The National Times - AfD nennt "Compact"-Verbot "schweren Schlag gegen die Pressefreiheit"

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AfD nennt "Compact"-Verbot "schweren Schlag gegen die Pressefreiheit"

BOULEVARD 16.07.2024

AfD nennt "Compact"-Verbot "schweren Schlag gegen die Pressefreiheit" / Foto: © AFP

Die AfD hat das Verbot des rechtsextremistischen "Compact"-Magazins als "schweren Schlag gegen die Pressefreiheit" bezeichnet. "Wir beobachten diese Vorgänge mit großer Sorge", erklärten die Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla am Dienstag gemeinsam. "Ein Presseorgan zu verbieten, bedeutet eine Verweigerung von Diskurs und Meinungsvielfalt." Ein Verbot sei "immer der weitreichendste Schritt".

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das "Compact"-Magazin am Morgen verboten. Das Magazin sei "ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene", erklärte Faeser zur Begründung. "Dieses Magazin hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie."

Die Vorsitzenden der in Teilen als rechtsextremistisch eingestuften AfD warfen Faeser nun vor, ihre Kompetenzen zu "missbrauchen", um "kritische Berichterstattung zu unterdrücken". Sie forderten Faeser auf, "die Pressefreiheit zu respektieren."

W.Baxter--TNT

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