Bundesverfassungsgericht entscheidet über Ausschussvorsitze von AfD in Bundestag

The National Times - Bundesverfassungsgericht entscheidet über Ausschussvorsitze von AfD in Bundestag

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Ausschussvorsitze von AfD in Bundestag / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe eine Entscheidung über die Besetzung von Ausschussvorsitzen im Bundestag. Die AfD will per Eilantrag erreichen, dass ihre Kandidaten vorläufig zum Zug kommen. Sie scheiterten am Widerstand der anderen Fraktionen. (Az. 2 BvE 10/21)

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Die Vorsitzposten werden üblicherweise reihum unter den Fraktionen aufgeteilt. Der AfD fielen so nach der Neuwahl des Bundestags drei Chefposten zu. Ihre Kandidaten wurden aber von den Ausschussmitgliedern nicht gewählt. Daraufhin zog die Fraktion im Dezember nach Karlsruhe und reichte auch einen Eilantrag ein. Nur über diesen wird nun entschieden - die Entscheidung im Hauptverfahren folgt zu einem späteren Zeitpunkt.

Q.Marshall--TNT

Streit um Erbe von Dolly Parton zwischen Manager und Neffen entbrannt

Nur wenige Wochen nach dem Tod der Country-Musik-Legende Dolly Parton ist zwischen ihrem ehemaligen Manager und ihrem Neffen ein Streit um das millionenschwere Erbe ausgebrochen. Wie am Mittwoch bekannt wurde, beantragte Partons langjähriger Manager Danny Nozell eine einstweilige Verfügung gegen ihren Neffen Bryan Seaver, dem er eine "eskalierende Drohkampagne" vorwarf, um Geld aus den Unternehmen der verstorbenen Sängerin zu erpressen.

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Die in Russland inhaftierte Theaterregisseurin und Kriegsgegnerin Jewgenija Berkowitsch ist nach Angaben ihrer Anwältin im Gefängnis auf 42 Kilogramm abgemagert. "Sie ist wieder in eine Strafzelle gesteckt worden", sagte Ksenia Karpinskaja der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. Ihren Angaben zufolge ist es das dritte Mal, dass die 41-Jährige in Isolationshaft musste.

Linke in der Defensive: Massive Kritik im Bundestag wegen Antisemitismus-Verdacht

Wenige Tage nach ihrem Wahlsieg in Berlin ist die Linkspartei wegen Clan-Kontakten und Antisemitismus-Vorwürfen in die Defensive geraten. In einer Aktuellen Stunde im Bundestag erhoben am Mittwoch Abgeordnete aller anderen Fraktionen schwere Vorwürfe. Union, SPD, Grüne und AfD warfen der Linken eine mangelnde Abgrenzung zu Antisemiten vor und warnten vor einer Unterwanderung durch die Organisierte Kriminalität. Die Linke wertete die Kritik als Manöver, sie nach dem Wahlsieg von der Übernahme der Landesregierung in Berlin abzuhalten.

Sexueller Missbrauch: Ex-Hollywood-Produzent Weinstein zu 15 Jahren Haft verurteilt

Der frühere Hollywood-Produzent Harvey Weinstein ist wegen sexueller Übergriffe auf eine Produktionsassistentin zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. Das New Yorker Gericht bliebt damit am Mittwoch hinter der Forderung der Staatsanwaltschaft von 20 Jahren Haft zurück. Geschworene hatten den heute 74-jährigen Weinstein vor gut einem Jahr schuldig gesprochen, seine Assistentin Miriam Haley im Jahr 2006 missbraucht zu haben. Nun wurde das Strafmaß verkündet.