Prozess gegen mutmaßlichen türkischen Spion beginnt Ende Juni in Düsseldorf

The National Times - Prozess gegen mutmaßlichen türkischen Spion beginnt Ende Juni in Düsseldorf

Prozess gegen mutmaßlichen türkischen Spion beginnt Ende Juni in Düsseldorf / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf beginnt am Dienstag kommender Woche ein Prozess gegen einen mutmaßlichen türkischen Spion. Der 41-jährige Ali D. soll in Deutschland Informationen über Mitglieder und Unterstützer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie des islamischen Predigers Fethullah Gülen gesammelt haben, um diese an türkische Geheimdienste weiterzuleiten. Verantworten muss er sich wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit und des Verstoßes gegen das Waffengesetz.

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Der Generalbundesanwalt legt ihm zur Last, über drei deutsche Staatsbürger, von denen er einen für ein PKK-Mitglied hielt und zwei der Gülen-Bewegung nahestanden, Informationen weitergegeben zu haben. Auch über drei weitere Menschen habe D. Information gesammelt.

Um Gleichgesinnte für die Spionage zu gewinnen, soll er auf Schießständen in Deutschland trainiert haben. Auf diesem Weg sei es ihm gelungen, einen Informanten anzuwerben, von dem er im September 2021 auch Munition für einen gemeinsamen Besuch eines Schießstands gekauft haben soll.

Der Beschuldigte wurde nach Angaben des Generalbundesanwalts im September 2021 in Düsseldorf festgenommen und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft. Für das Staatsschutzverfahren wurden zunächst acht Verhandlungstage bis Ende Juli angesetzt.

D.Cook--TNT

Verhandlung über Sonderkündigungsrecht für Fernsehanschlüsse in Karlsruhe begonnen

Fernsehen im Mehrfamilienhaus ist seit Dienstag Thema am Bundesverfassungsgericht. Das Gericht in Karlsruhe begann mit einer Verhandlung über die Beschwerden von drei Telekommunikationsfirmen. Sie stören sich an einem fristlosen Sonderkündigungsrecht für Fernsehverträge, das auf die Abschaffung des sogenannten Nebenkostenprivilegs Ende 2021 folgte. (Az. 1 BvR 1803/22 u.a.)

Metallspäne auf Triathlonstrecke in Hamburg: Staatsschutz ermittelt

Nach einem mutmaßlichen Anschlag mit Metallspänen auf die Fahrradstrecke eines Triathlons in Hamburg ermittelt der Staatsschutz unter anderem wegen des Verdachts der versuchten gefährlichen Körperverletzung. Wie die Polizei in der Hansestadt am Montag mitteilte, stürzte am Sonntag mindestens ein Rennteilnehmer in dem betroffenen Bereich und verletzte sich durch einen Bruch. Es war demnach jedoch noch unklar, ob die Späne seinen Sturz verursacht hatten.

ADAC: Enorme Dunkelziffer bei Handyverstößen am Steuer

Der ADAC hat erneut vor den Gefahren durch Handynutzung am Steuer gewarnt. Wer bei einer Geschwindigkeit von 50 Stundenkilometern nur zwei Sekunden auf sein Handy schaue, "fährt 28 Meter im 'Blindflug' und riskiert so, einen Unfall zu verursachen", erklärte der Automobilklub am Montagabend in München. Der Verein geht von einer enormen Dunkelziffer bei Handyverstößen am Steuer von Kraftfahrzeugen aus.

Elf Meter hohe Wellen: Hunderte Menschen in Neuseelands Hauptstadt evakuiert

In Neuseelands Hauptstadt Wellington sind am Dienstag hunderte Menschen vor einer Sturmflut mit elf Meter hohen Wellen in Sicherheit gebracht worden. Wellingtons Bürgermeister Andrew Little rief für die südlichen Küstenvororte Owhiro Bay, Island Bay, Houghton Bay und Breaker Bay den Notstand aus und forderte die Menschen auf, in höher gelegene Gebiete zu fliehen. Zurückbleibenden werde nicht geholfen.