Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

The National Times - Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht

Nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Polen gegen EU-Recht verstoßen, als es die Genehmigung für den Braunkohletagebau Turow 2020 ohne Umweltprüfung verlängerte. Ein Tagebau könne erhebliche Folgen für die Umwelt haben, argumentierte Generalanwalt Priit Pikamäe am Donnerstag in seinem in Luxemburg vorgelegten Gutachten. Der EuGH muss über eine Klage Tschechiens gegen Polen entscheiden. (Az. C-121/21)

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Turow liegt im Dreiländereck von Polen, Tschechien und Deutschland. Tschechien sorgt sich um seine Trinkwasserversorgung und befürchtet Bodenabsenkungen, wenn der Abbau weitergeht. Im Mai hatte der EuGH Polen in einer Eilentscheidung angewiesen, den Abbau vorläufig zu stoppen. Da das Land sich nicht daran hielt, verhängte der Gerichtshof im September ein tägliches Zwangsgeld von einer halben Million Euro. Dieses will Polen allerdings nicht zahlen.

Die Richterinnen und Richter am EuGH sind bei ihrer endgültigen Entscheidung nicht an das Gutachten des Generalanwalts gebunden, sie orientieren sich aber oft daran. Ein Termin für die Urteilsverkündung wurde noch nicht bekanntgegeben.

Die beiden Länder verhandeln parallel miteinander über eine mögliche Lösung des Konflikts. Für Donnerstagmittag kündigte die tschechische Regierung eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki in Prag an, der dort am Vormittag mit seinem tschechischen Amtskollegen Petr Fiala zusammenkommt.

V.Bennett--TNT

Zahl der Toten nach Erdbeben in Kolumbien steigt auf 240 - mehr als 1300 Verletzte

Einen Tag nach dem verheerenden Erdbeben in Kolumbien ist die Zahl der Toten am Dienstag auf 240 gestiegen. Mehr als 1300 weitere Menschen wurden laut den Behörden bei dem schwersten Beben im Land seit einem Jahrzehnt verletzt. Einsatzkräfte und Freiwillige suchten teils mit bloßen Händen und erschwert durch Stromausfälle weiter nach Überlebenden. UN-Generalsekretär António Guterres und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußerten ihr Mitgefühl.

Polizei in Bielefeld erschießt bewaffneten Mann

Polizisten haben am Dienstag in Bielefeld einen bewaffneten Mann bei einem Einsatz erschossen. Der Mann lief mit einer Waffe in der Hand auf Einsatzkräfte zu, die daraufhin auf den Mann schossen, wie die örtliche Polizei mitteilte. Der Mann sei dadurch tödlich verletzt worden. Die Identität des Getöteten war zunächst unklar.

Nach stärkstem Beben seit einem Jahrzehnt läuft in Kolumbien die Suche nach Verschütteten

Nach dem stärksten Erdbeben seit einem Jahrzehnt läuft in Kolumbien die intensive Suche nach Überlebenden. Teils nur mit bloßen Händen und erschwert durch Stromausfälle gruben Einsatzkräfte und Freiwillige am Dienstag weiter nach Verschütteten. Laut dem Kommunalverband Asocapitales wurden seit dem Unglück vom Montag 169 Todesopfer und mehr als 600 Verletzte gezählt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Papst Leo XIV. äußerten ihr Mitgefühl.

Kolumbianer suchen nach stärkstem Beben seit einem Jahrzehnt nach Verschütteten

Nach dem stärksten Erdbeben seit einem Jahrzehnt suchen in Kolumbien Einsatzkräfte und Freiwillige in den Trümmern nach Überlebenden. Teils nur mit bloßen Händen und erschwert durch Stromausfälle gruben sie am Dienstag weiter nach Verschütteten. Laut dem Kommunalverband Asocapitales wurden seit dem Unglück vom Montag bislang 132 Todesopfer und mehr als 570 Verletzte gezählt. Der neue Staatschef Abelardo de la Espriella rief den Katastrophenfall aus.