Prozess gegen mutmaßlichen türkischen Spion beginnt Ende Juni in Düsseldorf

The National Times - Prozess gegen mutmaßlichen türkischen Spion beginnt Ende Juni in Düsseldorf

Prozess gegen mutmaßlichen türkischen Spion beginnt Ende Juni in Düsseldorf / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf beginnt am Dienstag kommender Woche ein Prozess gegen einen mutmaßlichen türkischen Spion. Der 41-jährige Ali D. soll in Deutschland Informationen über Mitglieder und Unterstützer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie des islamischen Predigers Fethullah Gülen gesammelt haben, um diese an türkische Geheimdienste weiterzuleiten. Verantworten muss er sich wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit und des Verstoßes gegen das Waffengesetz.

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Der Generalbundesanwalt legt ihm zur Last, über drei deutsche Staatsbürger, von denen er einen für ein PKK-Mitglied hielt und zwei der Gülen-Bewegung nahestanden, Informationen weitergegeben zu haben. Auch über drei weitere Menschen habe D. Information gesammelt.

Um Gleichgesinnte für die Spionage zu gewinnen, soll er auf Schießständen in Deutschland trainiert haben. Auf diesem Weg sei es ihm gelungen, einen Informanten anzuwerben, von dem er im September 2021 auch Munition für einen gemeinsamen Besuch eines Schießstands gekauft haben soll.

Der Beschuldigte wurde nach Angaben des Generalbundesanwalts im September 2021 in Düsseldorf festgenommen und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft. Für das Staatsschutzverfahren wurden zunächst acht Verhandlungstage bis Ende Juli angesetzt.

D.Cook--TNT

Mögliche Verbindung zu Kushner-Projekt in Albanien: 20 Haftbefehle beantragt

Die Staatsanwaltschaft für Korruption und organisiertes Verbrechen (Spak) in Albanien hat 20 Haftbefehle beantragt, von denen einige in Zusammenhang mit einem Bauprojekt im Umfeld von US-Präsident Donald Trump stehen könnten. Spak teilte am Samstag mit, dass eine Untersuchung des internationalen Kokainhandels die Beteiligung mehrerer Albaner ergeben habe, "die im Verdacht stehen, der Verschleierung der Herkunft von Vermögenswerten und der Einschleusung illegaler Erlöse in die formelle Wirtschaft zu dienen".

Richterlicher Beschluss: Trumps Name von Kennedy Center entfernt

Nach einer richterlichen Entscheidung ist am Samstag der Name von US-Präsident Donald Trump von der Fassade des renommierten Kennedy Centers entfernt worden. Die Kultureinrichtung habe der Gerichtsentscheidung Folge geleistet und "sämtliche physische Beschilderung am Kennedy Center" entfernt, auf der der Name des US-Präsidenten stand, teilte der Geschäftsführer des Kennedy Centers, Matt Floca, am Samstag in einem Gerichtsdokument mit. Ein US-Bundesrichter hatte zuvor den Antrag des Verwaltungsrats des Kennedy Centers sowie des Justizministeriums zurückgewiesen, die Rückbenennung zu stoppen.

Forscher: Musk verbreitete Beiträge britischer Rechtsextremer millionenfach weiter

Der Tech-Multimilliardär Elon Musk hat einer Erhebung zufolge in seinem Onlinedienst X Beiträge des rechtsextremen britischen Aktivisten Tommy Robinson sowie des Vorsitzenden der rechtsextremen Partei Restore UK, Rupert Lowe, millionenfach weiterverbreitet und dadurch die ausländerfeindlichen Proteste in Nordirland maßgeblich angeheizt. Forscher der Internet-Überwachungsorganisation Center for Countering Digital Hate (CCDH) berichteten am Freitag, dass die Beiträge der beiden Briten und Musks zu Belfast zusammen mehr als 115 Millionen Aufrufe auf ihren Konten erzielten - 55 Prozent davon entfielen demnach auf Musk.

Erste Pride-Parade in Tel Aviv seit Hamas-Angriff am 7. Oktober 2023

In der israelischen Metropole Tel Aviv hat es erstmals seit dem Großangriff der Hamas-Miliz am 7. Oktober 2023 wieder eine Pride-Parade in früherer Form gegeben. Tausende Teilnehmer zogen am Freitag in bunter Aufmachung und mit lauter Musik durch die Straßen. Auf Plakaten kritisierten viele Teilnehmer die rechtsgerichtete israelische Regierung.