiedergefunden und damit einer verzweifelten Gewinnerin zu ihrem Glück verholfen. Der Schein sei "wie durch ein Wunder noch vollständig" gewesen, sagte der Chef des Müllunternehmens SANB in der süditalienischen Region Apulien, Roberto Nicola Toscano, am Dienstag der AFP. Er hatte einen Müllwagen durchkämmen lassen, nachdem sich die Gewinnerin gemeldet hatte.

Feuerwehr kämpft weiter gegen Waldbrand in Naturschutzgebiet im Südosten der Niederlande

Hunderte Feuerwehrleute haben unterstützt von Löschhubschraubern am Dienstag gegen den Waldbrand in einem Naturschutzgebiet in den Niederlanden nahe der deutschen Grenze gekämpft. Nach Angaben der Behörden breiteten sich die Flammen über ein Gebiet von rund 100 Hektar im Naturschutzgebiet Boschhuizerbergen nahe Oostrum im Südosten der Niederlande aus. Bis zum Nachmittag war der Brand weiterhin außer Kontrolle, dichte Rauchwolken hingen über dem Gebiet in der Provinz Limburg.

Waldbrand breitet sich in Naturschutzgebiet im Südosten der Niederlande aus

Ein Waldbrand hat sich in einem niederländischen Naturschutzgebiet nahe der deutschen Grenze über ein Gebiet von rund hundert Hektar ausgebreitet. Hunderte Feuerwehrleute kämpften am Dienstag unterstützt von Löschhubschraubern gegen die Flammen im Naturschutzgebiet Boschhuizerbergen nahe Oostrum im Südosten der Niederlande. Bis zum frühen Nachmittag war der Brand weiterhin außer Kontrolle, dichte Rauchwolken hingen über dem Gebiet in der Provinz Limburg.