23-Jähriger in Berlin wegen Veröffentlichung von IS-Videos verurteilt

The National Times - 23-Jähriger in Berlin wegen Veröffentlichung von IS-Videos verurteilt

23-Jähriger in Berlin wegen Veröffentlichung von IS-Videos verurteilt / Foto: © AFP/Archiv

Wegen des Veröffentlichens von mehreren Propagandavideos der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ist ein 23-Jähriger in Berlin zu einer Geldstrafe von 1650 Euro verurteilt worden. Er wurde des Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen in drei Fällen schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte.

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Laut Anklage hatte der Mann zwischen Oktober 2022 und Mai 2023 auf seinem öffentlich einsehbaren Social-Media-Account Videos veröffentlicht, die Material der offiziellen Medienpropagandastelle des IS beinhalteten. Unter anderem wurde darin dazu aufgerufen, gegen "Ungläubige" in den Krieg zu ziehen.

D.S.Robertson--TNT

Vor Präsidentenwahl in Brasilien: Polizei untersucht möglichen Sprengsatz vor Oberstem Gericht

Drei Tage vor Beginn der Präsidentschaftswahl in Brasilien ist vor dem höchsten Gericht des Landes womöglich ein Sprengsatz abgestellt geworden. Die Polizei untersuche den vor dem Gerichtsgebäude in der Hauptstadt Brasília abgestellten Rucksack, teilte der Oberste Gerichtshof am Donnerstag (Ortszeit) mit. Nach Angaben der Polizei wurde ein Verdächtiger festgenommen.

Fehlgeschlagene Hinrichtung von US-Todeskandidatin: Rufe nach Aus für Todesstrafe

Nach der fehlgeschlagenen Hinrichtung einer US-Todeskandidatin dringen Menschenrechtler auf die Abschaffung der Todesstrafe in den Vereinigten Staaten. Nach Amnesty International erklärte auch UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk am Donnerstag: "Die Todesstrafe hat in keiner Gesellschaft einen Platz." Türk forderte Gnade für die verurteilte Mörderin Christa Pike, die zwei Giftspritzen überlebt hatte.

Schülerproteste in Frankreich: Regierung gibt Linkspopulisten Mitschuld

Angesichts der gewaltsamen Schülerproteste hat die französische Regierung der linkpopulistische Partei LFI eine Mitschuld für die Ausschreitungen gegeben. Die Protestbewegung sei "ein organisiertes Manöver der LFI und ihrer linksextremen Verbündeten", erklärte das Amt das Premierministers unter Berufung auf den Inlandsgeheimdienst am Donnerstag. Bis zum Nachmittag war es in zahlreichen Städten zu teils heftigen Ausschreitungen gekommen; es gab größere Brände und auch Angriffe auf Schulpersonal und Sicherheitskräfte.

Mehr als 13 Jahre Haft wegen Mordes für Narkosearzt in Hessen

Mehr als fünf Jahre nach dem Tod eines Mädchens bei einer Zahnbehandlung hat das Landgericht Frankfurt am Main einen Narkosearzt in einem neuen Prozess zu 13 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde der 69-Jährige wegen Mordes, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass er elementare Hygienestandards missachtet hatte.