Foltervorwürfe: Früherer syrischer Gefängniswärter in Rheinland-Pfalz festgenommen

The National Times - Foltervorwürfe: Früherer syrischer Gefängniswärter in Rheinland-Pfalz festgenommen

Foltervorwürfe: Früherer syrischer Gefängniswärter in Rheinland-Pfalz festgenommen / Foto: © AFP/Archiv

In Rheinland-Pfalz ist ein Syrer festgenommen worden, der sich in Syrien als Gefängniswärter an Folterungen beteiligt haben soll. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe wirft Fahad A. nach Angaben vom Dienstag Tötung, Folter und Freiheitsberaubung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Von April 2011 bis April 2012 soll er in dem vom Geheimdienst betriebenen Al-Khatib-Gefängnis in der syrischen Hauptstadt Damaskus gearbeitet haben.

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Dort habe A. an weit mehr als hundert Verhören teilgenommen, erklärte die Behörde. Gefangene seien dabei körperlich schwer misshandelt wurden, beispielsweise durch Stromstöße oder Schläge mit Kabeln. A. habe Inhaftierte auch nachts drangsaliert, indem er sie an der Decke aufgehängt, kaltes Wasser über sie gegossen oder sie dazu gezwungen habe, in unbequemen Positionen zu verharren. Als Folge solcher Misshandlungen und der katastrophalen Haftbedingungen seien mindestens 70 Gefangene gestorben.

A. wurde den Angaben zufolge am Dienstag von Beamten des Bundeskriminalamts in Pirmasens festgenommen. Er sollte noch am selben Tag dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden, der über die Untersuchungshaft entscheidet.

Es ist nicht die erste Festnahme in Deutschland wegen der Vorwürfe von in Syrien begangener Folter. Im Januar 2022 verurteilte das Oberlandesgericht Koblenz im weltweit ersten Prozess wegen Staatsfolter in Syrien einen früheren Geheimdienstmitarbeiter zu lebenslanger Haf. Anwar R. hatte dem Urteil zufolge 2011 und 2012 als Befehlshaber in dem Gefängnis gearbeitet.

Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main muss sich außerdem der syrische Arzt Alaa M. verantworten. Er soll in einem Armeekrankenhaus und einem Gefängnis des Militärgeheimdiensts im syrischen Homs Gefangene gefoltert und ihnen schwere Schäden zugefügt haben. Das Urteil in dem Fall ist für den 16. Juni geplant.

D.Cook--TNT

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Papst Leo XIV. hat seinen viertägigen Frankreich-Besuch beendet und ist am Abend in Richtung Rom abgereist. Am Flughafen der Stadt Metz wurde er vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron verabschiedet, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sind traurig, dass er geht, aber froh, dass alles gut verlaufen ist", sagte Macron.

Haftstrafen für drei Ägypter nach Mord an italienischem Studenten in Kairo

Rund zehn Jahre nach der Tötung des italienischen Studenten Giulio Regeni in Ägypten hat ein Gericht in Rom Haftstrafen gegen drei ägyptische Sicherheitsbeamte wegen der Entführung des damals 28-Jährigen verhängt. Die drei Männer wurden in Abwesenheit zu jeweils zehn Jahren Haft verurteilt, von den Mordvorwürfen aber freigesprochen, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Einen kompletten Freispruch gab es für einen vierten Angeklagten.

Papst beendet Frankreich-Reise mit Aufruf zu "kreativen" Friedensbemühen

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