US-Richterin erklärt Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln für rechtswidrig

The National Times - US-Richterin erklärt Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln für rechtswidrig

US-Richterin erklärt Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln für rechtswidrig / Foto: © AFP/Archiv

Eine Bundesrichterin in den USA hat am Montag die landesweite Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln für illegal erklärt und aufgehoben. Richterin Kathryn Kimball Mizelle aus Tampa im US-Bundesstaat Florida erklärte, die Gesundheitsbehörde CDC habe ihre Befugnisse überschritten, indem sie eine Maskenpflicht verhängt habe. Zudem habe die Behörde ihre Entscheidung nicht angemessen begründet. Die Maskenpflicht galt vor allem für Flugzeuge, Züge, U-Bahnen und Busse.

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Die Regierung von US-Präsident Joe Biden sah sich zuletzt zunehmend mit Forderungen konfrontiert, diese Corona-Maßnahme zu lockern oder aufzuheben. Republikanische Abgeordnete und mehrere große Fluggesellschaften hatten ein Ende der Maskenpflicht in Flugzeugen und anderen öffentlichen Verkehrsmitteln verlangt. Das Weiße Haus und das Justizministerium können Berufung gegen die Entscheidung einlegen.

Vergangene Woche hatten die US-Behörden beschlossen, die Maskenpflicht wegen steigender Corona-Infektionszahlen bis mindestens zum 3. Mai zu verlängern.

S.Mitchell--TNT

Besuch von Papst Leo in Frankreich: Friedensbotschaft für Europa

Es ist der erste Staatsbesuch eines Papstes in Frankreich seit 18 Jahren: Papst Leo XIV. wird vom 25. bis 28. September in Paris, Lourdes und Metz erwartet. Der Umgang mit Missbrauch in der katholischen Kirche, das französische Sterbehilfe-Gesetz und eine politische Friedensbotschaft im Beisein europäischer Staats- und Regierungschefs prägen das Programm. Zur Messe auf der Pariser Place de la Concorde werden 600.000 Menschen erwartet.

Nach Tod von 15-Jährigem in Nordrhein-Westfalen: Tatverdächtige stellen sich

Nach dem Tod eines 15-Jährigen durch Messerstiche bei einer privaten Feier im nordrhein-westfälischen Marsberg haben sich die beiden gesuchten Tatverdächtigen am Dienstag der Polizei gestellt. Die nach früheren Angaben 22 und 23 Jahre alten Männer sollen am Mittwoch einem Haftrichter vorgeführt werden, wie die Polizei in Dortmund und die Staatsanwaltschaft Arnsberg mitteilten. Beide waren per Öffentlichkeitsfahndung gesucht worden.

Drohnenfund in Niedersachsen: Womöglich Sprengstoff in der Nähe entdeckt

Nach dem versuchten Anschlag mit einer Sprengstoffdrohne am Leipziger Flughafen rückt eine in der vergangenen Woche in Niedersachsen gefundene Drohne in den Fokus der Ermittler. Die Bundesanwaltschaft prüft bereits einen möglichen Zusammenhang zum Leipziger Vorfall. Jetzt zeigen Recherchen von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR, dass Beamte Tage später nur wenige Meter von der Fundstelle entfernt auf verdächtiges Material stießen. Sie gehen derzeit davon aus, dass es sich um Sprengstoff handelt, wie der Rechercheverbund am Dienstag unter Berufung auf Sicherheitskreisen berichtete.

Österreichischer Investor Benko erneut verurteilt: Haftstrafe um sechs Monate erhöht

Der österreichische Investor René Benko ist in einem neu aufgerollten Prozess erneut wegen Betrugs verurteilt worden. Eine Schöffenkammer des Landgerichts Innsbruck sprach den 49-Jährigen am Dienstag wegen Schädigung seiner Gläubiger schuldig und erhöhte seine Haftstrafe von zwei auf zweieinhalb Jahre, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA mitteilte. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig.