Europäischer Gerichtshof befasst sich mit ungarischem LGBTQ-Gesetz

The National Times - Europäischer Gerichtshof befasst sich mit ungarischem LGBTQ-Gesetz

Europäischer Gerichtshof befasst sich mit ungarischem LGBTQ-Gesetz / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg geht es am Donnerstag (09.30 Uhr) um Ungarns hochumstrittenes LGBTQ-Gesetz. Die Schlussanträge, ein juristisches Gutachten, werden vorgelegt. Die EU-Kommission verklagte Ungarn, weil sie die Minderheitenrechte in dem Land und die Grundwerte der EU verletzt sieht. (Az. C-769/22)

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Das Gesetz von 2021 beschränkt Darstellungen gleichgeschlechtlicher Partnerschaften oder von Transidentität etwa im Fernsehen und in Büchern. Sie müssen mit dem Hinweis "Verboten für unter 18-Jährige" versehen werden, Filme dürfen nicht mehr zu Hauptsendezeiten ausgestrahlt werden. Die Kommission sieht unter anderem Verstöße gegen Europas Grundrechtecharta und die Meinungsfreiheit, 16 Mitgliedsländer und das Europaparlament schlossen sich der Klage an. Die Schlussanträge sind noch kein Urteil. Die europäischen Richterinnen und Richter orientieren sich aber oft daran.

M.A.Walters--TNT

Papst nach viertägigem Frankreich-Besuch nach Rom aufgebrochen

Papst Leo XIV. hat seinen viertägigen Frankreich-Besuch beendet und ist am Abend in Richtung Rom abgereist. Am Flughafen der Stadt Metz wurde er vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron verabschiedet, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sind traurig, dass er geht, aber froh, dass alles gut verlaufen ist", sagte Macron.

Haftstrafen für drei Ägypter nach Mord an italienischem Studenten in Kairo

Rund zehn Jahre nach der Tötung des italienischen Studenten Giulio Regeni in Ägypten hat ein Gericht in Rom Haftstrafen gegen drei ägyptische Sicherheitsbeamte wegen der Entführung des damals 28-Jährigen verhängt. Die drei Männer wurden in Abwesenheit zu jeweils zehn Jahren Haft verurteilt, von den Mordvorwürfen aber freigesprochen, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Einen kompletten Freispruch gab es für einen vierten Angeklagten.

Papst beendet Frankreich-Reise mit Aufruf zu "kreativen" Friedensbemühen

Zum Abschluss seines Frankreich-Besuchs hat Papst Leo XIV. die Europäer eindringlich zu Friedensanstrengungen aufgerufen. Es sei notwendig, "Mut bei den Verhandlungen zu zeigen und bereit zu sein, bestimmte Positionen für das übergeordnete Wohl des Friedens aufzugeben", sagte der Papst am Montag in Metz im Beisein von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Ohne den Ukraine-Krieg ausdrücklich zu nennen, beklagte er ein "sinnloses Gemetzel, das jeden Tag unzählige zivile Opfer fordert".

Dutzende Tote bei Angriff der myanmarischen Armee auf Markt im Bundesstaat Rakhine

Bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine sind nach Angaben der Rebellenorganisation Arakan-Armee mindestens 33 Menschen getötet und 36 weitere verletzt worden. Der Angriff habe sich am Montagmittag (Ortszeit) in der Stadt Kyauktaw ereignet und einen Markt und eine angrenzende Brücke zum Ziel gehabt, berichteten die Rebellen. Ihnen zufolge könnte die Zahl der Toten noch steigen.