The National Times - Bundesverfassungsgericht entscheidet in Streit um Präsidentenposten an OVG Münster

Bundesverfassungsgericht entscheidet in Streit um Präsidentenposten an OVG Münster


Bundesverfassungsgericht entscheidet in Streit um Präsidentenposten an OVG Münster
Bundesverfassungsgericht entscheidet in Streit um Präsidentenposten an OVG Münster / Foto: © AFP/Archiv

Im seit Jahren andauernden Streit um die Präsidentenstelle am nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster entscheidet nun das Bundesverfassungsgericht. Am Donnerstag veröffentlicht es in Karlsruhe seinen Beschluss zur Verfassungsbeschwerde eines unterlegenen Bewerbers für den Posten. Der Bewerber wehrt sich gegen eine Entscheidung des OVG, wonach die Stelle mit einer von Landesjustizminister Benjamin Limbach (Grüne) ausgewählten Bewerberin besetzt werden darf. (Az. 2 BvR 418/24)

Textgröße ändern:

Limbach holte für die Bewerberin mehrere Beurteilungen ein, erstellte dann selbst eine sogenannte Überbeurteilung mit der Bewertung "hervorragend geeignet" und schlug sie für den hochrangigen Posten vor. Daraufhin wurde ihm von der Opposition Vetternwirtschaft vorgeworfen. Obwohl das OVG schließlich zugunsten der Kandidatin entschied, ist die Stelle wegen des laufenden Verfahrens am Bundesverfassungsgericht noch unbesetzt. Der Landtag setzte außerdem einen Untersuchungsausschuss ein.

Q.Marshall--TNT

Empfohlen

Die APEX FTE Expo 2026 bringt führende Vertreter der Luftfahrtbranche in Singapur zusammen und würdigt herausragende Leistungen im Bereich des Passagiererlebnisses

Von der Bordsteinkante bis in die Kabine: Keynotes von CEOs und kulinarische Präsentationen münden in Auszeichnungen für Fluggesellschaften und das Asien-Debüt des Crystal Cabin Award

Ermittlungsverfahren gegen Julio Iglesias eröffnet

Gegen den 83-jährigen spanischen Schlagerstar Julio Iglesias ist vor dem spanischen Nationalgericht ein Ermittlungsverfahren eröffnet worden. Die Klägerinnen, eine ehemalige Hausangestellte und eine Physiotherapeutin, werfen ihm sexuelle Übergriffe sowie Misshandlungen vor. Der Sänger weist die Vorwürfe kategorisch zurück.

Größtes Bingo Zürich: 500 Gäste und Microlino als Hauptgewinn

Das bisher größte Bingo der Stadt Zürich ist am vergangenen Freitagabend erfolgreich zu Ende gegangen. In der weihnachtlich dekorierten Villa Bimbam versammelten sich rund 500 Spielwütige, um bei Spannung und Raclette um attraktive Preise zu kämpfen. Der Hauptgewinn: ein türkisfarbenes Microlino-Elektroauto.

Gen Z verzichtet auf Regenschirme: Kapuze statt Nässe

Eine wachsende Zahl junger Erwachsener und Teenager verzichtet bei kurzen Wegen bewusst auf den klassischen Regenschirm. Anstatt sich mit dem mühsamen Transport eines nassen Gegenstands zu plagen, greifen sie auf Regenjacken oder Kapuzen zurück. Diese Entwicklung wird in sozialen Medien diskutiert und zeigt einen Wandel im alltäglichen Verhalten der Generation Z.

Textgröße ändern: