The National Times - AfD kann Parteitag auf Messegelände in Essen abhalten

Wetter - Sydney 23°C

AfD kann Parteitag auf Messegelände in Essen abhalten

BOULEVARD 16.06.2024

AfD kann Parteitag auf Messegelände in Essen abhalten / Foto: © AFP/Archiv

Die AfD kann ihren Parteitag auf dem Messegelände in Essen abhalten. Ein für Montag geplanter Gerichtstermin im Streit zwischen der Partei und der Messe sei abgesagt worden, teilte ein Sprecher des Landgerichts in der nordrhein-westfälischen Stadt am Sonntag mit. "Die Messe Essen hat den Verfügungsantrag anerkannt."

Textgröße ändern:

In dem Streit hatte bereits am Freitag das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, wo die AfD gegen die Stadt Essen vorging, entschieden, dass der AfD die Grugahalle auf dem Messegelände für den Parteitag am 29. und 30. Juni zu überlassen sei.

Vor dem Landgericht Essen hätte nun eigentlich am Montag in einem Eilverfahren über einen weiteren Antrag der AfD gegen die Messe selbst entschieden werden sollen. Die Messe sollte damit verpflichtet werden, der AfD für den Ende Juni geplanten Bundesparteitag die Grugahalle zu überlassen. Die Messe, bei der die Stadt Essen Mehrheitsgesellschafterin ist, hatte den 2023 geschlossenen Mietvertrag vor rund zwei Wochen gekündigt.

Zuvor hatte der Essener Stadtrat am 29. Mai von der AfD eine strafbewehrte Selbstverpflichtungserklärung gefordert, mit der die Partei erklären sollte, dass sie auf dem Parteitag strafbare Äußerungen wie etwa die Parole "Alles für Deutschland" verhindern oder sofort unterbinden würde. Andernfalls sollte der AfD bei jedem Verstoß eine Vertragsstrafe in Höhe von 500.000 Euro drohen. Diese Erklärung gab die AfD nicht ab.

A.M.Murray--TNT

Nach Angriff auf SPD-Politiker Ecke in Dresden: Drei Angeklagte kommen vor Gericht

Knapp drei Jahre nach dem Angriff auf den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke in Dresden kommen drei Tatverdächtige vor Gericht. Das Amtsgericht der sächsischen Landeshauptstadt ließ die Anklage der Staatsanwaltschaft zu, wie es am Freitag mitteilte. Ecke war im Mai 2024 beim Aufhängen von Wahlplakaten angegriffen und dabei so schwer verletzt worden, dass er operiert werden musste.

Sonderermittlerin soll mutmaßliche Gruppenvergewaltigung an US-Eliteuni untersuchen

Rund zwei Jahre nach einer mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung an der US-Eliteuniversität Cornell hat der Bundesstaat New York eine Sonderermittlerin berufen. Gouverneurin Kathy Hochul betraute die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James mit dem Fall. Beide wollten am Freitag vor die Presse treten.

Bayern: Mehr als sechs Jahre Haft für Syrer wegen Einschleusens von Ausländern

Wegen der mehrfachen Schleusung von illegalen Einwanderern ist ein 32-jähriger Syrer in Bayern zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren und zwei Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Traunstein sprach ihn unter anderem des banden- und gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. In das Strafmaß wurde auch ein Urteil vom April mit einbezogen.

Mutter von Drillingen erstochen - Ehemann in Osnabrück wegen Mordes verurteilt

Weil er seine Frau erstochen haben soll, soll ein Mann aus Niedersachsen lange ins Gefängnis. Das Landgericht Osnabrück verurteilte ihn am Freitag nach Angaben eines Sprechers wegen Mordes und verhängte eine lebenslange Freiheitsstrafe. Der Mann hatte demnach im Prozess gestanden, seine Frau, eine Mutter von Drillingen, getötet zu haben.

Textgröße ändern: