Prozess gegen mutmaßlichen türkischen Spion beginnt Ende Juni in Düsseldorf

The National Times - Prozess gegen mutmaßlichen türkischen Spion beginnt Ende Juni in Düsseldorf

Prozess gegen mutmaßlichen türkischen Spion beginnt Ende Juni in Düsseldorf / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf beginnt am Dienstag kommender Woche ein Prozess gegen einen mutmaßlichen türkischen Spion. Der 41-jährige Ali D. soll in Deutschland Informationen über Mitglieder und Unterstützer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie des islamischen Predigers Fethullah Gülen gesammelt haben, um diese an türkische Geheimdienste weiterzuleiten. Verantworten muss er sich wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit und des Verstoßes gegen das Waffengesetz.

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Der Generalbundesanwalt legt ihm zur Last, über drei deutsche Staatsbürger, von denen er einen für ein PKK-Mitglied hielt und zwei der Gülen-Bewegung nahestanden, Informationen weitergegeben zu haben. Auch über drei weitere Menschen habe D. Information gesammelt.

Um Gleichgesinnte für die Spionage zu gewinnen, soll er auf Schießständen in Deutschland trainiert haben. Auf diesem Weg sei es ihm gelungen, einen Informanten anzuwerben, von dem er im September 2021 auch Munition für einen gemeinsamen Besuch eines Schießstands gekauft haben soll.

Der Beschuldigte wurde nach Angaben des Generalbundesanwalts im September 2021 in Düsseldorf festgenommen und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft. Für das Staatsschutzverfahren wurden zunächst acht Verhandlungstage bis Ende Juli angesetzt.

D.Cook--TNT

Sprengstoff-Drohne am Leipziger Flughafen: Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen

"Wegen der besonderen Bedeutung des Falles" hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen zu der Sprengstoff-Drohne am Leipziger Flughafen übernommen. Es bestehe der Verdacht des versuchten Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion und des gefährlichen Eingriffs in den Luftverkehr, erklärte der Generalbundesanwalt am Donnerstagabend in Karlsruhe. Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sah derweil Russland hinter dem Vorfall, der zu einer Diskussion über die Zuständigkeiten bei der Drohnen-Abwehr führte.

Ungenügender Schutz von Kindern: Meta muss in USA 567 Millionen Dollar zahlen

Wegen des ungenügenden Schutzes von Minderjährigen auf seinen Online-Plattformen ist der US-Konzern Meta zur Zahlung von 567 Millionen Dollar (492 Millionen Euro) verurteilt worden. Mit dem Geld soll laut dem am Donnerstag im Bundesstaat New Mexico gefällten Richterspruch ein Fonds zur Unterstützung von Minderjährigen finanziert werden, die durch Online-Konsum zu Schaden gekommen seien.

Mindestens zwei Tote bei Bombenexplosion in Kleinbus nahe Damaskus

Bei einer Bombenexplosion an Bord eines öffentlichen Kleinbusses in einem Vorort der syrischen Hauptstadt Damaskus sind mindestens zwei Menschen getötet worden. 13 weitere Menschen seien bei der Explosion in Dscharamana verletzt worden, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Sana am Donnerstagabend unter Berufung auf das Gesundheitsministerium. In der Gegend leben vor allem Drusen und Christen.

Syrische Staatsmedien: Bombe in Kleinbus nahe Damaskus explodiert

In Syrien ist am Donnerstagabend eine Bombe in einem öffentlichen Kleinbus explodiert. Wie das Staatsfernsehen unter Berufung auf Behördenkreise berichtete, ereignete sich die Explosion in Dscharamana, einem Vorort der Hauptstadt Damaskus. Mehrere Krankenwagen fuhren zum Ort der Explosion, berichtete ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP. Eine Hauptverkehrsstraße wurde für den Verkehr gesperrt.