Prozess gegen mutmaßlichen türkischen Spion beginnt Ende Juni in Düsseldorf

The National Times - Prozess gegen mutmaßlichen türkischen Spion beginnt Ende Juni in Düsseldorf

Prozess gegen mutmaßlichen türkischen Spion beginnt Ende Juni in Düsseldorf / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf beginnt am Dienstag kommender Woche ein Prozess gegen einen mutmaßlichen türkischen Spion. Der 41-jährige Ali D. soll in Deutschland Informationen über Mitglieder und Unterstützer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie des islamischen Predigers Fethullah Gülen gesammelt haben, um diese an türkische Geheimdienste weiterzuleiten. Verantworten muss er sich wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit und des Verstoßes gegen das Waffengesetz.

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Der Generalbundesanwalt legt ihm zur Last, über drei deutsche Staatsbürger, von denen er einen für ein PKK-Mitglied hielt und zwei der Gülen-Bewegung nahestanden, Informationen weitergegeben zu haben. Auch über drei weitere Menschen habe D. Information gesammelt.

Um Gleichgesinnte für die Spionage zu gewinnen, soll er auf Schießständen in Deutschland trainiert haben. Auf diesem Weg sei es ihm gelungen, einen Informanten anzuwerben, von dem er im September 2021 auch Munition für einen gemeinsamen Besuch eines Schießstands gekauft haben soll.

Der Beschuldigte wurde nach Angaben des Generalbundesanwalts im September 2021 in Düsseldorf festgenommen und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft. Für das Staatsschutzverfahren wurden zunächst acht Verhandlungstage bis Ende Juli angesetzt.

D.Cook--TNT

Hamsterkäufe und Flugstreichungen: Weite Teile der USA wappnen sich für Wintersturm

Ein in weiten Teilen der USA drohender Wintersturm hat zu Hamsterkäufen und der Streichung tausender Flüge geführt. In mindestens 16 Bundesstaaten sowie in der Hauptstadt Washington wurde der Notstand ausgerufen, um Ressourcen und Einsatzkräfte zu mobilisieren. US-Heimatschutzministerin Kristi Noem warnte am Freitag im Onlinedienst X vor einem "historischen Wintersturm". Dieser dürfte mindestens 160 Millionen Menschen in bis zu 34 Bundesstaaten betreffen.

Zwölfjähriger sechs Tage nach Hai-Attacke an Verletzungen gestorben

Der vor knapp einer Woche bei einem Hai-Angriff im Hafen von Sydney lebensgefährlich verletzte Zwölfjährige ist seinen Verletzungen erlegen. "Wir sind untröstlich, mitteilen zu müssen, dass unser Sohn Nico verstorben ist", schrieben die Eltern von Nico Antic, Lorena and Juan Antic, in einer am Samstag veröffentlichten Erklärung. Ihr Sohn habe die Verletzungen nicht überlebt. Er war am Sonntag vergangener Woche von einem großen Hai angegriffen worden, als er mit seinen Freunden von einem Felsen ins Wasser gesprungen war.

Sächsische Separatisten: Rechtsextremistische Gruppe in Dresden vor Gericht

Sie sollen geplant haben, nach einem Zusammenbruch Deutschlands mit Waffengewalt Gebiete zu erobern: In Dresden wird seit Freitag gegen acht mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremistischen Gruppe Sächsische Separatisten verhandelt. Einen Antrag der Verteidigung auf Ausschluss der Öffentlichkeit lehnte das Oberlandesgericht nach Angaben einer Sprecherin ab. Anschließend wurde die Anklage verlesen. Die Bundesanwaltschaft wirft den Angeklagten darin die Mitgliedschaft in einer terroristischen Gruppe vor.

Verbotene Exporte von Sicherheitstechnik: Anklage in Kaiserslautern erhoben

Wegen verbotener Exporte von Sicherheitstechnik hat die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern Anklage gegen einen Geschäftsmann und zwei leitende Firmenmitarbeiter aus Rheinland-Pfalz erhoben. Sie stehen im Verdacht, verbotenerweise Sicherheitstechnik in nicht-europäische Länder verkauft zu haben, wie das mit den Ermittlungen befasste Zollfahndungsamt im nordrhein-westfälischen Essen am Freitag mitteilte. Die Exporte sollen gegen die Dual-Use-Verordnung der Europäischen Union sowie EU-Sanktionen gegen Myanmar verstoßen haben.