Geringe Wahlbeteiligung bei einzigartiger direkter Richterwahl in Mexiko

The National Times - Geringe Wahlbeteiligung bei einzigartiger direkter Richterwahl in Mexiko

Geringe Wahlbeteiligung bei einzigartiger direkter Richterwahl in Mexiko / Foto: © AFP

Bei der weltweit einzigartigen direkten Richterwahl in Mexiko haben nur etwa 13 Prozent der Bürgerinnen und Bürger abgestimmt. Die Wahlbeteiligung habe zwischen 12,57 und 13,32 Prozent gelegen, teilte die Leiterin der mexikanischen Wahlbehörde am Sonntag im Fernsehen mit. Die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum nannte die Wahl in einem Video in Onlinediensten einen "vollen Erfolg".

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Sheinbaum betonte die Einzigartigkeit der Wahl. "Zum ersten Mal in der Geschichte" hätten fast 13 Millionen mexikanische Frauen und Männer ihr Recht ausgeübt, neue Richterinnen und Richter zu bestimmen.

Die Richterwahl war Teil einer Verfassungsreform der linksgerichteten Regierung von Sheinbaum. Fast hundert Millionen Wähler waren am Sonntag aufgerufen, insgesamt 881 Richter auf Bundesebene und 1749 weitere Richter und Staatsanwälte auf lokaler Ebene direkt zu wählen.

Die Regierung begründet die Reform mit der "Korruption" in der Justiz und den "Privilegien" der Richter. Kritiker fürchten jedoch, dass damit das Justizsystem politisiert und die gewählten Richter durch die mächtigen Drogenkartelle im Land beeinflusst werden könnten. Zudem sei die gegenseitige Kontrolle von Verfassungsorganen und damit das System der Gewaltenteilung gefährdet.

Im Vorfeld der Wahl hatten unter anderem die USA und die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch vor einer Aushöhlung der richterlichen Unabhängigkeit in Mexiko gewarnt.

L.Graham--TNT

Papst nach viertägigem Frankreich-Besuch nach Rom aufgebrochen

Papst Leo XIV. hat seinen viertägigen Frankreich-Besuch beendet und ist am Abend in Richtung Rom abgereist. Am Flughafen der Stadt Metz wurde er vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron verabschiedet, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sind traurig, dass er geht, aber froh, dass alles gut verlaufen ist", sagte Macron.

Haftstrafen für drei Ägypter nach Mord an italienischem Studenten in Kairo

Rund zehn Jahre nach der Tötung des italienischen Studenten Giulio Regeni in Ägypten hat ein Gericht in Rom Haftstrafen gegen drei ägyptische Sicherheitsbeamte wegen der Entführung des damals 28-Jährigen verhängt. Die drei Männer wurden in Abwesenheit zu jeweils zehn Jahren Haft verurteilt, von den Mordvorwürfen aber freigesprochen, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Einen kompletten Freispruch gab es für einen vierten Angeklagten.

Papst beendet Frankreich-Reise mit Aufruf zu "kreativen" Friedensbemühen

Zum Abschluss seines Frankreich-Besuchs hat Papst Leo XIV. die Europäer eindringlich zu Friedensanstrengungen aufgerufen. Es sei notwendig, "Mut bei den Verhandlungen zu zeigen und bereit zu sein, bestimmte Positionen für das übergeordnete Wohl des Friedens aufzugeben", sagte der Papst am Montag in Metz im Beisein von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Ohne den Ukraine-Krieg ausdrücklich zu nennen, beklagte er ein "sinnloses Gemetzel, das jeden Tag unzählige zivile Opfer fordert".

Dutzende Tote bei Angriff der myanmarischen Armee auf Markt im Bundesstaat Rakhine

Bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine sind nach Angaben der Rebellenorganisation Arakan-Armee mindestens 33 Menschen getötet und 36 weitere verletzt worden. Der Angriff habe sich am Montagmittag (Ortszeit) in der Stadt Kyauktaw ereignet und einen Markt und eine angrenzende Brücke zum Ziel gehabt, berichteten die Rebellen. Ihnen zufolge könnte die Zahl der Toten noch steigen.