The National Times - Vorwurf der Bestechung aus China: Ermittlungen gegen AfD-Politiker Krah

Vorwurf der Bestechung aus China: Ermittlungen gegen AfD-Politiker Krah


Vorwurf der Bestechung aus China: Ermittlungen gegen AfD-Politiker Krah
Vorwurf der Bestechung aus China: Ermittlungen gegen AfD-Politiker Krah / Foto: © AFP/Archiv

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat ein Ermittlungsverfahren gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten und früheren Europaparlamentarier Maximilian Krah eingeleitet und die Aufhebung seiner Immunität beantragt. Die Justizbehörde bestätigte am Freitag einen entsprechenden Bericht der "Süddeutschen Zeitung". Es geht demnach um den Vorwurf der Geldwäsche und der Bestechlichkeit als Mandatsträger im Europäischen Parlament. Krah soll Geld aus China angenommen haben. Der 48-Jährige prangerte das Verfahren als "Politisierung der Justiz" an.

Textgröße ändern:

Die Bundesanwaltschaft hatte im April Anklage wegen mutmaßlicher Spionage für China gegen den ehemaligen Mitarbeiter von Krah im Europaparlament, Jian G., erhoben. Dieser hatte von September 2019 bis zu seiner Festnahme im April 2024 als Assistent für Krah gearbeitet, der damals im Europaparlament saß und Spitzenkandidat seiner Partei für die Europawahl war.

Der deutsche Staatsbürger G. soll für einen chinesischen Geheimdienst unter anderem Informationen zu Beratungen und Entscheidungen des EU-Parlaments gesammelt sowie chinesische Oppositionelle in Deutschland ausgespäht haben. Seine Festnahme inmitten des Wahlkampfes zur EU-Wahl schlug hohe Wellen. Unter anderem wurde Krahs Büro in Brüssel durchsucht.

Krah kündigte seinem Mitarbeiter, der derzeit in Untersuchungshaft sitzt. Die AfD verbot ihrem Spitzenkandidaten weitere Wahlkampfauftritte. Nach seinem erneuten Einzug ins EU-Parlament wurde er aus der Fraktion ausgeschlossen. Bei der Bundestagswahl im Februar zog Krah dennoch über ein AfD-Direktmandat in Sachsen in den Bundestag ein.

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden sieht nach eigenen Angaben nun "zureichende tatsächliche Anhaltspunkte", die es nach kriminalistischer Erfahrung als möglich erscheinen ließen, dass im Falle von Krah "eine verfolgbare Straftat vorliegt". Es werde geprüft, ob ausreichender Anlass zur Erhebung einer Anklage bestehe oder das Verfahren einzustellen sei.

Der "Spiegel" berichtete unter Verweis auf die Ermittlungsakte, der AfD-Politiker habe allein zwischen April 2019 und Dezember 2022 mehr als 50.000 Euro von Firmen aus dem Umfeld des mutmaßlichen Agenten G. erhalten. Er sei laufend mit Geld versorgt worden, wobei die Zahlungen mit Scheinrechnungen für Rechtsdienstleistungen getarnt worden seien.

"Die Vorwürfe sind absurd und politisch motiviert", erklärte Krah im Kurznachrichtendienst X. "Hier geht es allein um Rufschädigung." Er habe lediglich als Rechtsanwalt Rechnungen an Mandanten gestellt.

S.Ross--TNT

Empfohlen

Laura Wontorra wird auf 'Grill den Henssler' nach Heiratsplänen gefragt

Während des Koch-Coach-Specials von 'Grill den Henssler' richtete Juror Joachim Llambi eine persönliche Frage an Moderatorin Laura Wontorra. Er erkundigte sich nach Heiratsplänen, woraufhin die 37-Jährige klar Stellung bezog. Die Antwort ist vor dem Hintergrund ihrer aktuellen Lebenssituation naheliegend.

Die APEX FTE Expo 2026 bringt führende Vertreter der Luftfahrtbranche in Singapur zusammen und würdigt herausragende Leistungen im Bereich des Passagiererlebnisses

Von der Bordsteinkante bis in die Kabine: Keynotes von CEOs und kulinarische Präsentationen münden in Auszeichnungen für Fluggesellschaften und das Asien-Debüt des Crystal Cabin Award

Ermittlungsverfahren gegen Julio Iglesias eröffnet

Gegen den 83-jährigen spanischen Schlagerstar Julio Iglesias ist vor dem spanischen Nationalgericht ein Ermittlungsverfahren eröffnet worden. Die Klägerinnen, eine ehemalige Hausangestellte und eine Physiotherapeutin, werfen ihm sexuelle Übergriffe sowie Misshandlungen vor. Der Sänger weist die Vorwürfe kategorisch zurück.

Größtes Bingo Zürich: 500 Gäste und Microlino als Hauptgewinn

Das bisher größte Bingo der Stadt Zürich ist am vergangenen Freitagabend erfolgreich zu Ende gegangen. In der weihnachtlich dekorierten Villa Bimbam versammelten sich rund 500 Spielwütige, um bei Spannung und Raclette um attraktive Preise zu kämpfen. Der Hauptgewinn: ein türkisfarbenes Microlino-Elektroauto.

Textgröße ändern: