Abgesetzter südkoreanischer Präsident weist vor Gericht Vorwurf des Aufstands zurück

The National Times - Abgesetzter südkoreanischer Präsident weist vor Gericht Vorwurf des Aufstands zurück

Abgesetzter südkoreanischer Präsident weist vor Gericht Vorwurf des Aufstands zurück / Foto: © KOREA POOL/AFP

Südkoreas abgesetzter Präsident Yoon Suk Yeol hat zum Auftakt des Strafprozesses gegen ihn den Vorwurf des Aufstands zurückgewiesen. Ein Ereignis, dass nur "einige wenige Stunden gedauert" habe und "nicht gewaltsam" gewesen sei, als Aufstand zu charakterisieren, erscheine ihm "rechtlich unbegründet", sagte Yoon am Montag vor einem Gericht in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul. Außerdem sei der Antrag der Nationalversammlung, das Kriegsrecht wieder aufzuheben, "sofort" umgesetzt worden.

Textgröße ändern:

Yoon hatte Anfang Dezember das Kriegsrecht ausgerufen und Südkorea damit in eine tiefe politische Krise gestürzt. Das Parlament in Seoul stimmte daraufhin für die Absetzung Yoons, was das südkoreanische Verfassungsgericht Anfang April bestätigte. Yoon hatte die drastische Maßnahme mit einem Haushaltsstreit begründet.

Seit Montag muss Yoon sich wegen des Vorwurfs eines Aufstands vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, er habe zu einem Aufstand anstiften wollen, um die "verfassungsmäßige Ordnung" zu stürzen. Als Beweise führt die Anklage an, dass Yoon die Ausrufung des Kriegsrechts im Vorfeld geplant habe - und dass er Soldaten zum Parlament schickte.

Bei einer Verurteilung droht dem 64-Jährigen lebenslange Haft oder sogar die Todesstrafe. Zum Auftakt des Prozesses musste Yoon seinen Namen und sein Geburtsdatum nennen und weitere persönliche Angaben machen. Wegen der Vorwürfe war Yoon im Januar festgenommen worden. Er kam aber nach 52-tägiger Untersuchungshaft aufgrund von Verfahrensfehlern wieder frei.

In den vergangenen Wochen hat es immer wieder Massenproteste für und gegen Yoon gegeben. Am 3. Juni finden in Südkorea Präsidentschaftswahlen statt.

F.Morgan--TNT

Proteste an französischen Schulen weiten sich aus - Lehrer streiken

In Frankreich haben sich teils gewaltsame Schülerproteste gegen schlecht ausgestattete Gebäude und zu lange Schultage ausgeweitet. Bei Unruhen an etwa 340 Schulen im ganzen Land wurden zehn Menschen verletzt, wie das Bildungsministerium am Dienstag mitteilte. Etwa 40 Schulen wurden blockiert, die Polizei nahm 40 Menschen in Gewahrsam. Die Bewegung war vor einigen Tagen im Großraum Paris entstanden und hatte sich auf andere Landesteile ausgebreitet.

Sachsen: Anklage gegen vier mutmaßliche IS-Mitglieder erhoben

In Sachsen ist Anklage gegen vier mutmaßliche IS-Mitglieder erhoben worden. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden wirft den Beschuldigten im Alter zwischen 27 und 43 Jahren Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland vor, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Sie sollen im Irak als Kämpfer, Scharfschützen oder Grenzschützer für verschiedene Verbände der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) tätig gewesen sein.

Leiche aus See in Berlin geborgen - Hinweise auf Verbrechen

Nach der Bergung einer Leiche aus einem See in Berlin vermuten Ermittler ein Verbrechen. Eine Mordkommission übernahm die Ermittlungen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in der Bundeshauptstadt mitteilten. Demnach hatten Bootsfahrer die Leiche am Montag im Tegeler See im Stadtteil Reinickendorf entdeckt.

Mögliche Anschlagspläne in Großbritannien: Offenbar kein Sprengstoff gefunden

Das Rätselraten über mögliche Anschlagspläne an einem auch von den USA genutzten britischen Militärstützpunkt im Südwesten Englands geht weiter: Am Luftwaffenstützpunkt Fairford waren am Dienstag weiter bewaffnete Polizisten im Einsatz, auch ein nahegelegenes Dorf war weiter abgeriegelt. Britische Medien berichteten allerdings, in den in der Nähe des Stützpunkts beschlagnahmten Fahrzeugen sei kein Sprengstoff gefunden worden. Fünf Verdächtige waren bereits am Montag wieder freigelassen worden.