Medien: Schweizer Justiz will Kriegsverbrecher-Verfahren gegen Assad-Onkel einstellen

The National Times - Medien: Schweizer Justiz will Kriegsverbrecher-Verfahren gegen Assad-Onkel einstellen

Medien: Schweizer Justiz will Kriegsverbrecher-Verfahren gegen Assad-Onkel einstellen / Foto: © AFP/Archiv

Die Schweizer Justiz erwägt Medienberichten zufolge die Einstellung eines Verfahrens gegen den Onkel des vor einer Woche gestürzten syrischen Machthabers Baschar al-Assad wegen Kriegsverbrechen. Wie die Zeitungen "Le Matin Dimanche" und "Sonntagszeitung" am Sonntag berichteten, informierte das Gericht die Kläger darüber, dass es das Verfahren gegen Rifaat al-Assad beenden will. Rifaat al-Assad ist der jüngere Bruder von Hafis al-Assad, Baschar al-Assads verstorbenem Vater und Vorgänger.

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Rifaat al-Assad wird vorgeworfen, während der Herrschaft seines Bruders als Chef einer Eliteeinheit der Armee Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Stadt Hama verübt zu haben. Er soll während der Niederschlagung eines islamistischen Aufstands in der Stadt 1982 laut Schweizer Bundesanwaltschaft "Morde, Folter, grausame Behandlung und rechtswidrige Verhaftungen" angeordnet haben. Das Vorgehen brachte Rifaat al-Assad den Beinamen "Schlächter von Hama" ein. Bei dem Massaker wurden laut Schätzungen zwischen 10.000 und 40.000 Menschen getötet.

Den Zeitungsberichten zufolge teilte das Gericht den Klägern Ende November und damit wenige Tage vor dem Sturz von Baschar al-Assad mit, der über 80 Jahre alte Rifaat al-Assad sei aufgrund seines Gesundheitszustands nicht in der Lage, zu reisen und an einem Prozess gegen ihn teilzunehmen. Rifaat al-Assad hatte Syrien 1984 nach einem fehlgeschlagenen Putschversuch gegen seinen Bruder verlassen.

Die Schweizer Nichtregierungsorganisation Trial International, aufgrund deren Anzeige 2013 die Schweizer Untersuchungen gegen Rifaat al-Assad eingeleitet worden waren, bestätigte, sie sei vom Gericht darüber informiert worden, dass das Verfahren eingestellt werden solle. "Die formelle Entscheidung ist aber noch nicht gefallen", sagte ein Rechtsberater der Organisation der Nachrichtenagentur AFP. Er gehe davon aus, dass die mutmaßlichen Assad-Opfer die Einstellung des Verfahrens anfechten würden.

Islamistische Kämpfer hatten in der vergangenen Woche Damaskus erobert und der über 50 Jahre dauernden Herrschaft der Assad-Familie ein Ende gesetzt. Baschar al-Assad floh außer Landes.

D.Cook--TNT

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