Bayern gibt nach Festnahme von IS-Sympathisant Entwarnung für Weihnachtsmärkte

The National Times - Bayern gibt nach Festnahme von IS-Sympathisant Entwarnung für Weihnachtsmärkte

Bayern gibt nach Festnahme von IS-Sympathisant Entwarnung für Weihnachtsmärkte / Foto: © AFP/Archiv

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat nach der Festnahme eines Sympathisanten der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) Entwarnung für die Weihnachtsmärkte in Bayern gegeben. "Es gab und gibt derzeit laut unseren Sicherheitsbehörden keine Hinweise auf konkrete Anschlagspläne oder auf konkrete Gefährdungen für Christkindlmärkte in Bayern", erklärte Herrmann am Freitag. Die Zeitung "Die Welt" hatte berichtet, der festgenommene Mann habe den Augsburger Weihnachtsmarkt ausgespäht.

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Eine Polizeisprecherin bestätigte die Festnahme des aus dem Irak stammenden Manns am Mittwochabend. Einsatzkräfte hätten einen 37-Jährigen festgenommen, gegen den ein "Haftbefehl des Amtsgerichts Augsburg zur Sicherung der Abschiebung vorlag".

Der nun in Abschiebehaft sitzende Mann war laut Herrmann bereits seit Oktober beobachtet worden, unter anderem wegen Hinweisen über Beiträge auf Social Media. Dies habe letztlich zur Abschiebeanordnung geführt.

"Dank der konsequenten Arbeit vor allem des Polizeipräsidiums Schwaben Nord und der für den Fall zuständigen Ausländerbehörden ist sichergestellt, dass der Iraker für uns keine Gefahr mehr darstellen kann", erklärte Herrmann.

Die Gefahr islamistischer Anschläge in Deutschland wird von den Behörden als anhaltend hoch eingestuft. Die Gefährdungslage stieg nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums und das Bundeskriminalamts seit dem Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und der dadurch ausgelösten Eskalation im Nahen Osten jüngst noch einmal.

R.T.Gilbert--TNT

Exfreund aus Habgier ermordet: Lebenslange Haft in Hamburg

Weil sie ihren Expartner aus Habgier tötete, hat das Landgericht Hamburg eine 42-Jährige zu lebenslanger Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde sie wegen Mordes, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag in der Hansestadt mitteilte. Demnach sah es die zuständige Kammer als erwiesen an, dass die Frau ihren Exfreund im Februar getötet hatte.

Prozess um Dreifachmord in Deggendorf: Angeklagter kündigt Einlassung an

Vor dem Landgericht im bayerischen Deggendorf hat am Donnerstag ein Dreifachmordprozess gegen den 38 Jahre alten Martin L. begonnen, der unter Drogen zwei Nachbarinnen und einen Nachbarn getötet haben soll. Der Angeklagte kündigte nach Verlesung der Anklage über seine Verteidigung an, sich im späteren Prozessverlauf zu den Tatvorwürfen äußern zu wollen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Zunächst machte er demnach aber noch keine Angaben.

US-Todeskandidatin Pike wird nach gescheiterter Hinrichtung im Krankenhaus behandelt

Nachdem die im US-Bundesstaat Tennessee zum Tode verurteilte Mörderin Christa Pike am Mittwoch (Ortszeit) zwei Hinrichtungsversuche überlebt hat, wird die 50-Jährige nach Angaben ihrer Anwälte in einem Krankenhaus behandelt. Ihr Zustand sei ihnen nicht mitgeteilt worden, teilten Pikes Verteidiger mit. Der Gouverneur von Tennessee setzte den Vollzug von Todesstrafen bis zum Ende aus und ordnete eine Untersuchung an. Die Organisation Death Penalty Information Center (DPIC) bezeichnete Pikes Fall als "den schlimmsten", den sie je verzeichnet habe.

Neuer Datenschutzbeauftragter Hennemann im Amt

Der neue Bundesbeauftragte für Datenschutz, Moritz Hennemann, hat am Donnerstag sein Amt angetreten. Der Freiburger Rechtswissenschaftler folgt auf Louisa Specht-Riemenschneider, die sich aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig zurückzog. Der 41-jährige Hennemann war im Juni vom Bundestag gewählt worden.