The National Times - Von der Leyen trifft Xi und Macron am Montag in Paris

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Von der Leyen trifft Xi und Macron am Montag in Paris

BOULEVARD 03.05.2024

Von der Leyen trifft Xi und Macron am Montag in Paris / Foto: © POOL/AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist am Montag nach Paris. Sie nimmt dort an einem Dreiertreffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping teil, wie eine Kommissionssprecherin am Freitag in Brüssel bestätigte.

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Im April 2023 hatten Macron und von der Leyen den chinesischen Präsidenten Xi in Peking getroffen. Dabei war der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ein zentrales Thema. Von der Leyen rief China dazu auf, keine Waffen direkt oder indirekt an Russland zu liefern.

Europäische Exporte sollen nach Brüsseler Vorstellungen stärker kontrolliert werden, damit militärisch nutzbare Technologien nicht über China nach Russland gelangen. Darüber hinaus will sich die EU bei wichtigen Rohstoffen oder Halbleitern unabhängiger von China machen.

Im September hatte von der Leyen zudem eine Wettbewerbsuntersuchung gegen China wegen womöglich marktverzerrender Subventionen für Elektroautos angekündigt. Die Weltmärkte würden von "billigeren chinesischen Elektroautos überschwemmt", sagte sie zur Begründung. Ein Kommissionssprecher sagte dazu am Freitag, die Prüfung sei noch nicht abgeschlossen. Sollte sie ergeben, dass Peking gegen internationales Handelsrecht verstößt, könnte Brüssel Strafzölle auf chinesische Fahrzeuge erheben.

W.Baxter--TNT

Nach Angriff auf SPD-Politiker Ecke in Dresden: Drei Angeklagte kommen vor Gericht

Knapp drei Jahre nach dem Angriff auf den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke in Dresden kommen drei Tatverdächtige vor Gericht. Das Amtsgericht der sächsischen Landeshauptstadt ließ die Anklage der Staatsanwaltschaft zu, wie es am Freitag mitteilte. Ecke war im Mai 2024 beim Aufhängen von Wahlplakaten angegriffen und dabei so schwer verletzt worden, dass er operiert werden musste.

Sonderermittlerin soll mutmaßliche Gruppenvergewaltigung an US-Eliteuni untersuchen

Rund zwei Jahre nach einer mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung an der US-Eliteuniversität Cornell hat der Bundesstaat New York eine Sonderermittlerin berufen. Gouverneurin Kathy Hochul betraute die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James mit dem Fall. Beide wollten am Freitag vor die Presse treten.

Bayern: Mehr als sechs Jahre Haft für Syrer wegen Einschleusens von Ausländern

Wegen der mehrfachen Schleusung von illegalen Einwanderern ist ein 32-jähriger Syrer in Bayern zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren und zwei Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Traunstein sprach ihn unter anderem des banden- und gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. In das Strafmaß wurde auch ein Urteil vom April mit einbezogen.

Mutter von Drillingen erstochen - Ehemann in Osnabrück wegen Mordes verurteilt

Weil er seine Frau erstochen haben soll, soll ein Mann aus Niedersachsen lange ins Gefängnis. Das Landgericht Osnabrück verurteilte ihn am Freitag nach Angaben eines Sprechers wegen Mordes und verhängte eine lebenslange Freiheitsstrafe. Der Mann hatte demnach im Prozess gestanden, seine Frau, eine Mutter von Drillingen, getötet zu haben.

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