The National Times - Nach abgelehntem AfD-Eilantrag: Thüringer Kontrollkommission konstituiert sich

Nach abgelehntem AfD-Eilantrag: Thüringer Kontrollkommission konstituiert sich


Nach abgelehntem AfD-Eilantrag: Thüringer Kontrollkommission konstituiert sich
Nach abgelehntem AfD-Eilantrag: Thüringer Kontrollkommission konstituiert sich / Foto: © AFP/Archiv

Im Thüringer Landtag in Erfurt hat sich am Mittwoch die Parlamentarische Kontrollkommission konstituiert. Zuvor wurde ein Eilantrag der AfD-Fraktion dagegen vom Verfassungsgerichtshof in Weimar abgelehnt. Die geheim tagende Kommission kontrolliert den Verfassungsschutz im Land.

Textgröße ändern:

Für die demnächst zu Ende gehende Legislaturperiode wurde aber gar keine neue Kontrollkommission gebildet, weil noch eines der vorgesehenen fünf Mitglieder fehlte und Kandidaten verschiedener Fraktionen mehrfach nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit der Stimmen bekamen. Darum arbeitete die Kommission aus der vorherigen Legislaturperiode weiter.

Eine neue Kommission sollte dann mit vier statt fünf Mitgliedern die Arbeit aufnehmen. Dagegen wandte sich die AfD-Fraktion, die ihre Rechte verletzt sah. Vor Gericht hatte sie mit ihrem Eilantrag aber keinen Erfolg. Nun gehören der Kommission vier Abgeordnete an, wie der Landtag mitteilte. Zur Vorsitzenden sei die SPD-Abgeordnete Dorothea Marx gewählt worden, zu ihrem Stellvertreter der CDU-Politiker Raymond Walk.

In Thüringen wird wie im benachbarten Sachsen am Sonntag kommender Woche ein neuer Landtag gewählt. Derzeit wird das Land von einer Minderheitsregierung aus Linkspartei, SPD und Grünen geführt. Die Eilentscheidung des Verfassungsgerichtshofs über die Kontrollkommission wurde zunächst ohne Begründung mitgeteilt, die Begründung soll später veröffentlicht werden.

G.Waters--TNT

Empfohlen

Die APEX FTE Expo 2026 bringt führende Vertreter der Luftfahrtbranche in Singapur zusammen und würdigt herausragende Leistungen im Bereich des Passagiererlebnisses

Von der Bordsteinkante bis in die Kabine: Keynotes von CEOs und kulinarische Präsentationen münden in Auszeichnungen für Fluggesellschaften und das Asien-Debüt des Crystal Cabin Award

Ermittlungsverfahren gegen Julio Iglesias eröffnet

Gegen den 83-jährigen spanischen Schlagerstar Julio Iglesias ist vor dem spanischen Nationalgericht ein Ermittlungsverfahren eröffnet worden. Die Klägerinnen, eine ehemalige Hausangestellte und eine Physiotherapeutin, werfen ihm sexuelle Übergriffe sowie Misshandlungen vor. Der Sänger weist die Vorwürfe kategorisch zurück.

Größtes Bingo Zürich: 500 Gäste und Microlino als Hauptgewinn

Das bisher größte Bingo der Stadt Zürich ist am vergangenen Freitagabend erfolgreich zu Ende gegangen. In der weihnachtlich dekorierten Villa Bimbam versammelten sich rund 500 Spielwütige, um bei Spannung und Raclette um attraktive Preise zu kämpfen. Der Hauptgewinn: ein türkisfarbenes Microlino-Elektroauto.

Gen Z verzichtet auf Regenschirme: Kapuze statt Nässe

Eine wachsende Zahl junger Erwachsener und Teenager verzichtet bei kurzen Wegen bewusst auf den klassischen Regenschirm. Anstatt sich mit dem mühsamen Transport eines nassen Gegenstands zu plagen, greifen sie auf Regenjacken oder Kapuzen zurück. Diese Entwicklung wird in sozialen Medien diskutiert und zeigt einen Wandel im alltäglichen Verhalten der Generation Z.

Textgröße ändern: