Prozess gegen mutmaßlichen türkischen Spion beginnt Ende Juni in Düsseldorf

The National Times - Prozess gegen mutmaßlichen türkischen Spion beginnt Ende Juni in Düsseldorf

Prozess gegen mutmaßlichen türkischen Spion beginnt Ende Juni in Düsseldorf / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf beginnt am Dienstag kommender Woche ein Prozess gegen einen mutmaßlichen türkischen Spion. Der 41-jährige Ali D. soll in Deutschland Informationen über Mitglieder und Unterstützer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie des islamischen Predigers Fethullah Gülen gesammelt haben, um diese an türkische Geheimdienste weiterzuleiten. Verantworten muss er sich wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit und des Verstoßes gegen das Waffengesetz.

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Der Generalbundesanwalt legt ihm zur Last, über drei deutsche Staatsbürger, von denen er einen für ein PKK-Mitglied hielt und zwei der Gülen-Bewegung nahestanden, Informationen weitergegeben zu haben. Auch über drei weitere Menschen habe D. Information gesammelt.

Um Gleichgesinnte für die Spionage zu gewinnen, soll er auf Schießständen in Deutschland trainiert haben. Auf diesem Weg sei es ihm gelungen, einen Informanten anzuwerben, von dem er im September 2021 auch Munition für einen gemeinsamen Besuch eines Schießstands gekauft haben soll.

Der Beschuldigte wurde nach Angaben des Generalbundesanwalts im September 2021 in Düsseldorf festgenommen und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft. Für das Staatsschutzverfahren wurden zunächst acht Verhandlungstage bis Ende Juli angesetzt.

D.Cook--TNT

Fünf Jahre Ahrtal-Katastrophe: Caritas für Neuaufstellung von Katastrophenschutz

Fünf Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal fordert die Caritas von der Bundesregierung eine Neuausrichtung des Bevölkerungsschutzes. Deutschland sei auf einem guten Weg, es könne und müsse aber noch viel besser werden, sagte der für die Katastrophenhilfe zuständige Caritas-Vorstand Oliver Müller den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). Nachholbedarf sieht er insbesondere beim Informationsaustausch und bei der Vorbereitung auf mögliche künftige Katastrophen.

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Wegen der mutmaßlichen Tötung eines 79 Jahre alten Manns im bayerischen Sulzheim im Landkreis Schweinfurt ist eine 75-Jährige in Untersuchungshaft genommen worden. Wie die Polizei in Würzburg am Montag mitteilte, besteht gegen die Frau der dringende Tatverdacht des Totschlags. Ein Ermittlungsrichter traf daher die Entscheidung, die Frau kam in eine Justizvollzugsanstalt.

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