Prozess gegen mutmaßliches IS-Mitglied in Frankfurt am Main gestartet

The National Times - Prozess gegen mutmaßliches IS-Mitglied in Frankfurt am Main gestartet

Prozess gegen mutmaßliches IS-Mitglied in Frankfurt am Main gestartet / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat am Mittwoch ein Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft wirft dem 28-jährigen Syrer vor, sich 2014 für mehrere Monate dem IS in seinem Heimatland angeschlossen zu haben. Für diese soll er laut Anklage unter anderem als bewaffneter Kämpfer tätig gewesen sein sowie mit Rohstoffen und Waffen gehandelt haben.

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Dem Beschuldigten, der 2015 nach Deutschland kam, werden in dem Verfahren neben der Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung weitere Straftaten vorgeworfen. Da er sich im Besitz eines Sturmgewehrs und einer Maschinenkanone befunden haben soll, ist er wegen Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz angeklagt. Dazu kommt noch der Vorwurf eines Kriegsverbrechens durch Schändung der Leiche eines gegnerischen Soldaten.

Diese Tat soll der Mann laut Anklage vor seinem Beitritt zum IS begangen haben, als er noch für die syrische Bürgerkriegsmiliz Freie Syrische Armee kämpfte. Nach Gerichtsangaben einigten sich die Beteiligten am Mittwoch darauf, dass das Gericht bis zum nächsten Verhandlungstag am 29. Juni einen Verständigungsvorschlag unterbreitet. Zuvor wiesen die Richter darauf hin, dass die Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verjährt sein könnten. Auch eine Aussage des Angeklagten ist vorgesehen.

Für den Prozess wurden darüber hinaus noch fünf weitere Termine bis zum 5. August angesetzt. Der Beschuldigte befindet sich in Untersuchungshaft. Er wurde im August vergangenen Jahres festgenommen.

F.Jackson--TNT

Streit um Erbe von Dolly Parton zwischen Manager und Neffen entbrannt

Nur wenige Wochen nach dem Tod der Country-Musik-Legende Dolly Parton ist zwischen ihrem ehemaligen Manager und ihrem Neffen ein Streit um das millionenschwere Erbe ausgebrochen. Wie am Mittwoch bekannt wurde, beantragte Partons langjähriger Manager Danny Nozell eine einstweilige Verfügung gegen ihren Neffen Bryan Seaver, dem er eine "eskalierende Drohkampagne" vorwarf, um Geld aus den Unternehmen der verstorbenen Sängerin zu erpressen.

Anwältin: In Russland inhaftierte Regisseurin Berkowitsch auf 42 Kilo abgemagert

Die in Russland inhaftierte Theaterregisseurin und Kriegsgegnerin Jewgenija Berkowitsch ist nach Angaben ihrer Anwältin im Gefängnis auf 42 Kilogramm abgemagert. "Sie ist wieder in eine Strafzelle gesteckt worden", sagte Ksenia Karpinskaja der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. Ihren Angaben zufolge ist es das dritte Mal, dass die 41-Jährige in Isolationshaft musste.

Linke in der Defensive: Massive Kritik im Bundestag wegen Antisemitismus-Verdacht

Wenige Tage nach ihrem Wahlsieg in Berlin ist die Linkspartei wegen Clan-Kontakten und Antisemitismus-Vorwürfen in die Defensive geraten. In einer Aktuellen Stunde im Bundestag erhoben am Mittwoch Abgeordnete aller anderen Fraktionen schwere Vorwürfe. Union, SPD, Grüne und AfD warfen der Linken eine mangelnde Abgrenzung zu Antisemiten vor und warnten vor einer Unterwanderung durch die Organisierte Kriminalität. Die Linke wertete die Kritik als Manöver, sie nach dem Wahlsieg von der Übernahme der Landesregierung in Berlin abzuhalten.

Sexueller Missbrauch: Ex-Hollywood-Produzent Weinstein zu 15 Jahren Haft verurteilt

Der frühere Hollywood-Produzent Harvey Weinstein ist wegen sexueller Übergriffe auf eine Produktionsassistentin zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. Das New Yorker Gericht bliebt damit am Mittwoch hinter der Forderung der Staatsanwaltschaft von 20 Jahren Haft zurück. Geschworene hatten den heute 74-jährigen Weinstein vor gut einem Jahr schuldig gesprochen, seine Assistentin Miriam Haley im Jahr 2006 missbraucht zu haben. Nun wurde das Strafmaß verkündet.