34-jähriger Lastwagenfahrer fährt zwölf Jahre ohne Führerschein

The National Times - 34-jähriger Lastwagenfahrer fährt zwölf Jahre ohne Führerschein

34-jähriger Lastwagenfahrer fährt zwölf Jahre ohne Führerschein / Foto: © AFP/Archiv

In Nordrhein-Westfalen ist ein 34-jähriger Lastwagenfahrer erwischt worden, der seit zwölf Jahren ohne Führerschein unterwegs war. Polizisten kontrollierten den Laster mit französischer Zulassung am Mittwoch in Kleve, wie die örtliche Polizei am Montag mitteilte. Statt eines Führerscheins zeigte der 34-Jährige nur ein französisches Schriftstück vor, das die Existenz eines Führerscheins belegen sollte.

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Ein Eintrag im französischen Führerscheinsystem lag nach Prüfung durch die Beamten aber nicht vor. Auch ein Anruf des Lastwagenfahrers bei der Führerscheinbehörde im französischen Reims ging für den Mann nicht besser aus. Ein Behördenmitarbeiter gab demnach am Telefon an, dass der 34-Jährige bereits seit 2013 keinen gültigen Führerschein mehr besitze.

Der Behörde lag demnach lediglich ein Antrag auf die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis vor. Die Polizei in Kleve leitete ein Bußgeldverfahren ein. Weiterfahren durfte der 34-Jährige nicht.

T.Allen--TNT

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Altersgrenze für Notare

Die feste Altersgrenze für Notare wird vom Bundesverfassungsgericht überprüft. Das Gericht verkündet am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe sein Urteil über die Verfassungsbeschwerde eines Anwaltsnotars aus Nordrhein-Westfalen. Anwaltsnotare sind Notare, die zusätzlich auch Anwälte sind. Der Mann will nicht akzeptieren, dass er mit 70 Jahren als Notar in den Ruhestand musste. (Az. 1 BvR 1796/23)

Verfassungsrichter: Wahlausschuss nominiert neue SPD-Kandidatin Emmenegger

Nach dem gescheiterten Versuch vor der Sommerpause kann der Bundestag diese Woche in einem zweiten Anlauf über die Neubesetzung von drei Richterposten beim Bundesverfassungsgericht abstimmen. Der Wahlausschuss des Parlaments nominierte am Montagabend mit der nötigen Zweidrittelmehrheit die neue SPD-Kandidatin Sigrid Emmenegger, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Im Juli war ein erster Anlauf an Vorbehalten in der Union gegen die damalige SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf gescheitert.

Spionageprozess in Dresden: Verteidigung fordert Freispruch für Hauptangeklagten

Im Prozess um mutmaßliche Spionage für einen chinesischen Geheimdienst gegen einen früheren Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah hat die Verteidigung vor dem Oberlandesgericht in Dresden Freispruch für den Angeklagten Jian G. gefordert. Im Fall der Mitangeklagten Yaqi X. beantragte deren Anwältin am Montag eine Bewährungsstrafe, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.

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